Kein Anruf aus Peking

Premierminister Ehud Barak wusste genau, weshalb er Shimon Peres, seinen Minister für regionale Zusammenarbeit, nach Peking schickte, um sich die chinesische Unterstützung für Israels Position im Friedensprozess zu sichern. Der Premierminister wollte nicht das Risiko eingehen, dass der chinesische Präsident ihm ins Gesicht sagen würde, was er von einem Politiker hält, der einen mit einer Grossmacht unterschriebenen Vertrag bricht. Jiang Zemin musste sich mit dem Minister für regionale Zusammenarbeit und geschlagenen Präsidentschaftskandidaten begnügen; er zog es vor, seine Meinung ohne Worte zum Ausdruck zu bringen. Er empfing Yasser Arafat zu einem offiziellen Treffen und vernahm von ihm direkt die palästinensische Version von den Vorgängen in Camp David. Peres erhielt nicht einmal einen Anruf.
Hingegen vernahm er von chinesischen Ministern deren Version zur Phalcon-Affäre (der auf US-Druck annullierte Verkauf israelischer Überwachungsflugzeuge an Peking) und ihren Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Israel und China. Die Chinesen erwarten nicht, dass in Tel Aviv die für die Annullierung des Deals Verantwortlichen nach japanischem Vorbild Harakiri machen werden. Ebenso wenig wie die Zuständigen in Washington verstehen sie aber, warum niemand für die Panne gerade stehen will. Welchen Wert haben Peres’ Entschuldigungen, wenn niemandem der in das Erdbeben im Dreieck Israel-China-USA verwickelten Israelis auch nur ein Haar gekrümmt wird?
Im Jerusalemer Aussenministerium ist man auch der Ansicht, die Art und Weise, wie die Affäre gehandhabt wurde, sollte genauestens untersucht werden. Amos Yaron, der Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, erhielt kürzlich ein strikt vertrauliches Dokument mit «Schlussfolgerungen und Erklärungen» der Experten des Aussenministeriums. Ein Satz vedient dabei besondere Aufmerksamkeit: «Es geht nicht an, dass Israel ein Durcheinander von dieser Grössenordnung ignoriert. Scharfe und unverzügliche Folgen für die Art, wie die für die Krise verantwortlichen Elemente gewirkt haben, werden die Chancen auf eine Kompensation des Schadens erhöhen, welcher Israel sowohl in den USA als auch bei potentiellen internationalen Kunden entstanden ist.» Das von Eitan Bentsur, dem Generaldirektor des Aussenministeriums, verabschiedete Dokument empfiehlt das Ergreifen von Massnahmen gegen die Verursacher des Schadens. Die Vorwürfe gehen dabei klar in Richtung Verteidigungsestablishment.Vergessen wir nicht, dass das Verteidigungswesen seit einem Jahr Ehud Barak untersteht. Die Wurzeln des Übels reichen aber tief in die Regierungen Rabin und Netanyahu zurück. Das Dokument vertritt effektiv die amerikanische Version, die auch den offiziellen Protest einschliesst, der vor einigen Jahren im Zusammenhang mit dem China-Deal nach Jerusalem geschickt worden war. Im Verteidigungsministerium behauptet man, keine Spur von dem Protest in den Dossiers finden zu können. Das Dokument hält fest, das Verteidigungsestablishment habe es versäumt, das Aussenministerium über den vor einigen Jahren an den Generaldirektor des Verteidigungsministeriums gerichteten US-Protest zu informieren. Zufälligeweise bemerkt auch die US-Administration, Verteidigungsminister William Cohen habe vor einigen Monaten in einem Brief seiner Besorgnis über den Deal Ausdruck verliehen.
Eine Durchsicht der Korrespondenz zwischen dem Verteidigungs- und dem Aussenministerium führt zum Schluss, dass finanzielle Überlegungen Israels Aussenbeziehungen massgeblich mitbestimmen und dass eine lange Reihe von Notrufen systematisch ignoriert worden sind. Auch nach dem Beschluss, den Deal mit China zu annullieren, ignorierte das Verteidigungsministerium Empfehlungen der Kollegen vom Aussenministerium, einen «phasenweisen Rückzug» zu vollziehen, welche die Gefühle der Chinesen in Betracht ziehen würde.
Das Aussenministerium hat Inventur der Wunden gemacht, welche der annullierte Vertrag im diplomatisch-wirtschaftlichen Bereich und für Israels Image zurückgelassen hat. Erwähnt werden die aufgebesserten Verteidigungsbeziehungen zu den USA und die Wünsche um amerikanische Finanzhilfe. Das Dokument zitiert Freunde im Kongress, welche sagen, Israel habe alle Rekorde gebrochen. Auch nach der Streichung des Geschäftes herrscht auf dem Kapitol die Meinung vor, Israel werde auch künftig Wege finden, um amerikanische Technologie unter die Menschen zu bringen. Der Vertragsbruch zwingt Israel, den Chinesen Kompensation zu zahlen; zudem geht dem Land nun der Ruf voraus, ein unzuverlässiger Partner und ein Lakai der Amerikaner zu sein. Die Annullierung wird künftige Geschäfte beeinträchtigen. Israels Image als Staat mit Einfluss und politischer Macht hat Schaden erlitten. Nicht ausgeschlossen, dass die arabischen Staaten die Sache benutzen werden, um Israels internationale Position zu untergraben. Die Krise erlaubte es, Kongressabgeordneten, die der Israel-Lobby unfreundlich gegenüber stehen, offen gegen diese loszulegen und ihre Unabhängigkeit von dieser einflussreichen Lobby-Gruppe unter Beweis zu stellen.
Die Vize-Direktoren für Nordamerika und Asien im israelischen Aussenministerium fügten dem Dokument drei Empfehlungen hinzu: 1. Einen permanenten inter-ministeriellen Kontrollmechanismus einzurichten, 2. eine gemischte Kommission, bestehend aus den Generaldirektoren der beiden Ministerien und einem Expertenteam zu bilden, und 3. die Konsequenzen aus der Affäre in Ausbildungskursen für höhere Beamte und Entscheidungsträger zu unterrichten.

Haaretz

Der Autor ist politischer Kommentator von «Haaretz».