Guten Morgen Hans-Rudolf Merz!
Was für ein schöner Frühjahrssonntag, nicht wahr? Doch heute entscheidet nicht das Wetter darüber, wie dieser Tag und diese Woche rückblickend eingeordnet werden. Sie, Herr Bundespräsident, dürfen diesen Tag schon gar nicht vor dem Abend loben. Aber Sie haben jetzt noch die Möglichkeit, auf das, was kommt, Einfluss zu nehmen, und deshalb gibt es für Sie hier schon frühmorgens das «Wort zum Sonntag».
Politik gilt ja nie nur für den Moment, sondern auch für die Geschichte. Genau diese werden Sie heute in die eine oder andere Richtung schreiben, wenn Sie Irans Präsident Mahmud Achmadinejad empfangen. Das Protokoll verlangt es von Ihnen. Dass die Schweiz Gastland der Nachfolgekonferenz der Uno-Antirassismus-Konferenz spielen muss, weil sie in Genf einen Uno-Sitz beherbergt, ist ebenso Schicksal wie die Tatsache, dass Sie Achmadinejad nicht nur am Vorabend der Konferenz treffen, sondern auch am Vorabend der Gedenkfeier zum Holcoaust-Gedenktag Jom Haschoa.
Die Frage bleibt offen, ob die Jungfrau einst ohne ihr Zutun zum Kinde kam. Nicht offen blieb die Frage, was sie daraus gemacht hat. Ebenso werden wir bald wissen, lieber Herr Bundespräsident, wie Sie die diplomatisch delikate Situation gemeistert haben oder eben auch nicht. Niemand will Sie von vornherein für eine Pflicht vorverurteilen, die vielleicht auch eine Chance, aber zugleich auch ein Desaster sein kann. Ein Drahtseilakt. Die einen weichen aus, indem sie den Besuch nicht empfangen, dem sich die anderen feige stellen. Und dann gibt es noch jene, die den nahöstlichen Präsidenten bei den Hörnern packen, wenn er schon seine Aufwartung in einer Wiege der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit macht.
Werden Sie Achmadinejad abmahnen und ihm klar machen, dass die Schweiz keine Plattform für die Leugnung des Holocaust sei? Dass die Schweiz seine Vernichtungsphantasien Israels nicht zulasse? Werden Sie mit Rückgrat Irans gewähltem Diktator gegenübertreten, in dessen Land bis heute u.a. Frauen gesteinigt werden? Sprechen Sie – wie es sich für einen würdigen Schweizer Vertreter des Humanitären Rechts gehört – unser aller Unmut darüber aus, dass Iran täglich Menschenrechtsverletzungen begeht und bekräftigen Sie, dass diese von der Schweiz nicht toleriert werden? Werden Sie, wie einst Bundesrat Christoph Blocher im Falle des türkischen Genozids an den Armeniern Hand dazu bieten, dass wieder ein Völkermord verballhornt, relativiert oder gar negiert wird? Werden Sie ein Zeichen setzen, wenn Sie schon als erster westlicher Regierungschef seit langem Irans umstrittenem Präsidenten die Ehre erweisen, oder bleiben die Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz zum Iran Ihre oberste Priorität? Oder werden Sie sich gar hinter den USA verstecken, indem Sie den Inhalt Ihres Gesprächs wegen der guten Dienste, die unser Land seit Jahrzehnten als Vermittler zwischen Amerika und Iran leistet, für geheim erklären?
Es ist nun genau 10 Jahre her, dass eine ihrer Vorgängerinnen im Präsidium, Ruth Dreifuss, Chinas Präsidenten Jiang Zemin in Bern zu empfangen hatte. Mit deutlichen Worten thematisierte sie damals die Menschenrechtssituation in China und sorgte so für veritable Verstimmungen mit einem der wichtigsten Wirtschaftspartner. Die Beziehungen wurden dadurch nicht erschüttert, aber die Schweizer Glaubwürdigkeit gestärkt. Denn Ruth Dreifuss liess sich zu keinem Kniefall vor dem Goliath herab, sondern lehrte ihn auf Augenhöhe, dass aufgeklärte Werte unveräusserlich sind.
Nun denn. Das war einmal, lange bevor die Schweiz den Kniefall lernte und allen voran Sie selbst eingeknickt sind, und zwar vor Leuten, die weniger von hehren Werten halten als wir, wie etwa von Meinungs- oder Religionsfreiheit. Gerade die letzten Wochen und Monate lassen an der Schweizer Stand- und Wehrhaftigkeit für das zweifeln, was sie bis heute ausmachte.
Die Welt blickt gespannt und gebannt nach Genf. Wird das wichtige und legitime Anliegen, der Kampf gegen Rassismus, wieder für ideologische Debatten missbraucht? Bleiben die USA, Kanada, Italien, weitere EU-Staaten, vielleicht sogar die Schweiz selbst – was ja bis heute noch nicht restlos klar ist - und andere der Konferenz doch noch und zu Recht fern, weil sie nicht Steigbügelhalter für Diktatoren und andere Diskrimminatoren sein wollen? Wird die Konferenz effektiv trotz allen Zusicherungen wieder nur Israel und keines der zahllosen Regime an den Pranger stellen, die Rassismus geradezu systemimmanent zelebrieren? Werden totalitäre Tyrannenstaaten erneut geschont und nur westliche Demokratien angeprangert? Wird die Genfer Nachfolgekonferenz zur skurrilsten Versammlung der Gegenwart weil ausgerechnet Libyen, Kuba, Pakistan, Iran beim Kampf gegen Rassismus federführend sind?
Sie werden also heute Abend Mahmud Achmadinejad treffen und danach vermutlich ein ausgewogenes Communiqué veröffentlichen lassen. Doch Sie werden nicht kontrollieren können, wie die Welt dieses Treffen einordnen und die Schweiz allenfalls weiter isolieren wird, wenn sie nicht nur sich selbst sondern westliche Werte zur Disposition stellt. Eine Welt, die die diplomatische Annäherung in der Atomfrage zu Iran sucht, aber nicht darüber hinwegsehen wird, wenn seine Staatschefs Völkermord leugnen oder zur Vernichtung anderer Staaten aufrufen.
Das Treffen heute Abend wäre eigentlich Routine. Doch der Gast ist mit guten Gründen kein Willkommener. Also bleiben wir mit Albert Einstein gespannt, wie dieser Sonntag enden wird: «Die Welt wird nicht bedroht von Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.»
Mehr zur Uno-Konferenz findet sich aktuell im Dossier «Durban II»
