Obamas Team der Egos
Zügig stellt Barack Obama das Team zusammen, mit dem er am 20. Januar 2009 schwungvoll die Geschäfte im Weissen Haus übernehmen will. Bislang ist er dabei dem Prinzip gefolgt, mit dem der Journalist David Halberstam einst die engsten Mitarbeiter von John F. Kennedy beschrieben hat. Auch Obama ruft «die Besten und die Klügsten» Amerikas an seine Seite: Politiker und Experten, die lösungsorientiert, erfahren und nicht ideologisch gebunden sind. Dass sich mit Hillary Clinton, Joe Biden und Bill Richardson ehemalige Konkurrenten aus seiner Partei in Obamas Kabinett wiederfinden, belegt seinen politischen Weitblick. Damit bindet der Senkrechtstarter das Establishment der Demokraten ein und holt sich gleichzeitig kompetene Leute ins Boot.
Doch Halberstams Titel war ironisch gemeint und steht für eine Geschichte des Versagens. Er hat 1972 in seinem Buch «Die Besten und die Gescheitesten» untersucht, wie Amerika von brillanten Köpfen wie Robert McNamara in den Vietnam-Krieg geführt worden ist. Ohne die Parallele zwischen JFK und Obama überstrapazieren zu wollen, entdeckt ein skeptischer Blick auf die neue Mannschaft doch eine Reihe von Problemen. Diese gehen aus den Schwierigkeiten hervor, in denen sich die USA heute befinden: Obama wird sich zunächst auf die Behebung der akuten Misere und danach auf die langfristige Modernisierung der amerikanischen Volkswirtschaft konzentrieren müssen. Um die Krise in Afghanistan-Pakistan-Indien, den Irak-Krieg, die iranischen Nuklearambitionen sowie den Palästinakonflikt wird er sich erst in zweiter Linie kümmern können.
Vorprogrammierte Konflikte
Damit stellt sich die Frage, wie weit Obama seinen Ministern und Beratern trauen kann und wie viel Energie er für allfällige Konflikte in seinem Team aufbringen muss. So hat er mit Tim Geithner, Larry Summers und Paul Volcker zwar hoch angesehene Profis in das Finanzministerium geholt beziehungsweise als Berater eingesetzt – aber speziell Summers und Volcker sind mit solidem Selbstbewusstsein ausgestattet. So werden die Herren sicherlich nicht immer einer Meinung sein und Obama vor allem in den ersten Monaten ständig als «letzte Instanz» fordern. In der Aussenpolitik könnte speziell die Nahostpolitik Konflikte innerhalb der kommenden Regierung auslösen. So steht Clinton für einen härteren Kurs gegenüber Iran als
Obama. Was den zur Farce geronnenen «Friedensprozess» zwischen Israel und den Palästinensern angeht, so scheinen Clinton und der zukünftige Sicherheitsberater Jim Jones nicht auf einer Linie zu liegen: Der pensionierte General plädiert für stärkeren Druck, um Israel Konzessionen abzuzwingen. Clinton hat sich dagegen als unerschütterliche Freundin des jüdischen Staates profiliert und stellt israelische Sicherheitsbedürfnisse in den Vordergrund.
Sind die Debatten über Jones und Clinton noch akademischer Art, so haben sich im Wahlkampf bereits unter Obama-Beratern Streitigkeiten über den richtigen Kurs im Nahen Osten entwickelt. Obama hat sich – wie Clinton – von Dennis Ross beraten lassen. Der ehemalige Nahostbeauftragte des älteren George Bush und von Bill Clinton war zwar ein Architekt des Osloer Friedensabkommens, aber auf arabischer Seite gilt er nicht als unparteiisch, sondern als Advokat Israels. Diesem Vorwurf schliesst sich der ehemalige Israel-Botschafter Daniel Kurtzer in einer aktuellen Denkschrift an. Auch er hat Obama während der Kampagne programmatisch unterstützt. Kurtzer ist im Gegensatz zu Ross orthodox und stand Ariel Sharon nahe. Aber er plädiert – wie der Sicherheitsberater Jones – eher für stärkeren Druck auf Israel.
Spannende Entscheidungen
Daher werden Obamas Personalentscheidungen im Zusammenhang mit der Nahostpolitik mit grosser Spannung erwartet. Würde er Kurtzer eine prominente Position anvertrauen, dürfte sich Washington auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses konzentrieren. Eine hohe Stellung für Ross liesse dagegen einen Fokus auf Iran erwarten, der in Israel als Sicherheitsproblem Nummer eins betrachtet wird. Ross plädiert überdies für einen neuen Anlauf in den syrischen-israelischen Friedensverhandlungen, die letztlich den Weg zur Etablierung eines palästinensischen Staates ebnen sollen.
