Obama bremst Netanyahu

Vor dem von den israelischen Medien als «historisch», «schicksalhaft» und «entscheidend» etikettierten Washingtoner Treffen vom Montagabend zwischen Premier Netanyahu und Präsident Obama standen die Zeichen zwischen den beiden befreundeten Nationen zwar nicht gerade auf Sturm, doch Nervosität und Unsicherheit über den künftigen bilateralen Kurs waren schon zu verspüren – zumindest in Jerusalem. Manche Korrespondenten im Umkreis der israelischen Delegation berichteten sogar von einem gewissen Unbehagen im Vorfeld des Gesprächs mit Obama. Sollten die USA am Montag den israelischen Gästen nicht nur zur geplanten Haltung gegenüber der iranischen Atomrüstung reinen Wein einschenken, sondern auch im Hinblick auf die für die Amerikaner inzwischen zur wesentlichen Bedingung gewordenen Zweistaatenlösung im Palästinakonflikt, kann man fast Verständnis aufbringen für das Unbehagen, das Netanyahu vor seinem Eintritt ins Weisse Haus befallen haben mag. Das für die heutige Jerusalemer Führungsspitze so typisch gewordene Misstrauen gegenüber allem Nichtisraelischen zeigt sich laut «Yediot Achronot» auch darin, dass die Israeli ihre letzten Beratungen vor dem Treffen am Montagabend aus Angst vor eventuellen amerikanischen Lauschaktionen nicht, wie das früher üblich war, im offiziellen Gästehaus Blair House abhielten, sondern in dem offensichtlich «sichereren» israelischen Botschaftsgebäude.
Nervös war man in Netanyahus Umgebung vor dem Gespräch mit Obama vielleicht auch, weil man sich bewusst war, dass im Weissen Haus nicht nur die Themen Iran, Frieden mit den Palästinensern und die Frage der Bautätigkeit in den Siedlungen zur Diskussion stehen würden. Vielmehr stehen auch der Ton und die allgemeine Stimmung zur Debatte, die während der kommenden vier Jahre – vielleicht auch deren acht – zwischen den USA und Israel herrschen werden. Diese eher emotionale, vorwiegend vom menschlichen Verhalten abhängige Komponente hat bekanntlich grossen Einfluss auf das Geschehen und spielt nicht selten in Entscheidungen hinein, die eigentlich politisch-diplomatischer Natur wären.

Wer spielt die erste Geige?

Israels Entscheidungsträger sind sich der Tatsache wohl bewusst, dass Washington beabsichtigt, bei den zentralen Entscheidungen die erste Geige zu spielen, während Is¬rael höchstens die Begleitmusik liefern darf. Ohne diese tönt die Melodie zugegebenermassen zwar armseliger, doch zur Not würde eben nur das amerikanische Solo zu hören sein. Dessen ungeachtet liessen Netan¬yahu nahestehende Kreise vor dem Treffen mit Obama durchblicken, dass Israel für die Gespräche «rote Linien» definiert hat, die man nicht überschreiten werde. So sieht Israel in der iranischen Nuklearrüstung eine Bedrohung seiner Existenz, was sich möglicherweise nicht oder nur sehr schwierig mit den Absichten des US-Präsidenten vereinbaren lässt, mit (fast) allen Mitteln einen ¬Dialog mit Teheran auf die Beine zu stellen, was Israel offiziell nicht ablehnt. Ersten Informationen nach der Unterredung zufolge hat Israel zumindest in der Iranfrage keinen Grund zur Unzufriedenheit, bekräftigte der US-Präsident doch ausdrücklich, dass alle Optionen offenstünden, grundsätzlich also auch die militärische. Nur ruft der Amerikaner die Israeli offenbar zu mehr Geduld auf, als dies Jerusalem lieb ist. Dass in Bezug auf Teheran zwischen Washington und Jerusalem aber keine Welten liegen, deutete Obama in einem «Newsweek»-Interview an, das auszugsweise wenige Stunden vor Netanyahus Eintreffen im Weissen Haus publiziert wurde, und das in Jerusalem positiv aufgenommen worden ist. Er könne Israel nicht vorschreiben, sich nicht vor den nuklearen Ambitionen Irans zu fürchten, meinte Barack Obama in dem Interview.  Seine Bemühungen, mögliche Differenzen mit Israel in der Iranfrage zu relativieren, verdeutlichte der US-Präsident mit folgenden Worten: «Ich verstehe sehr klar, dass Israel Iran als Existenzbedrohung ansieht, und angesichts ¬einiger von Präsident Ahma¬dinejad gemachten Äusserungen, kann man dies begreifen.» Gleichzeitig gab Obama aber auch einen unmissverständlichen Hinweis auf seine Absicht, Teheran gegenüber neue Wege, und nicht nur die militärische Va¬riante testen zu wollen. «Wir werden uns an sie wenden und wollen versuchen, das Verhaltensmuster der letzten 30 Jahre abzuschütteln, das zu keinen Resultaten in der Region geführt hat.» Obama gibt aber zu, hinsichtlich der Schwierigkeiten eines solchen Prozesses nicht «naiv» zu sein.
Als ginge es darum, Öl ins Feuer zu giessen, veröffentlichten israelische Medien am Montag Informationen aus Verteidigungskreisen, denen zufolge Iran mitten in einem Mehrjahresprogramm steckt, dessen Ziel die Pro-duktion von Hunderten von Raketenabschussvorrichtungen und von über 1000 ballistischen Langstreckenraketen in den kommenden sechs Jahren sei. Zurzeit verfügt Teheran dem Vernehmen nach über ein Arsenal von 100 bis 200 Shihab-Raketen mit einer Reichweite von bis zu 2000 Kilometern und der Fähigkeit, Sprengladungen von einem Gewicht von bis zu einer Tonne zu transportieren. Laut israelischen Informationen arbeitet Iran gegenwärtig an der Ashura-Rakete, einer potenziellen Nachfolgerin der Shihab, die angeblich bis zu 2500 Kilometer weit fliegen kann. Bis zum Jahr 2015 will Teheran im Besitz von 500 Raketenabschussvorrichtungen und 1000 der neuen Langstreckenraketen sein. – Mit der Publikation dieser leicht spekulativen Nachrichten unterstreicht Jerusalem seine Forderung, in den Gesprächen mit den USA das Thema Iran in den Mittelpunkt zu stellen, weit vor die Palästinenserfrage.

