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7. November 2008, 8. Jahrgang, Ausgabe 45 Ausgabe: Nr. 45 » November 6, 2008

Wie wird Obama regieren?

November 6, 2008
Editorial von Andreas Mink

Kalkül. Die Wahlkampagne von Barack Obama hatte einige Erfolgsgeheimnisse. Doch eines davon wird in diesen ersten Tagen nach dem historischen Sieg des Sohns eines Kenianers und einer Weissen aus Kansas kaum diskutiert: Knallhart kalkulierend, hat Obama seine Prinzipien rasch hintangestellt, um Probleme frühzeitig auszuräumen, ehe sie seine Wahlchancen bedrohlich werden konnten. Beispiele gibt es genug: Prominente Afroamerikaner wie der skandalhungrige Reverend Al Sharpton wurden permanent angehalten, potenziell peinliche Entgleisungen zu verhindern, da Obama die Vorbehalte ungebildeter Weisser nicht noch weiter schüren wollte. Als «Araber» und «Muslim» auf republikanischen Wahlveranstaltungen zu Schimpfworten wurden, war vom Team Obama kein Mucks zu hören. Der Entrüstung über diese zutiefst unamerikanischen Entgleisungen gab erst Colin Powell Ausdruck. Und als der an der New Yorker Columbia Universität lehrende, aus einer alten Jerusalemer Familie stammende Historiker Rashid Khalidi im rechten Fox TV als «Terrorist» verunglimpft wurde, machte Obama ebenfalls keine Anstalten, ein klärendes Wort für seinen ehemaligen Nachbarn in Chicago auszusprechen. Hier standen vermutlich die Sympathien jüdischer Wähler zur Disposition, um die Obama beharrlich und sehr erfolgreich geworben hat (vgl. S. 16). Selbstverständlich ist der nächste Präsident der USA bei der jüdischen Gemeinde in Chicago seit 20 Jahren enorm beliebt, aber im Wahlkampf wollte er jedes Risiko vermeiden, auch nur in den Verdacht von Sympathien mit Muslimen, Arabern und zumal Palästinensern zu kommen.
Inszenierung. Wahlkämpfe sind Inszenierungen. Daran lässt sich nichts ändern. Aber dass gerade Obama, der Gerechtigkeit und Chancengleichheit auf seine Fahne des Wandels geschrieben hat, keine Skrupel hatte, seine Prinzipien – und komplizierten Aspekte seiner Biografie – dem Erfolg zuliebe auszublenden, wirft doch die Frage auf, wie er regieren wird: Hat Obama die Weitsicht und die Nerven, der Wahrheit und dem langfristigen Wohl der Nation zuliebe wichtige Wählergruppen, Parteifraktionen oder Bündnispartner zu verprellen? Wird er für positive Umfragewerte Konflikte unter den Teppich kehren, bis sie sich zu Krisen auswachsen?
Entschlossenheit. Diese Fragen sollen die berechtigte Euphorie über den Sieg Obamas nicht anzweifeln. Der 48-Jährige hat sich jedoch bei aller Begabung und einer erstaunlichen Kombination von Gelassenheit und Selbstdisziplin nie auf wirklich schwierige Kämpfe über politische Sachfragen eingelassen. Vielleicht hat Obama deshalb noch am Wahltag eine Personalie publik gemacht, die unmissverständlich seine Entschlossenheit signalisiert, die Samthandschuhe nötigenfalls auch einmal auszuziehen: Obama wünscht sich den demokratischen Kongressabgeordneten Rahm Emanuel aus Chicago als Stabschef im Weissen Haus. Der 49-jährige Emanuel war ein führender Berater Bill Clintons. Ihm wird neben einer ausserordentlichen Intelligenz auch eine Härte im politischen Geschäft nachgesagt, die an Skrupellosigkeit grenzt. Er wäre perfekt für die Rolle des Vollstreckers und Zuchtmeisters in der Regierung Obama geeigent. Emanuel ist obendrein jüdisch. So würde eine prominente Rolle für ihn zumindest bei einer Gruppe von Obama-Wählern als positives Signal ankommen.





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