Die Koalition, die wir brauchen
Drei Schlagzeilen erregten dieser Tage unsere Aufmerksamkeit: Die Knessetwahlen endeten in einer Sackgasse, amerikanische Geheimdienste sehen einen iranisch-israelischen Showdown im Zusammenhang mit der Nuklearrüstung voraus und Ehud Olmert ist zum 14. Mal von der Polizei verhört worden. Vor allem aber errichten Ehud Olmert und Binyamin Netanyahu eine doppelte Barriere, um die Bildung einer stabilen Regierung zu verhindern; einer Regierung, die in der Lage wäre, Israels Interessen in gefährlichen Zeiten wahrzunehmen.
Im Interesse von Tzippi Linvi müsste Olmert einen Urlaub antreten, der ihn aus dem Büro des Premierministers entfernen würde. Er hätte das schon vor Monaten tun sollen, um seinen geplanten Rücktritt zu konkretisieren. Vielleicht entschied er sich aus Rachegefühlen dagegen. Vielleicht wollte er Livni heimzahlen, dass sie seinen Rücktritt gefordert hatte. Livnis Erfolg bei den Wahlen beweist, dass sie als amtierende Regierungschefin im vergangenen Herbst eine Koalition hätte bilden und allen Beteiligten einen weiteren Wahlgang hätte ersparen können. Hätte sie die Wahlkampagne vom Büro des Premierministers aus führen können, wäre ihr ein klarer Triumph beschieden gewesen.
Olmerts Beschluss, bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt zu bleiben, ist legal, doch er ist nicht fair. Wahrscheinlich haben die Gesetzesgeber die Situation nicht erwartet, in der sich ein amtierender, einer Übergangsregierung vorstehender Premierminister nicht an den Wahlen beteiligt. Olmert wird der 18. Knesset zwar nicht angehören, doch wird er während Wochen oder Monaten am Ruder bleiben, bis eine neue Regierung steht. Er besitzt die Kompetenz, Entscheidungen zu fällen, doch wird er keine Verantwortung für deren Konsequenzen tragen müssen. Olmert muss seinen Sitz einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin räumen, um mehr Zeit für Anhörungen durch Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz zu haben und um weitere Häuser und Wohnungen in ganz Israel zu suchen. Er muss auch seinen Vertrag mit dem Reisebüro Rishon-Tours erneuern und zu einem Erstklasse-Lebensstil zurückkehren – diesmal als gesuchter Redner. Vielleicht wird Olmert dabei auf Reisen in die USA verzichten, wo das FBI ihn als Zeugen gegen Moshe Talansky vorladen könnte.
Egal, ob er all dies tun wird oder nicht – Tzippi Livnis Pfad ist durch eine andere Person blockiert: Binyamin Netanyahu. Er hat keine Regierung mit dem sogenannten nationalen Lager, das zum Lager der Nein-Sager werden wird. Der amerikanische Sonderbotschafter George Mitchell verlangt eine Einstellung der Bautätigkeit in den Siedlungen. Doch Yaacov Katz, Vorsitzender der Nationalen Union, wird sich dennoch für einen Ausbau einsetzen, auch wenn er das Kind nicht unbedingt beim Namen nennt. Netanyahu wird über ein Treffen mit Angela Merkel sprechen, doch wird er viel mehr mit dem Rechtsextremisten Baruch Marzel zu tun haben. Und zu all dem kommen die Probleme mit Avigdor Lieberman hinzu, der vor den Wahlen gesagt hat: «Ich weiss, wo ich Bibis Knöpfe drücken muss, ich kenne ihn durch und durch.»
Ohne Kadima wird Netanyahu keine gemässigte – also gar keine – Regierung haben. Ohne Rotationsabkommen mit Livni wird Netanyahu sich nicht darauf verlassen können, dass Kadima ihn vor sich selbst rettet. Die Notwendigkeit, seine Schritte mit Washington zu koordinieren, wird Netanyahus Behauptung auf die Probe stellen, Patriot, Staatsmann und Historiker zu sein. Schliesslich glaubt Netanyahu, dass Irans Nuklearrüstung Israels Existenz bedroht und dass Mahmoud Ahmadinejad Hitler ist. Dann würden wir uns im Jahr 1938 befinden, was hiesse, dass die Stunde nach einem Winston Churchill riefe, der der britischen Regierung bedingungslos als First Lord der Admiralität und als Mitglied des Kriegskabinetts beitrat.
Auf die lokale Szene umformuliert heisst das: Netanyahu muss zwischen zwei Varianten wählen – jener von David Ben Gurion und jener des weit weniger bekannten Rechtsextremisten Itamar Ben-Gvir. Ben Gurion diente unter Moshe Sharett, bis er ins Büro des Premierministers zurückkehrte. Wenn Netanyahu im Handeln ebenso gut ist wie im Reden, würde er versuchen, Verteidigungsminister in einer von Livni geleiteten Regierung zu werden, die von Likud, Kadima und der Arbeitspartei gebildet wird. In einem solchen Kabinett sollte Barak Finanz- oder Aussenminister sein. Niemand wartet auf Netanyahus Beschluss bezüglich des iranischen Reaktors von Natanz.
Amir Oren ist Militärkorrespondent für «Haaretz»