Existenzielle Bedrohung

Er könne Israel nicht vorschreiben, sich nicht vor den nuklearen Ambitionen Irans zu fürchten, meinte Barack Obama in einem «Newsweek»-Interview, dessen voller Wortlaut erst am 25. Mai veröffentlicht wird. Auszüge gelangten aber schon vor dem Washingtoner Gipfeltreffen an die Öffentlichkeit. Seine Bemühungen, mögliche Differenzen mit Israel in der Iran¬frage zu relativieren, verdeutlichte der US-Präsident mit folgenden Worten: «Ich
verstehe sehr gut, dass Israel Iran als existenzielle Bedrohung ansieht, und angesichts einiger von Präsident Ahmadinejad gemachter Äusserungen kann man dies auch begreifen.» Gleichzeitig machte Obama klar, dass er gedenkt, gegenüber Teheran neue Wege und nicht nur die militärische Variante zu testen. «Wir werden uns an sie wenden und wollen versuchen, das Verhaltensmuster der letzten 30 Jahre abzuschütteln, das zu keinen Resultaten in der Region geführt hat.» Obama gibt aber zu, nicht naiv zu sein, was die Schwierigkeiten eines solchen Prozesses betrifft.
Eine weitere «rote Linie», die Netanyahu freiwillig nicht zu passieren gedenkt, ist die Sache mit dem Palästinenserstaat. Noch vor seinem Abflug aus Israel in Richtung Washington tönte er an, dass er nur unter folgenden Bedingungen bereit sei, mit den Palästinensern über ihren Staat zu verhandeln: Dieser Staat müsse entmilitarisiert sein, die Palästinenser müssten Israels Sicherheitsbedürfnisse ebenso anerkennen wie den Charakter Israels als «Staat der jüdischen Nation». Stellt man diese Bedingungen der Haltung der heutigen palästinensischen Führung gegenüber, braucht es nicht viel Fantasie um zu begreifen, dass ohne eine drastische Trendwende in der israelischen Position die Chancen für den Ausbruch einer dritten Intifada ungleich grösser sind als die Aussichten auf das Führen ernsthafter Verhandlungen. Sicherheitsfragen und allgemeines Misstrauen sind bei der von der aktuellen Jerusalemer Führungsspitze verfolgten politischen Linie das zentrale Anliegen. Es ist klar, dass bereits die geringsten Anzeichen, dass in den Palästinensergebieten ein «Hamastan»  entstehen könnte, die Friedensverhandlungen im Keim ersticken würden, bevor begonnen hätten. Hier dürfte auch ein Obama auf Granit beissen.
Eines hat die erste Gesprächsrunde zwischen den beiden Spitzenpolitikern deutlich ergeben: Obama machte seinem Gast freundlich aber bestimmt klar, dass er Israel nicht in der Rolle eines Störenfrieds sehen wolle. Im Klartext: Gegenüber den Palästinensern wird Netanyahu langsam aber sicher von der Rolle des ständigen Nein-Sagers abrücken müssen, während Israel seine Ungeduld in Bezug auf Iran zu zügeln hat. Das bedeutet nicht, dass zwischen den beiden Alliierten wesentliche Differenzen hinsichtlich der Beurteilung Teherans bestünden. Obama weiss aber, dass der Aufbau eines sinnvollen Dialogs mit den Iranern Monate beansprucht, und diese Zeitspanne will der US-Präsident nicht durch ein eigenwilliges, unkoordiniertes Vorpreschen Israels aufs Spiel setzen.
In einigen Wochen wird sich der Nebel über dem ersten Treffen von Netanyahu und Obama verzogen haben, und ein zweites Treffen dürfte bevorstehen. Ob sich die Landschaft für Israel dann lieblicher präsentiert, bleibt abzuwarten. Halten wir uns bis dahin an Wilhelm Buschs alte Weisheit: Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt.