Ungewisses Schicksal der Inhaftierten

Für Malcolm Hoenlein, den Vize-Vorsitzenden der Präsidentenkonferenz der wichtigen jüdischen Organisationen der USA, beseitigt die Bildung eines relativ gemässigten Parlamentes in Teheran die Gründe für die «Ausreden», die Präsident Mohammad Khatami bisher für die Verzögerung der Prozesseröffnung gegen die 13 seit letztem Frühling in Shiraz im Süden des Landes unter dem Verdacht der Spionage für Israel festgehaltenen Juden stets ins Feld geführt habe. «Khatami hat jetzt ein Mandat», meinte Hoenlein, «und die Art und Weise, wie die 13 jetzt behandelt werden, ist ein Test sowohl für seine wirklichen Absichten als auch für den Charakter des Rechtswesens, das nun dominieren soll». Im Vorfeld der iranischen Parlamentswahlen glaubten viele Beobachter, die Verhaftung der 13 Juden sei Bestandteil eines Machtkampfes zwischen den islamischen Klerikern und den Reformkräften gewesen.
Der Prozess wird nun beweisen, ob die nun gestärkten relativ gemässigten Kreise die Demokratie und den Aufbau einer zivilen Gesellschaft wirklich unterstützen oder ob, wie Hoenlein es formulierte, «die Zurschaustellung» der Mässigung nur eine Fassade ist, hinter welcher die gleiche Politik fortgesetzt wird, vielleicht mit einem freundlicheren Gesicht, aber mit den gleichen Konsequenzen. Daniel Pipes, Direktor des Middle East Forums in Philadelphia, ist der Ansicht, das Wahlergebnis werde Iran langfristig beeinflussen. In Bezug auf die Frage, ob es kurzfristig das Los der 13 Juden erleichtern oder viel Auswirkungen auf die Teheraner Politik gegenüber dem Westen haben werde, sei jedoch Skepsis am Platz. Pipes betont, dass die iranische Interpretation von Begriffen wie Reform und Mässigung von den im Westen vorherrschenden Auslegungen radikal abweichen dürfte. Vor wenigen Wochen, kurz nachdem die iranischen Behörden den baldigen Beginn des Prozesses angekündigt hatten, wurden drei der Juden gegen Kaution freigelassen. Ein Datum für den Prozess ist noch nicht bekannt. Sollten sie schuldig gesprochen werden, könnten die Juden die Todesstrafe gewärtigen. Nach Ansicht von Sam Kermanian, Generalsekretär des amerikanisch-iranischen jüdischen Gemeindebundes, wird das Wahlergebnis auf lange Sicht den Weg ebnen für eine «fairere Anwendung von Gesetz und ziviler Gesellschaftsordnung als bisher». In Bezug auf die 13 Inhaftierten hofft Kermanian, dass deren Rechte gewahrt bleiben und dass die iranische Gerichtsbarkeit letztlich zum Schluss kommen werde, dass sie «alle unschuldig» seien.
Pooya Dayanim, Sprecher des Rates iranisch-jüdischer Organisationen in Amerika, erklärte, seine Gruppe sei «sehr glücklich» mit dem Wahlresultat, das Gewähr dafür bieten werde, dass «mehr gemässigte und reformorientierte Menschen, denen Gesetzmässigkeit und Weltmeinung ein Anliegen sind, Verantwortung übernehmen werden». In Bezug auf das Schicksal der 13 Juden jedoch empfiehlt Dayanim eine abwartende Haltung. Zufrieden zeigt er sich darüber, dass mit Maurice Motamed ein neuer Abgeordneter den einzigen für Juden reservierten Sitz im 290köpfigen Parlament einnehmen wird. Sein Vorgänger Manouchehr Eliasi galt allgemein als ineffizient. So liess er sich erst kurz vor den Wahlen zu der Verhaftung der 13 Juden vernehmen. Er habe, so erklärte er, die Zusage erhalten, sie würden bald freigelassen. Eine Bemerkung, die von den iranischen Justizbehörden dementiert wurde. Motamed gilt als starker Verfechter jüdischer Interessen. «Er spielt nicht mit Worten herum», meint Dayanim, «und er biedert sich dem iranischen Regime auch nicht an».Was die inhaftierten Juden betrifft, so sei darauf hingewiesen, dass Ali Fallahian, ehemaliger iranischer Geheimdienst-Minister, der letztes Jahr für die Festnahme der 13 verantwortlich zeichnete, den Einzug ins Parlament nicht schaffte.

JTA