Sharm ohne Charme - und was nun?

Etwa zur gleichen Zeit, als am Dienstag im ägyptischen Sharm el-Sheikh US-Präsident Clinton, sein ägyptischer Amtskollege Mubarak, der jordanische König Abdallah II, UNO-Generalsekretär Anan und Sonder-Botschafter Solana von der Europäischen Union mit allen Mitteln versuchten, die beiden Streithähne Ehud Barak und Yasser Arafat zur Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung zu veranlassen, nahm die Gewalt in den Gebieten ihren in den letzten knapp drei Woche inzwischen zur Routine gewordenen Fortgang. Zuerst entdeckten und entschärften IDF-Soldaten am Übergang Kissufim zum Gazastreifen (die Strasse, die zum Katif-Siedlungsblock führt) einen ungewöhnlich starken Sprengsatz, der im Falle seiner Detonation einen schweren Blutzoll gefordert hätte. Wenig später kam es in der Westbank zu einem schweren Zwischenfall, als Einwohner der Siedlung Itamar bei Nablus das Feuer auf Palästinenser eröffneten und dabei einen Menschen töteten und fünf weitere verletzten. Zwei von der Armee verhaftete Siedler machten geltend, in Notwehr gehandelt zu haben. Schliesslich wurden am Nachmittag - rund eine Stunde nach Ende der Konferenz von Sharm - wiederum Schüsse aus palästinensischem Gebiet auf das Süd-Jerusalemer Viertel Gilo sowie auf die Strasse zwischen Jerusalem und dem Siedlungsblock Gush Etzion (der sogen. Tunnel-Strasse) abgefeuert. In Gilo erlitt ein israelischer Grenzschutzsoldat lebensgefährliche Verletzungen, und zahlreiche Häuser mussten wegen des Beschusses zeitweise geräumt werden. Kaum zu glauben, dass nur etwa 3 km vom «Kriegsschauplatz» Gilo entfernt tausende von Menschen (allerdings viel weniger als in früheren Jahren) am traditionellen, farbenprächtigen Jerusalem-Marsch zu Sukkot teilnahmen. - Auf palästinensischer Seite gab es am Dienstag mindestens drei Tote, unter ihnen ein Polizei-Offizier in Gaza; eine vierte Person erlag den Verletzungen, die sie vor einigen Tagen bei Zusammenstössen mit den Israelis erlitten hatte.
Die Ereignisse des Dienstags - die obige Auflistung ist sehr unvollständig - dürften es den Politikern in Sharm klar gemacht haben, dass die Einhaltung des von Bill Clinton verlesenen Abkommens keine leichte Sache sein wird. Zwar haben sich sowohl Ehud Barak als auch Yasser Arafat ausdrücklich verpflichtet, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten und den Zustand wieder herzustellen, wie er vor Beginn der Zusammenstösse vor knapp drei Wochen geherrscht hatte. Ob allerdings die beiden Politiker imstande sein werden, ihre Basis von der Richtigkeit der Übereinkunft von Sharm zu überzeugen, ist noch gar nicht so sicher. In der palästinensischen Autonomie wurden die Einzelheiten der Vereinbarung mit Enttäuschung bis Frustration quittiert. Nabil Shaath etwa, ein Mitglied der palästinensischen Exekutive, gab sich unzufrieden, meinte aber, Arafat habe keine andere Wahl gehabt, gehe es doch darum, «das Leben unserer Bürger» zu retten. In Ramallah demonstrierten nach Bekanntgabe der Ergebnisse von Sharm mehrere hundert Personen, und Marwan Barguti, ein Führer der Fatah, nannte das Abkommen einen «Fehlschlag» und gelobte, den Kampf fortzusetzen. Hier sollte allerdings nicht übersehen werden, dass Barguti sich ganz offensichtlich als einen potenziellen Nachfolger Arafats sieht. Noch am Dienstagabend veröffentlichte Fatah ein Flugblatt, auf dem die Fortsetzung, ja sogar Intensivierung der Intifada angekündigt wurde. Wie gering unter den Palästinensern die Begeisterung für den Waffenstillstand war, manifestierte Arafats offizielles Fernsehen, dass auch mehrere Stunden nach Beendigung der Konferenz von Sharm kein Wort über deren Resultate ausstrahlten sondern nur Bilder über die anhaltende Gewalt. Beobachter vermuten, der PLO-Chef übe zwar nach wie vor die Kontrolle über den Grossteil seiner bewaffneten Kräfte aus, sei aber an einer allzu raschen Waffenruhe gar nicht interessiert. Mindestens bis zum Araber-Gipfel vom kommenden Samstag in Kairo sollte das Feuer zumindest auf kleiner Flamme weiter brennen, denn das böte Arafat, so meinen die erwähnten Beobachter, die Möglichkeit, sich von den arabischen Brudernationen grünes Licht für all jene Kompromisse geben zu lassen (vor allem in der Jerusalem-Frage), die alleine einzugehen er sich nicht traut. Zur Vorbereitung des Araber-Gipfels führte Syriens Präsident Bashar Assad am Dienstag und Mittwoch Gespräche
in Saudi-Arabien (auch Madeleine Albright flog von Sharm nach Ryiadh) und schaltete auf der Rückreise einen Zwischenhalt in Jordanien ein - sein erster Aufenthalt im benachbarten Königreich seit seinem Amtsantritt.
