Scharmützel im Süden, Nervosität im Norden

War alles für die Katz? Hat Israel mit dem Krieg gegen die Truppen der Hamas, ihre Raketenwerfer und Sprengsätze das Leben seiner Soldaten riskiert, nur damit keine zwei Wochen nach dem Waffenstillstand alles wieder von vorne anfängt? Hat Israel in den Bemühungen, seinen Bürgern im Süden des Landes endlich ein normales Leben zu ermöglichen, sein internationales Image umsonst aufs Spiel gesetzt und den vereinten Gutmenschen – unter ihnen eingefleischte Antisemiten – auf dem silbernen Tablett die Möglichkeit für Anschuldigungen wegen Kriesgverbrechen serviert? Diese Fragen stellen sich nicht wenige Israeli, seit in den letzten Tagen wieder Kassem- und Grad-Raketen sowie Granaten, die aus dem Gazastreifen abgefeuerte wurden, auf israelischem Territorium eingeschlagen. Über 30 derartige Geschosse zählte man bis Mittwochmorgen bereits wieder. Zwar sind das lange nicht so viele wie vor dem Gaza-Krieg und während der militärischen Auseinandersetzung – doch was dieser Tage noch nicht ist, kann ja noch werden!

Der Raketenbeschuss geht weiter

Der Niedergang einer Grad-Rakete am Dienstag mitten in einem Wohngebiet der Stadt Ashkelon – in der Folge besuchten nur 35 Prozent aller Schülerinnen und Schüler an diesem Tage den Unterricht – unterstreicht mit aller Deutlichkeit, dass die Hamas, zusammen mit anderen kleineren palästinensischen Organisationen im Gazastreifen, trotz der Operation «Gegossenes Blei» weiterhin die Fähigkeit und offenbar auch den Willen besitzt, die Angriffe gegen Israel fortzusetzen. Israel reagiert zwar verhältnismässig rasch mit Luftangriffen auf Tunnelanlagen im Süden des Streifens oder auf Häuser der Hamas – dies allerdings immer erst, nachdem die Zivilbevölkerung telefonisch vor den bevorstehenden Angriffen gewarnt und zum Verlassen der Häuser aufgefordert worden ist. So viel zum Vorwurf des Begehens von  Kriegsverbrechen an die Adresse der Israeli. Ins gleiche Kapitel gehört eine Berichtigung der Uno bezüglich der Beschiessung einer Schule des UNRWA-Flüchtlingshilfswerks in Gaza. Diesen Angriff, bei dem am 6. Januar 42 Menschen – neben Hamas-Aktivisten auch viele Zivilisten – ums Leben gekommen waren, haben Israels Gegner weltweit zum Anlass für präzedenzlose Verbalattacken gegen den jüdischen Staat und seine «Militärmaschinerie» benutzt. Jetzt aber erklärte laut israelischen Presseberichten Maxwell Gaylord, der in Jerusalem sitzende Koordinator der humanitären Aktivitäten der Uno, die IDF-Granaten seien in einer Strasse neben der Schule niedergegangen und nicht in der Schule selber. Nicht, dass dies das Bedauern über den Tod unbeteiligter Zivilisten mindern würde, doch dem Vorwurf des mutwilligen Vorgehens Israels gegen Einrichtungen der Uno im Gazastreifen ist damit die Spitze gebrochen.
Israels relative Zurückhaltung bei seinen militärischen Reaktionen auf die Waffenstillstandsverletzungen im Gazastreifen hat vielleicht auch damit zu tun, dass ein Auge Jerusalems dieser Tage auf die Nordgrenze gerichtet ist. Dort lässt die Hizbollah-Miliz dem Vernehmen nach angesichts des herannahenden ersten Jahrestags der Ermordung ihres militärischen Chefplaners Imad Mughniyeh gesteigerte Aktivität zur Vorbereitung eines spektakulären Racheakts erkennen. Die Veröffentlichung von Details dieser Aktivitäten und den konkreten israelischen Schlussfolgerung lässt die Militärzensur zwar nicht zu. Es kommt aber gewiss nicht von ungefähr, dass die Abteilung für Terrorbekämpfung im Büro des Premierministers dieser Tage eine besonders scharf formulierte Warnung an Israeli im Ausland veröffentlicht hat. Die empfohlenen Vorsichtsmassnahmen für die eigenen Bürger, aber auch für jüdische Organisationen im Ausland, wurden weiter verschärft. Die Ermordung Mughniyehs durch einen Sprengsatz in Damaskus wird allgemein dem israelischen Geheimdienst angelastet.
Suchen wir nach Gründen für die Gefährdung des Waffenstillstands durch die palästinensische Seite, steht sicher die israelische Position im Vordergrund, die Jerusalem den Ägyptern unmissverständlich dargelegt hat: Israel weigert sich, einer zeitlich begrenzten, jederzeit aufkündbaren Beruhigung zuzustimmen, wie sie vor Ausbruch des Gaza-Kriegs geherrscht hatte. Vielmehr besteht man auf einem kompromisslosen Ende der Angriffe auf israelische Zivilisten. Israel fordert für seine Bevölkerung rund um den Gazastreifen ein Leben in seelischer und physischer Ruhe. Diese Forderung wird im Grossen Ganzen auch von Ägypten, dem wichtigsten Vermittler zwischen Israel und den Terrorverbänden im Gazastreifen, unterstützt; vor allem weil Kairo die Gefahr eines Überschwappens des Hamas-Fundamentalismus auf sein Territorium sehr wohl erkannt hat. Das erhöht den Druck auf Hamas & Co., und so versucht man, den Gegner mit vereinzelten Beschüssen zu reizen und aus der Reserve zu locken. Hinter diesen Aktionen steht offiziell nicht die Hamas selber, sondern stehen andere, unwichtigere Organisationen. Israel machte aber wiederholt klar, dass es in Hamas den «Souverän» des Gazastreifens sieht, der für alles verantwortlich sei, was in seinem Einzugsgebiet geschieht.

Hoffnung für Gilad Shalit

Parallel zum Geschehen an den Fronten laufen die Bemühungen um eine Konsolidierung der Waffenruhe im Gazastreifen weiter auf Hochtouren. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan soll Israel nun bereit sein, im Austausch für die Freilassung des von der Hamas entführten IDF-Soldaten Gilad Shalit die Einfuhr von 75 Prozent aller bisher blockierten Güter in den Gazastreifen zuzulassen. Die restlichen 25 Prozent würden blockiert bleiben, weil sie nach israelischer Interpretation zur Waffenproduktion benutzt werden könnten. Ein Sprecher der Hamas betonte, man sei nicht abgeneigt, einem Waffenstillstand im Austausch gegen eine Aufhebung der Belagerung und eine Öffnung der Übergänge zuzustimmen, und den Fall Shalit parallel zu den Waffenstillstandsgesprächen zu behandeln. Man bestehe allerdings auf konkreteren Angaben, welche Güter Israel auch weiterhin nicht in den Streifen transportieren lassen will. In erster Linie geht es der Hamas vermutlich um Zement und Eisen, die offiziell beim Wiederaufbau der im Krieg zerstörten Häuser benutzt werden sollen. Man sei bereit, so betonte die Hamas am Mittwoch, innert 24 Stunden mit dem Gefangenenaustausch zu beginnen, vorausgesetzt, man komme sich bei den Bedingungen näher.