Schweiz soll nicht an Durban II teilnehmen
Der unter dem Vorsitz von Libyen, Iran und Kuba erarbeitete Konferenzentwurf stehe in krassem Widerspruch zu den Beschlüssen der Durban-Konferenz von 2001; damals sind Aktionsprogramme gegen Rassismus beschlossen worden. Unter der dem aktuellen Vorsitz würde die Nachfolgekonferenz aber zu einer Plattform für Antisemitismus und aniisraelische Propaganda. Der Bundesrat hat sich bereits im Vorfeld gegen eine solche politische Instrumentalisierung der Konferenz ausgesprochen; nun fordern die drei Organisation, dass die Regierung diese Position verdeutlicht und die Nicht-Teilnahme ankündigt. [TA]