Ehud Barak sagte nach der Rückkehr aus Ägypten zu, die Umzingelung der Palästinenser-Städte aufzuheben und die internationalen Übergänge von und zur Autonomie wieder zu öffnen. Falls sich innert 48 Stunden, also bis heute Donnerstagabend, die Lage nachhaltig entspannt habe, werde man, so Barak, die israelischen Truppen in ihre ursprünglichen Positionen zurückziehen und die Abriegelung zwischen den Gebieten und Israel aufheben. Der Wert des Abkommens würde sich in seiner Durchführung beweisen, meinte Barak. Nicht wenige Experten allerdings wenden sich gegen eine erneute völlige Öffnung der Grenzen zwischen Israel und den Gebieten, hänge doch die Warnung vor spektakulären Terrorakten immer noch wie ein Damoklesschwert über den Städten des jüdischen Staates. Und der Beteuerung Arafats, die vor einigen Tagen freigelassenen Mitglieder von Hamas und des Islamischen Jihads seien wieder in Gewahrsam, schenkt man in Israel, gelinde gesagt, nur beschränkten Glauben. Die Aufforderungen zur Wachsamkeit, welche die Sicherheitskräfte tagtäglich wiederholen, haben deutlich sichtbare Spuren hinterlassen: Die an Feiertagen sonst gepackt vollen Shopping-Zentren, Parkanlagen und Naturschutzreservate waren diese Woche nur spärlich besucht; zu Verkehrsstockungen kam es im Gegensatz zu früheren Jahren kaum, und zahlreiche Festivals wurden abgesagt.
Auch in Israel sind die kritischen Stimmen zum Abkommen von Sharm nicht zu überhören. Sie kommen erwartungsgemäss vor allem aus dem Lager der Opposition und aus der nationalistischen Ecke. So warf der Siedlerrat Barak vor, zu rasch vergessen zu haben, wer am helllichten Tag Soldaten und in der Nacht Synagogen verbrenne. Und Rabbi Yitzchak Levy von der National-religiösen Partei (NRP) erinnert daran, dass Arafat bisher bewiesen habe, dass man ihm keinen Glauben schenken dürfe. Die Frist von zwei Wochen, die Bill Clinton für die Abklärung der Frage gesetzt hat, ob und wie die Friedensverhandlungen wieder aufgenommen werden können, ist laut Levy viel zu kurz bemessen. «Sollte Barak wieder zu den Prinzipien von Camp David zurückkehren», schloss der NRP-Chef seine Ausführungen, «würde dies nur zeigen, dass wir aus den letzten Wochen überhaupt nichts gelernt haben.» Wie gemischt die Gefühle über die Ergebnisse von Sharm in der israelischen Öffentlichkeit sind, deutet auch eine Umfrage an, welche «Yediot Achronot» am Mittwoch veröffentlichte. Demnach unterstützen nur 55% der Israelis die Vereinbarungen, 41% lehnen sie ab. 52% sind der Ansicht, Barak habe mehr nachgeben müssen, während nur 11% das von Arafat behaupten. Dann erwarten 77% der Befragten nicht, dass Arafat sich für eine Beendigung der Gewalt einsetzen wird, und 57% der Israelis befürworten nach wie vor die Bildung einer Notstandsregierung. Die Chancen auf eine solche Entwicklung sind aber gesunken, zumindest solange wie gewartet wird, ob die Palästinenser nun tatsächlich die Beschlüsse von Sharm in die Tat umsetzen werden oder nicht. Likud-Chef Sharon, der Baraks Bemühungen um einen Waffenstillstand grundsätzlich begrüsst, hat die Kontakte hinsichtlich einer grossen Koalition vorerst eingestellt und will heute Donnerstag mit den anderen Oppositionsparteien das weitere Vorgehen besprechen. Eli Jishai, der Vorsitzende der mit 17 Mandaten drittgrössten Partei in der Knesset, bläst ins gleiche Horn und plädiert für möglichst baldige Neuwahlen, doch laut unbestätigten Gerüchten gibt es hinter den Kulissen parallel dazu informelle Kontakte zur Abklärung der Möglichkeiten einer Erneuerung des Koalitionsbündnisses Shas-Meretz-Ein Israel.
