«Zufrieden und ein wenig stolz»

Mit den Worten «Meine Zeit im Finanzministerium war geprägt von einer verantwortungsbewussten, vorsichtigen Verwaltung in einer sehr komplexen, komplizierten Periode; das wird dem Finanzminister der kommenden Regierung – entweder mir selber oder meinem Nachfolger – erlauben, sich besser mit der globalen Wirtschaftskrise oder irgendwelchen anderen Problemen zu messen», fasst Ronniee Bar-On seine Zeit als israelischer Finanzminister zusammen. Sollte Tzippi Livni nach den Wahlen vom 10. Februar die nächste Regierung bilden, dürfte Bar-On im Amte verbleiben, doch wenn Likud-Chef Binyamin Netanyahu obenaus gewinnt, dürfte das Ministerium ziemlich sicher den «Besitzer» wechseln.

Eine verantwortungsbewusste Politik

Bar-On sagte weiter: «Wir stecken derzeit mitten in einer ernsten Wirtschaftskrise, die auch uns trifft. Niemand weiss, wo auf der Zeitlinie wir uns befinden – am Anfang, in der Mitte oder am Ende der Krise.» Als Finanzminister könne er «mit Befriedigung und einem gewissen Stolz» auf das zurückblicken, was sein Ministerium vor der Krise, aber auch nach deren Ausbruch geleistet hat. «Ich möchte gar nicht daran denken, was geschehen wäre, hätten wir unseren Wirtschaftsplan nicht durchgesetzt oder hätten wir die drängenden Forderungen gewisser Kreise nach Verabschiedung dieser oder jener Programme akzeptiert, mit denen die Krise hätte eingedämmt werden sollen.
Unter ihm habe das Finanzministerium eine «sehr verantwortungsbewusste» Politik verfolgt. «Weder praktizierten wir einen herzlosen Kapitalismus noch einen den Geschäftssektor ignorierenden Sozialismus. Wir betrieben eine seriöse Fiskalpolitik, die sich innerhalb von Ausgabenlimiten bewegt und die nationale Schuld reduziert, während wir gleichzeitig schwerstem Druck aus allen Richtungen standhielten, einschliesslich dem von Kabinett und Koalition. Zu den Druckversuchen gehörte die Forderung nach einer Erhöhung der Kinderzulagen.»
«Wir verfolgten», meinte Bar-On weiter, «eine klare sozioökonomische Prioritätenliste, welche die Kluften innerhalb der Gesellschaft verringerte. Zum ersten Mal hat sich die Regierung nicht nur messbare Ziele in allen Bereichen des Abbaus der Unterschiede gesetzt, sondern sie hat diese Ziele auch erreicht.» Die Regierung habe es auf sich genommen, das Schicksal der untersten Einkommensschichten zu verbessern, und zwar nicht durch Zuwendungen des Staates, sondern indem diese Leute angehalten wurden, zu arbeiten. Bis zum November habe der Anteil dieser Schichten an der Arbeitskraft auf beeindruckende Weise zugenommen, und die Arbeitslosigkeit sei auf das tiefste Niveau seit 20 Jahren gesunken.

Korrekt und sinnvoll

Als er am 24. Juli 2007 Finanzminister wurde, herrschte, so Bar-On, in seinem Ministerium der Eindruck vor, die Periode des hohen Wachstums und des boomenden Aktienmarktes würde ewig anhalten. «Mehr als einmal kam ich mir vor wie der einsame Rufer in der Wüste. Ich warnte, dass nichts ewig dauern würde und dass auch wir mit regnerischen Tagen zu rechnen hätten. Trotz der Euphorie mussten die Bremsen intakt bleiben. Als dann die Krise eintraf, musste sie mit Geschick behandelt werden.» Wichtig sei innerhalb dieses ganzen politischen Durcheinanders die Entscheidung gewesen, was getan werden musste und was verschoben werden konnte. Einige nannten die Politik «nicht interventionistisch», was laut Bar-On blanker Unsinn ist. «Unsere Politik war korrekt, sinnvoll, ausgeglichen und ausgewogen.» Dies alles sei zu einem Zeitpunkt geschehen, zu dem keines der Wirtschaftsgenies eine Ahnung hatte, wie der Krise zu begegnen wäre. «Wir verfielen nicht in Panik und es gab keinen Druck. Im Gegenteil: Wir versuchten, eine beruhigende Botschaft zu vermitteln. Unsere Intervention war klug und sachlich.» Bar-On verwies auf die USA und auf Grossbritannien, zwei Wirtschaften, die nicht nur viel grösser als die israelische sind, sondern auch über ungleich viel mehr Mittel verfügten, um der Krise die Stirne zu bieten. «Sie haben ihre Büchsen vollständig geleert und konnten trotzdem nichts lösen. Zusammen mit den Spitzen des Finanzministeriums schlug ich dagegen eine Plattform vor, Pläne zur Stimulierung, einen Plan für die Bauindustrie, und schon bald wird die Öffentlichkeit von weiteren Plänen hören.»
So kurz vor den Wahlen liess Ronniee Bar-On die Gelegenheit nicht aus, die Spitzen der anderen Parteien zu kritisieren: «Jeder macht dem anderen Konkurrenz im Verkauf von Fantasien, vor allem Bibi Netanyahu und Ehud Barak tun dies. Der Wettbewerb dreht sich darum, wer mehr Illusionen abzusetzen vermag und wessen Illusion die absonderlichste ist. Bibi benutzt falsche Zahlen, senkt die Zinsrate um 20 Prozent und übersieht die Schwierigkeiten beim Eintreiben der Steuern. Barak wiederum schlägt eine Erhöhung des Defizits um 20 Milliarden Schekel vor. Mit solchen Dimensionen kann der Staatshaushalt nicht fertig werden. An diesem Konzert der Illusionen nehme ich nicht teil.»