Eine Militärregierung?
Ehemalige Militärs tauchen dieser Tage vermehrt auf der politischen Bühne auf und versuchen, eine Position in der sich neu zu bildenden Regierung zu ergattern. Monatelang hatten wir unseren Atem angehalten – kommen sie oder kommen sie nicht? Zuerst hatten sie sich geziert, mit der linken Hand gewunken, gleichzeitig aber mit der rechten gebettelt. Zum Schluss aber waren sie zufriedengestellt und rückten gleich im Herdenverband an. Das Schiff ist überladen und droht zu sinken.
Worin liegt das Geheimnis ihres Charmes und ihrer grossen Stärke? Schon hatte es den Anschein erweckt, als ob ihr Ruhm am Verblassen gewesen wäre, und plötzlich kommen sie in den Genuss einer Renaissance. Bringen die Sättigung und die Abneigung, die man professionellen Politikern gegenüber empfindet, den Heiligenschein der Generäle wieder zum Glänzen? Ist es die Enttäuschung, die man mit dem Zivilisten Amir Peretz erlebte, welche ihre Glorie von früher erneuert? Erfordert unser lahmes Verhalten in Sicherheitsfragen den Erwerb von Krücken? Bringt eine Ablehnung durch Ariel Sharon die Zustimmung durch Binyamin Netanyahu mit sich?
Einmal mehr füllt die politische Szene Israels sich mit ehemaligen Uniformträgern, und der Generalstab wird überrannt von Politikern in Khaki – Veteranen signalisieren ihren Nachfolgern den Weg. Politische Parteien werden zur Rekrutierungsbasis für jene, die ihre zweite Karriere beginnen. Die Basis weist allerdings ein Vakuum auf: Menschen aus Bereichen der Erziehung, der sozialen Wohlfahrt, des Gesundheitswesens und der Kultur werden von ihr aufgesogen, aber gleich wieder entfernt.
Die Liste wird täglich länger: Moshe Ya‘alon, Ami Ayalon, Shaul Mofaz, Uzi Dayan, Yossi Peled, Ehud Barak, Matan Vilnai, Binyamin Ben-Eliezer (mit einem garantierten Platz auf der Knesset-Liste), Effi Eitam (noch auf der Suche), Avi Dichter und Gideon Ezra und Israel Hasson (ehemalige Geheimdienstler), Assaf Hefetz und Yitzchak Aharonovitch (Ex-Polizeioffiziere) Aryeh Bibi (Gefängnisdienst), Miri Regev und Nachman Shai (frühere Armeesprecher). Der Notizblock ist noch immer geöffnet, und die Hand wird müde vom Schreiben. In Israel wird es nie zu einem Militärputsch kommen, denn die de facto militärische Regierung macht einen solchen überflüssig.
Die meisten dieser Menschen gehören verschiedenen Altersklassen an, haben die unterschiedlichsten Meinungen und sind Mitglieder zahlreicher Parteien. Das alles macht sie liebenswürdig, denn vergessen wir nicht, dass auch die Öffentlichkeit mehrheitlich nicht über eine solide Meinung verfügt und die öffentliche Meinung einer Windfahne gleicht. Wie nett und angenehm ist es daher, sich für jemanden zu entscheiden, der gerade im Wind steht, egal woher dieser Wind weht oder wehen wird, und ob er uns wegweht.
Das gilt nicht nur für die betreffenden Personen. Die Parteien selber sind gemischte Gebilde, und man kann nur schwer zwischen ihnen unterscheiden. Farblose Rahmen rufen nach Bildern gesichtsloser Gesichter, die an schmucklose Wänden gehängt werden sollen.
Warum sollten die ehemaligen Angehörigen der Sicherheitskräfte von einem Marktstand zum anderen rennen? Eher sollte man sie eine eigene Partei gründen lassen, die Israelische Sicherheitspartei. Dann würde sich das Gruppenbild in voller Pracht offenbaren: Alle Verlierer des ersten und des zweiten Libanon-Kriegs und aus der Periode dazwischen; all jene, welche die Schlachten gegen die glorreichen Armeen von Hamas und Hizbollah verloren, gegen die immer modernere Technologie der Katjuscha- und Kassem-Raketen.
Die neue Partei hätte auch schon eine Plattform bereit: Die Berichte der Kommissionen Agranat, Kahan und Winograd wären zu kombinieren. Dann müsste man eine Zusammenfassung vorbereiten, die den Wählern abzugeben wäre. Im vergangenen Juli besuchte Barack Obama Irak. General David Petraeus, der Kommandant der US-Streitkräfte, warnte ihn vor einem überhasteten Abzug, Obama hörte ihm höflich zu und sagte: «An Ihrer Stelle hätte ich das Gleiche gesagt wie Sie. Als Kommandant am Ort ist das Ihre Pflicht. Doch mein Job als Präsident, als oberster Kommandant der gesamten Streitkräfte, besteht darin, andere Überlegungen mit einzubeziehen, die viel umfassender sind als Ihre.»
So geht es in Amerika und allen anderen adäquat geführten Ländern zu: Die nationale Sicherheit ist ein zu komplexes und ernsthaftes Thema, um es in den Händen von Petraeussen und Yaalons zu lassen.
Yossi Sarid war Minister und Mitglied der Knesset und ist heute Publizist.