Letztlich hängt die konkrete Entwicklung von der Verwirklichung des Waffenstillstandes ab. Und wenn man hier auf die unterkühlte Stimmung abstellt, die in Sharm zwischen Barak und Arafat geherrscht hat – kein Händedruck und kein Wortwechsel in der Öffentlichkeit - dann sollte man die Erwartungen nicht allzu hoch schrauben. Mit seiner Definition «Sharm ohne Charme» dürfte ein israelischer TV-Reporter wohl den Nagel auf den Kopf getroffen haben. Trotzdem hat Israel bereits begonnen, seine Tanks aus vorgeschobenen Positionen zurückzuziehen. Gegenüber dem palästinensischen Dorf Bet Jalla allerdings, von dem aus am Dienstag das Jerusalemer Viertel Gilo beschossen wurde, bleiben die Tanks vorerst in Bereitschaft.

*****

Zummenfassung aus Sharm el-Sheikh

- Eine von Präsident Clinton verlesene Erklärung verpflichtet Israelis und Palästinenser, unverzüglich die Gewalt zu beenden und die Atmosphäre zu beruhigen.
- Beide Seiten verpflichten sich, die Hetze in ihren Medien zu beenden.
- Neben den politischen Übereinkünften wurden auch Sicherheitsvereinbarungen geschlossen, die vorerst geheim gehalten werden. Schon in Sharm konnte man Avi Dichter, Chef des israelischen Shabak-Geheimdienstes, und seinen palästinensischen Gegenüber Mohamed Dahlan in intensiven Gesprächen beobachten. Die Sicherheitsvereinbarungen werden von der amerikanischen CIA überwacht.
- Clinton setzt eine Fact Finding-Kommission ein, welche die Ereignisse der letzten Wochen untersucht und dem US-Präsidenten berichten wird. Dies ist der wichtigste Erfolg Israels, hat Arafat bis zuletzt doch auf einer internationalen Untersuchungskommission bestanden.
- Washington wird in den nächsten 2 Wochen die Modalitäten und Möglichkeiten für eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen prüfen. Clinton will offenbar noch in diesem Monat die beiden Seiten zu sich einladen.
- Je nach Ruhe in den Gebieten wird Israel die Umzingelung der palästinensischen Städte stufenweise lockern. Die allgemeine Abriegelung der Gebiete dürfte aber noch eine Weile aufrecht erhalten bleiben.
- 48 Stunden nach dem Treffen zwischen israelischen und palästinensischen Sicherheitsleuten sollte der Waffenstillstand in Kraft treten. Bis Mittwoch morgen hat aber weder dieses Treffen stattgefunden, noch hat Arafat die offizielle Erklärung über den Waffenstillstand abgegeben.
- Nach palästinensischen Angaben sollte der von den Israelis geschlossene internationale Flughafen von Dahanyia bereits am Mittwoch seine Arbeit wieder aufnehmen.
- Vergleicht man die Vereinbarungen von Sharm mit den vor zwei Wochen in Paris getroffenen (von den Palästinensern aber nicht unterzeichneten), gelangt man zum Schluss, dass Arafat mit leeren Händen aus dem Sinai zurückgekehrt ist. Wie er dies seinem Volk verkaufen will, bleibt abzuwarten.