Protestwahl

Im Grunde genommen sollte man Moshe Katzav, der am Montag zum achten Präsidenten Israels gewählt wurde, von ganzem Herzen bedauern. Die Freuden- und Jubelszenen, die nach Bekanntwerden des Resultates sowohl in den Gängen der Knesset als auch in Kiryat Malachi, wo Katzav mit seiner Familie lebt, beobachtet werden konnten, sind nämlich dazu angetan, den neuen Präsidenten der Illusion verfallen zu lassen, er sei wegen seiner Persönlichkeit und/oder seiner bisherigen Leistungen in das ehrenvolle Amt gewählt worden. Diese Schlussfolgerung, so wünschenswert sie auch wäre, lässt sich mit den innenpolitischen Geschehnissen der letzten Wochen in Israel beim besten Willen nicht in Einklang bringen.
Moshe Katzav ist am Dienstag als israelischer Staatspräsident vereidigt worden, weil Parlamentarier und Parteien in der Wahl des Nachfolgers von Ezer Weizman eine weitere Gelegenheit beim Schopfe fassten, Premierminister Ehud Barak noch ein Stück weiter ins politische Abseits zu drängen und ihm den bisher schmerzvollsten Nasenstüber seiner Kadenz zu verabreichen. Dass die Opposition sich hinter Katzav stellte, versteht sich von selbst. Dass aber die 16 Shas-Abgeordneten im letzten Augenblick «umkippten» und praktisch geschlossen den Kandidaten des Likuds wählten, nachdem Shimon Peres bereits anderslautende Zusagen von ihnen erhalten haben soll, war schon weniger selbstverständlich. Zieht man allerdings in Betracht, dass Rabbi Ovadia Yosef seinen Leuten noch kurz vor der Wahl telefonisch Anweisungen erteilte, die auf eine Unterstützung Katzavs hinausliefen, überrascht das Verhalten von Shas auch diesmal nicht. Vielmehr bestätigt es den Kurs des politischen Opportunismus, den diese Partei seit jeher konsequent verfolgt. Die nicht bestätigte Meldung, wonach einige arabische Abgeordnete und sogar Mitglieder von Baraks «Ein Israel» die Präsidentenwahl benutzt haben sollen, um persönliche Rechnungen mit dem Premier oder Peres zu begleichen, würde das trostlose Bild der israelischen Polit-Szene «bestens» abrunden.
Damit wir uns nicht falsch verstehen: Moshe Katzav ist eine integre Person, die bisher in keinerlei finanzielle oder politische Skandale verwickelt war. Sein Versprechen, sich als Präsident aus politischen Prozessen heraushalten zu wollen, ist löblich; dessen Einhaltung kann der israelischen Gesellschaft nur zum Vorteil gereichen. Die Wahl vom Montag aber war eine Protestwahl, und deswegen sollte man Katzav bedauern.