In den Spiegel blicken!
Nationen erhalten, wie das geflügelte Wort es besagt, die Führungsgestalten, die sie verdienen. Davon ausgehend, dass Binyamin Netanyahu Israels nächster Premierminister wird, sollten wir uns fragen, was uns das in Bezug auf Israel im Jahre 2009 lehrt.
Netanyahu ist dem ersten Anschein nach ein Kosmopolit. Er wuchs in den USA auf, sein Englisch ist ausgezeichnet, und er scheint die Welt zu kennen. Effektiv aber ist er gefangen in einer Weltanschauung, die auffallend wenig diffenziert ist. Zusammen mit Avigdor Lieberman glaubt er, Israel sei der Vertreter des Westens im Nahen Osten, scheint gleichzeitig aber zu übersehen, dass dieser Westen mit Israel wegen seines Benehmens weitgehend nichts mehr zu tun haben will. Hinter Netanyahus ausgeklügeltem Wesen verbirgt sich eine insulare Weltansicht voller Misstrauen und ohne jede Vielschichtigkeit.
Auf den ersten Blick ist er den Werten des europäischen Liberalismus verpflichtet – der Rechtsstaatlichkeit und der Idee der Menschenrechte – er argumentiert seit Jahren, dass nur das Aufkommen von Demokratien im Nahen Osten den Frieden bringen werde. Sein Vorschlag aber für das, was er einen «Wirtschaftsfrieden» nennt, beinhaltet eine offene Missachtung für Menschenrechte. Die Idee geht nämlich davon aus, dass die Palästinenser ruhig und glücklich sein würden, wenn sich nur ihre Lebensbedingungen verbessern, während ihre Würde und ihre Forderung nach Selbstbestimmung für immer unter den Teppich gekehrt werden könnten. Seit 1985 spricht Netanyahu vom Terrorismus als von einer Kraft, die sich auf der Weltszene breitgemacht hat, doch scheint er dabei nicht zu berücksichtigen, dass die von ihm geleitete Bewegung in den dreissiger und vierziger Jahren selber an solche Gewalt glaubte. Er hat auch nie verstanden, dass der palästinensische Widerstand sich in seinem Wesen und seiner Motivation nicht von dem unterscheidet, den die jüdischen Untergrundbewegungen Etzel und Lehi seinerzeit geprägt hatte.
Netanyahu gibt sich gerne mutig und behauptet, über das Routine-Schema hinauszudenken. Das hat er tatsächlich mitunter im Bereich der Wirtschaft getan. Im Anschluss an die Wahlen vom Februar hatte er die Chance, politische Kreativität zu zeigen. Er hätte Kadima, Israel Beiteinu und der Arbeitspartei die Gelegenheit offerieren können, sich mit dem Likud in einer grossen Koalition zusammenzutun mit dem Ziel, das Wahlsystem und die Struktur des Regimes zu ändern. Er hätte dann Neuwahlen gemäss dem neuen Konzept ausschreiben und dadurch die Möglichkeit schaffen können, Israels politisches Wesen aus seiner totalen Lähmung herauszuführen.
Stattdessen zog Netanyahu es vor, sich auf dem Weg zur engen Koalition auf die vorhersagbaren Streitereien mit seinen «natürlichen» Koalitionspartnern zu Fragen von Ministerien, Budgetzuweisungen und Titeln einzulassen. Am Ende werden seine politischen Entscheidungen von Engstirnigkeit und Furcht geprägt sein. An sein Vorstellungsvermögen sollte man besser nicht appellieren. Es ist dies Israels Wahl, und wir sollten die Gelegenheit nutzen, darüber nachzudenken, was sie uns über Israel im Jahr 2009 sagt.
Israel ist dem Anschein nach der Welt gegenüber offen. Zumindest im Bereich der Wirtschaft hat das Land einige bemerkenswerte kosmopolitische Zweige ins Leben gerufen. Geht es aber um Politik und existenzielle Fragen, ist Israel seit Jahrzehnten schon gefangen in einer in sich gekehrten Weltanschauung und sich dabei nicht bewusst, wie sich dieses auch auf den Rest der Welt auswirkt. Israel sieht nicht, wie es sich selbst von genau jener westlichen Welt isoliert, der es zuzugehören glaubt.
Israel brüstet sich damit, die einzige wirklich liberale Demokratie im Nahen Osten zu sein. Seit 1967 aber benimmt sich das Land so, als sähe es in den Palästinensern Untermenschen, die mit einigen Vergünstigungen zufriedenzustellen sind, die sie von Israel erhalten, weil sie der Wirtschaft des Landes dienen. Alle Regierungen seit 1974, auch diejenigen Itzhak Rabins und Ehud Baraks, haben die Siedlungen ausgebaut, wobei sie von der Annahme ausgegangen sind, das sie die Menschenrechte und die Würde der Palästinenser mit Füssen treten können. Nie hat sich Israel den Entweder-oder-Grundsatz der liberalen Demokratie zu eigen gemacht: Entweder haben alle Menschen ungeachtet ihrer Religion, Abstammung und Hautfarbe die gleichen Rechte – oder die liberale Demokratie wird zur Farce.
Israel ist auch stolz auf seine Kreativität und sein Unternehmertum. Seine Politik ist aber furchtvoll und kleinkariert. Man debattiert über ein paar Quadratmeter und stiehlt gleichzeitig palästinensisches Land durch mit Hilfe von Sicherheitsbarrieren. Man hat ein getrenntes Strassennetz für Juden und Palästinenser geschaffen, welches Letztere auf noch kleineren Flecken Land zusammenpfercht.
Kühne Schritte sind möglich. Wer in grossen Dimensionen dächte, würde verstanden, dass nur eine regionale Regelung uns retten kann, und hätte folglich die historische Gelegenheit am Schopf gepackt, welche die Friedensinitiative der Arabischen Liga beinhaltet. Doch kein einziger führender Politiker hat vorgeschlagen, dies zu tun. Wir sollten Netanyahu nicht böse sein. Schliesslich hält er Israel nur einen Spiegel seiner eigenen Alternativen vor die Nase. In diesen Spiegel zu schauen ist nicht immer eine angenehme Sache. Man kann beispielsweise zum Schluss gelangen, zu einer Nation geworden zu sein, die kaum Grund zur Freude über ihre Entscheidungen hat. Manchmal aber kann ein Blick in den Spiegel auch der erste Schritt zur Erkenntnis sein, dass die Zeit für Veränderungen gekommen ist.
Carlo Strenger wuchs in Basel auf, ist Autor und lehrt an der psychologischen Fakultät der Tel-Aviv-Universität.
