Ein geplatzter Deal

Die «Stadt der breiten Schultern» ist immer noch die alte: Die politische Kultur in Chicago hat sich seit den sagenumwobenen Zeiten von Al Capone nur in der Hinsicht grundsätzlich geändert, dass das Gangstertum keine vitale Rolle mehr darin spielt. Das inoffizielle Motto von Chicago, «Where´s mine?» («Wo ist mein Vorteil?»), beschreibt weiterhin eine Patronage-Politik, die den Tausch von Geld gegen Posten oder Einfluss geradezu als Ehrensache begreift. Das erklärt der in Chicago aufgewachsene Autor Adam Langer gegenüber mit Blick auf den Skandal um Rod Blagojevich, den Gouverneur von Illinois.
Das FBI hat den 52-jährigen Sohn eines serbischen Stahlarbeiters am vergangenen Dienstagmorgen in seinem Haus an der North Side von Chicago verhaftet. Der zuständige Bundesstaatsanwalt Patrick Fitzgerald wirft Blagojevich vor, er habe aus seiner Entscheidungsgewalt über die Nachfolge von Barack Obama als US-Senator von Illinois an den höchsten Bieter verkaufen wollen. Das FBI hat den Gouverneur im Oktober bei Diskussionen mit Vertrauten belauscht, bei denen Blagojevich darüber spekulierte, welcher Anwärter ihm oder seiner Frau Patricia das meiste Geld oder den besten Posten für das Amt zuschanzen könnte. Bislang ist ungeklärt, ob der Gouverneur tatsächlich einen Partner für den illegalen Tauschhandel finden konnte. Fitzgerald erklärte jedoch, dass die Verhaftung einen unmittelbar bevorstehenden Postenschacher verhindern sollte.

Politik und Unterwelt

Chicago wurde bis in die siebziger Jahre hinein von einer legendären Allianz zwischen Politik und Unterwelt dominiert. Über Jahrzehnte von Bürgermeister Richard J. Daley geführt, kontrollierten die Demokraten den Stadtrat, die Verwaltung und die Gewerkschaften im öffentlichen Dienst. Sie kooperierten mit dem Verbrechersyndikat, das bis heute als «Chicago Outfit» bekannt ist. Die Nachfolger des Gangsterkönigs Al Capone profitierten von Glücksspiel, Prostitution und der Vergabe öffentlicher Mittel im Bauwesen oder bei der Müllabfuhr. Die politische «Maschine» Daleys zerbrach nach dessen Tod 1976, als jüngere weisse und afroamerikanische Demokraten an Einfluss gewannen. Die Liste der Korruptionsskandale in Chicago ist lang: So wurden im Jahr 1970 im Haus des verstorbenen Innenministers von Illinois, Paul Powell, 800 000 Dollar in Schuhkartons gefunden. Powell hatte Lizenzgebühren für KFZ-Kennzeichen unterschlagen. Neben zahlreichen anderen Politikern in Chicago und Illinois mussten seither auch drei Gouverneure hinter Gitter. Otto Kerner wurde 1973 wegen Bestechung und Steuerhinterziehung bestraft. Sein Nachfolger Daniel Walker machte sich nach seiner Amtszeit in den achtziger Jahren als Bankier der Unterschlagung schuldig. Blagojevichs republikanischer Vorgänger George Ryan wurde 2003 verurteilt, da er unter anderem Wahlspenden an seine fünf Töchter verteilt und Bestechungsgelder für Lizenzen eingesteckt hatte.

