Kurz vor dem Chaos

In den ersten Wochen der militärischen Auseinandersetzung mit den Palästinensern hatten einige Israelis mit der Idee gespielt, Yasser Arafat zum Verlassen der Gebiete zu zwingen. Da Arafat so oft ins Ausland reist, sollte es, wie sie argumentierten, nicht allzu schwer sein, sein Flugzeug bei der Rückkehr einfach nicht auf dem Flughafen Dahanyia im Gazastreifen landen zu lassen, bzw. seine Einreise auf dem Landweg zu verhindern. Die Befürworter dieser Idee machten geltend, dass es nur so den Jordaniern gelungen sei, den Bürgerkrieg in ihrem Lande zu beenden, und dass im Libanon die Ruhe erst wieder eingekehrt sei, nachdem Israel und Syrien den PLO-Chef aus dem Zedernland vertrieben hatten.
Inzwischen weisen aber immer mehr Israelis dieses Konzept als verfehlt zurück. Arafat könnte, so warnen sie, selber beschliessen, die Autonomie zu verlassen und den bewaffneten Kampf gegen Israel von aussen her zu führen, wie er es ja schon einmal getan hat. Sollte er dies tun, hätte Israel in der Autonomie keine zuständige Führung mehr, an die es seine Beschwerden richten bzw. die es für die palästinensischen Aktionen verantwortlich machen könnte. Stattdessen würden die Kommandanten diverser Milizen das Zepter übernehmen, und das dann entstehende Chaos würde dem palästinensischen Regime schon bald ein Ende bereiten.
Die Befürworter einer Wiedereroberung der palästinensischen Gebiete fänden es natürlich optimal, Arafat aus der Autonomie herauszubekommen. Wer jedoch eine politische Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes vorzieht, den graut vor einem solchen Szenario.
Auch wenn Arafat nicht vertrieben wird oder die Autonomie nicht aus eigenem Antrieb verlässt, besteht noch immer die Möglichkeit eines Zusammenbruchs des administrativen Apparates der Palästinensischen Behörde (PA). Die wirtschaftlichen Mechanismen der PA befinden sich in vielen Sektoren bereits in einem Tiefschlaf. Heute gibt es hunderttausende von Arbeitslosen in der PA, und zwar nicht nur jene rund 120 000, die bisher in Israel zu arbeiten pflegten, sondern auch die tausende von Menschen, die ihren Job in der PA selber verloren haben. Die PA trägt sich mit der Absicht, einer Anzahl dieser Personen eine Arbeitslosenversicherung von 30 Shekel pro Tag zu zahlen. Gemäss diversen Schätzungen hat die Arbeitslosigkeit in der PA heute bereits 45% erreicht. Hinzu kommt, dass die palästinensischen «Handelsstädte» entlang der «grünen Linie» (Kalkilyia, Tulkarem, Biddyia und Jenin), in denen Israelis Einkäufe von bis zu 500 Millionen Shekel im Jahr zu tätigen pflegten, schon eine Weile nicht mehr voller wirtschaftlicher Aktivität sind. Der Handel zwischen Israel und der PA ist zum Stillstand gekommen. Laut ihrer letzten Handelsbilanz hat die PA Güter und Dienstleistungen im Wert von 1,8 Mrd. Dollar in Israel gekauft, während Israel seinerseits Waren für 600 Mio. Dollar in der Autonomie erworben hat. Das alles gehört nun der Vergangenheit an. Der Tourismus ist tot, und sieben neue Hotels in der Autonomie stehen leer. Zwar leidet auch Israel unter dem Ausbleiben der Touristen, doch sind die Palästinenser viel stärker betroffen. Das Casino von Jericho, das jeden Monat rund 60 Mio. Shekel einzunehmen pflegte, ist verlassen. Geschäfts-Projekte mit internationaler Finanzierung bei Tulkarem und Jenin wurden auf unabsehbare Zeit schubladisiert.
Geld, das Israel der PA schuldet, wurde entweder eingefroren oder dient dazu, den riesigen Schuldenberg der PA abzutragen. So hinken die Palästinenser mit der Bezahlung der Strom- und Wasserrechnungen bedenklich hinterher. Sollte Israel aus diesem Grund der PA den Strom und das Wasser abstellen? Die gegenwärtige Situation hat zu einem Rückgang des palästinensischen Brutto-Nationalproduktes um schätzungsweise 25% geführt. Die Erosion der palästinensischen Wirtschaft hat schwerwiegende soziale und politische Auswirkungen. Die Sicherheitskräfte, auf welche Arafat sich abstützt, pflegten ihre Budgets aus Einnahmen zu bestreiten, die durch grenzüberschreitende Tätigkeiten, Industriezonen usw. generiert wurden. Diese Quellen sind nun versiegt, und die erwähnten Kräfte stecken in einem bedrohlichen finanziellen Engpass. Sie müssen irgendwo neue Geldquellen erschliessen. Auch die (im Verlauf der derzeitigen Intifada stets an Einfluss gewinnenden) Tanzim-Milizen suchen nach neuen Einkommensmöglichkeiten. Die wirtschaftliche Notsituation der Sicherheitskräfte und der Tanzim schwächt die PA und fördert ihren Zusammenbruch. Ein Indiz für den wackligen Stand der PA ist die zunehmende Delegitimierung der palästinensischen Polizei, die doch für die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung verantwortlich zeichnet. Diese Situation ist der beste Nährboden für das Aufkommen einer neuen, aus dem Volk wachsenden Führungsschicht. Das spielte sich während der letzten Intifada ab, als die Hamas-Führung sich entwickelte.
Welches Interesse könnte Arafat an einem Auseinanderbrechen der PA haben? Es besteht Grund zur Annahme, dass Arafat anfänglich mit einer wesentlich kürzeren Dauer der militärischen Konfrontation mit Israel gerechnet hatte. Israel seinerseits steht nun vor einem Dilemma: Sollte es den an sich negativen Prozess des Zusammenbruchs des Regimes der PA beschleunigen, oder sollte es trotz der gegenwärtigen Konfrontation dieser Versuchung widerstehen? Schliesslich ist Israel weder an Chaos noch Anarchie interessiert, sondern eher an einem Abkommen und einer Versöhnung. Diese Vorgänge aber nehmen ihre Zeit in Anspruch.
Der Autor ist der Militärexperte der Zeitung «Haaretz».