Viel liegt im Nebel
Die von Präsident Clinton in Sharm el-Sheikh verkündeten Massnahmen sowie die zwischen palästinensischen und israelischen Sicherheitsoffiziellen erzielten Übereinkünfte sind allgemein gehalten, um nicht zu sagen vernebelt. Ihr Erfolg wird zu einem grossen Teil vom guten Willen der beiden Seiten abhängen.
Sollten die Palästinenser die Vereinbarungen nicht in die Tat umsetzen, wäre Israel gut beraten, sich auf die nächste Konfrontationsrunde vorzubereiten. Es wäre die vierte seit der Gründung der Palästinensischen Behörde (PA).
Israelische wie palästinensische Sicherheitsexperten haben zusammen mit den Leute der amerikanischen CIA eine klare Vorstellung von dem, was jede Seite tun muss, um die Situation im Felde wieder zu normalisieren. Es wird schwierig sein, die Anstrengungen der Partner wirklich zu beurteilen, hat Israel sich doch erfolgreich dem palästinensischen Wunsch nach einer Internationalisierung des Konfliktes widersetzt. Sobald klar geworden ist, dass die Palästinenser die Gewalt tatsächlich eingestellt haben, wird Israel unilaterale Massnahmen einleiten müssen, um einige der palästinensischen Forderungen zu erfüllen.
Vom Standpunkt der Sicherheit aus erwartet Israel in erster Linie einen Waffenstillstand und ein Ende aller Gewalt im Felde. Dann erwartet man, dass die palästinensische Führung die Kontrolle über die paramilitärische Gruppe der Tanzim und andere, weiterhin kampflustige Teile ihrer Bevölkerung wieder übernehmen wird.
Zweitens muss die PA alle illegalen Waffen der Tanzim konfiszieren. Während der Waffenstillstand durchaus eine Chance hat, wenn auch nicht eine sofortige, sind die Aussichten auf eine solche Konfiszierung beschränkt. In Sharm el-Sheikh haben die Palästinenser nicht zugesagt, dies zu tun. Vielmehr begnügten sie sich mit allgemeinen Bemerkungen, sich zu bemühen.
Ein weiteres Thema ist die Verhaftung islamischer Extremisten, welche die PA in den letzten zwei Wochen auf freien Fuss gesetzt hat. Israel besteht darauf, und die Amerikaner und andere unterstützen diese Forderung. Auch in diesem Punkt haben die Palästinenser sich zu nichts verpflichtet.
Die vordringlichste Forderung der Palästinenser bezieht sich auf den Rückzug der IDF-Truppen auf Positionen, die sie vor dem Ausbruch der Gewalt gehalten hatten. Diese Forderung bereitet Israel keine Probleme. Während der Unruhen haben israelische Kräfte keine vollumfänglich den Palästinensern unterstehende Regionen betreten, sondern ihre Truppen nur in den Regionen B und C bewegt, in denen die Sicherheitskontrolle sowieso in der Händen der IDF ist.
Die Palästinenser forderten sodann die unverzügliche Aufhebung der Umzingelung ihrer Städte. Solange aber in den Gebieten noch geschossen wird, sollte Israel dieser Forderung nicht stattgeben. Andrerseits ist nicht klar, was Israel in Bezug auf die allgemeine, über die Gebiete verhängte Abriegelung zu tun gedenkt. Werden Palästinenser wieder in Massen an ihre Arbeitsplätze in Israel zurückkehren dürfen, wenn gleichzeitig vor einem spektakulären Terrorakt der Hamas und des Islamischen Jihads innerhalb der «grünen Linie» gewarnt wird?
Der Autor ist Militärexperte der Zeitung Haaretz.