Clever und innovativ

Doch während «das Outfit» heute in den letzten Zügen liegt – derzeit läuft ein grosser Prozess gegen die greisen «Paten» des Syndikats –, hat sich «die Maschine» allem Anschein nach rekonstitutiert: Seit 1989 ist Daleys Sohn Richard M. Bürgermeister. Er hat seine Basis nicht nur um Schwarze und Latinos erweitert, sondern lässt auch Republikaner an die Fleischtöpfe der Patronage-Politik. Das neue Daley-Netzwerk wird in Illinois als «Chicago Combine» bezeichnet. Charakteristisch dafür sind Familien, die seit Generationen an den Schlüsselstellen in Politik und Verwaltung sitzen.
Daher wundert sich Langer lediglich darüber, dass Blagojevich so krass agiert und seinen Untergebenen gegenüber bei den abgehörten Gesprächen fast grössenwahnsinnige Töne angeschlagen hat. Blagojevich verfüge eben weder über persönliches Charisma noch über die Diskretion von Bürgermeister Daley, so der Autor. Doch der Gouverneur hat Langer zufolge eine für Chicago typische Karriere absolviert und er war «clever genug, die Tochter eines mächtigen Politikers zu heiraten». Zudem hat sich Blagojevich seit seiner Zeit als Abgeordneter im Landesparlament darauf konzentriert, Beziehungen mit Geschäftsleuten aufzubauen, die ihm das Geld für seine Wahlkämpfe spendieren. Dabei ging der Mann mit dem sorgsam gepflegten braunen Haarschopf durchaus innovativ vor: Er hat einen Kreis indischer Geschäftsleute um sich geschart, die als Neuankömmlinge in der Stadt schnell gelernt haben, dass ohne «Eintrittsgeld» an die Politik keine staatlichen Aufträge oder Lizenzen etwa für medizinische Labore oder Kliniken zu bekommen sind.

Obama nicht involviert

Ein indischer Geschäftsmann aus diesem Kreis namens Raghuveer Nayak hat in den letzten Wochen versucht, einen Deal zwischen Blagojevich und einem der Aspiranten für den Senatssitz einzufädeln. Dieser wurde inzwischen als der demokratische Kongressabgeordnete Jesse Jackson jr. entlarvt. Nayak wollte anscheinend versuchen, eine Million Dollar für Blagojevich zu sammeln, damit dieser Jackson den Zuschlag erteilt. Der Afroamerikaner Jackson ist der Sohn des gleichnamigen Bürgerrechtlers. Er hat erklärt, er selbst und seine Mitarbeiter hätten dem Gouverneur kein Geld versprochen. Fitzgerald will Jackson demnächst einvernehmen. Obama selbst war laut Fitzgerald nicht in die Affäre involviert. Allerdings ist er eng mit Jackson befreundet, der zudem eine führende Rolle in Obamas Kampagne gespielt hat. Der zukünftige Präsident hat rasch Anwälte beauftragt, die seinen Stab nach möglichen Kontakten mit Blagojevich befragt haben.
Inzwischen wurde bekannt, dass Obamas zukünftiger Stabschef Rahm Emanuel Mitarbeitern des Gouverneurs eine Liste mit den Namen von Obama genehmen Senats-Kandidaten übergeben hat. Emanuel hat im Jahr 2002 den von Blagojewich freigemachten Kongresssitz im Norden Chicagos übernommen. Gleichwohl liess Obama Anfang Woche erklären, sein Stab habe sich Blagojevich gegenüber stets korrekt verhalten und sich nicht auf einen Deal über den Senatssitz eingelassen. Obama selbst hat Blagojevich so weit gemieden, wie dies für ihn während seines raschen Aufstiegs in Chicago seit Anfang der neunziger Jahre möglich war. Er hat bei den Gouverneurswahlen 2002 einen Gegner von Blagojevich unterstützt und danach wiederholt Zweifel an dessen Kompetenz geäussert. Blagojevich hat 2004 gegen Obama operiert, als dieser sich für den US-Senat beworben hat. Dafür verwehrte Obama dem Gouverneur einen Auftritt vor dem Wahlparteitag der Demokraten im vergangenen August. Gleichwohl hat der von Fitzgerald der Bestechung überführte Immobilientycoon Antoin Rezko für beide Politiker Spenden gesammelt.

Rücktrittsforderungen

Der Gouverneur wurde bereits am Tag nach seiner Verhaftung wieder entlassen. Seither haben ihn nicht nur Obama und die Demokraten im US-Senat, sondern auch die führenden Politiker vor Ort zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Blagojevich zeigt jedoch bislang keinerlei Bereitschaft, diesem Begehren nachzukommen. Die politischen und rechtlichen Möglichkeiten, ihn aus dem Amt zu entfernen, sind zeitraubend und werden durch das anstehende Ende der Legislaturperiode in Illinois erschwert. Das Parlament in Springfield wird erst Ende Januar wieder handlungsfähig sein und ein Absetzungsverfahren einleiten können. Offen ist überdies das weitere Vorgehen von Fitzpatrick. Er könnte den Fall einem Untersuchungsrichter oder einer Jury übergeben. Obendrein hat die Generalstaatsanwältin von Illinois erklärt, sie wolle ihrerseits ein Verfahren gegen Blagojevich einleiten.