Spekulationen über Obamas Pläne

Mit Zachary Lockman und Ervand Abrahamian haben dieser Tage zwei namhafte Experten an einer Diskussion teilgenommen, die das Nahost-Zentrum der New York University zur Lage in der Region nach dem israelischen Gaza-Feldzug veranstaltet hat. Lockman war unter anderem Präsident des akademischen Fachverbands Middle Eastern Studies Association und ist durch Publikationen über gesellschaftspolitische Themen wie die ägyptische Arbeiterbewegung hervorgetreten. Abrahamian ist armenischer Abstammung und wuchs in Iran und später in England auf. Er hat unter anderem in Princeton unterrichtet und hat heute einen Lehrstuhl am Graduierten-Zentrum des Baruch College an der New York University.
Wie die meisten Nahost-Spezialisten an amerikanischen Universitäten teilen Lockman und Abrahamian die in den US-Medien und in der Politik dominierende Sicht auf den Nahost-Konflikts nicht, die der Hamas die alleinige Verantwortung an der jüngsten Auseinandersetzung zuschiebt. Lockman sieht hier eine der Ursachen für seine skeptischen Erwartungen an Barack Obama: In Israel herrsche eine «Belagerungsmentalität», dort sei das Interesse an einer Zwei-Staaten-Einigung mit den Palästinensern verschwunden. In den USA fehle die Einsicht, dass Washington auf Abstand zu Israel gehen müsse, um die Konfliktparteien zu einer Einigung zu bewegen. Während George W. Bush acht Jahre «verschwendet» und Ariel Sharon und seinem Nachfolger Ehud Olmert einen «Blankoscheck» für die «brutale Unterdrückung der Palästinenser» ausgestellt habe, warf Lockman auch Präsident Bill Clinton Voreingenommenheit für Israel vor. Er sieht daher die Rückkehr zahlreicher «Clintonisten» in die Obama-Regierung mit grossem Unbehagen.

Tote «Road Map»

Den neuen Nahost-Vermittler George Mitchell nannte Lockman «einen netten Mann, der es gut meint». Doch der von Mitchell Anfang 2001 vorgelegte «Friedensplan» – die Vorlage der «Road Map» von 2003 – sei «längst ein totes Stück Papier». Ganz deprimiert wollte der Professor seine Zuhörer jedoch nicht entlassen, und so verwies er lächelnd auf die Freundschaft Obamas mit dem prominenten palästinensischen Historiker Rashid Khalidi in den neunziger Jahren: Womöglich habe der neue Präsident ja doch Verständnis für die Lage der Palästinenser und sei deshalb vielleicht bereit, zumindest in einen Dialog mit der Hamas zu treten, ohne den für Lockman kein Fortschritt im Palästinakonflikt möglich ist.

Kein Unterschied zwischen friedlicher und kriegerischer Nuklearindustrie

Abrahamian sprach als Iran-Spezialist über die nuklearen Ambitionen Teherans. Dabei machte er deutlich, dass in Iran ein breiter nationaler Konsens über die Notwendigkeit einer heimischen Kapazität zur Anreicherung von Uran bestehe. Diese soll Teheran auch die Möglichkeit geben, im Falle einer äusseren Bedrohung «kurzfristig» Atomwaffen herzustellen. Abrahamian widersprach damit der etwa von der amerikanischen Linken geäusserten Überzeugung, es gebe einen gravierenden Unterschied zwischen einer «friedlichen» und einer «kriegerischen» Nuklearindustrie in Iran.
Abrahamian glaubt nicht, dass Teheran sich von Obama zu einem Ende der Anreicherung werde bewegen lassen. Aber er sieht darin weder eine Bedrohung für die USA noch für Israel: Iran sei «ein Drittweltland mit einem viertklassigen Militär» und keineswegs hegemonialen Träumen verfallen, sondern von Verunsicherung und verletztem Nationalstolz motiviert. Auch Abrahamian übte sich in Optimismus und las aus Äusserungen Obamas heraus, dass dieser zwar nicht bereit sei, die Existenz einer iranischen Atombombe zu akzeptieren, die «Kapazität», Nuklearwaffen herzustellen, wolle er Teheran jedoch anscheinend zugestehen. In dieser Differenz erkennt Abrahamian einen Ansatz für konstruktive Diplomatie, die Teheran bei positivem Verlauf die Motive zur Waffenproduktion entziehen würde. Mit Blick auf Israel erklärte er die populäre Vorstellung einer «Achse Iran-Syrien-Hizbollah-Hamas» als naiv: Israel baue Iran zum «Buhmann» auf, um die Siedlungen in Cisjordanien nicht aufgeben zu müssen. Iran habe der Hamas im letzten Konflikt keinerlei Hilfe zukommen lassen und Syrien würde seine Allianz mit den Mullahs sofort aufgeben, wenn es Frieden mit Israel schliessen und die Golanhöhen zurückbekommen würde.