Jerusalem will Truppenabzug mit UNO koordinieren

Die Vereinten Nationen hätten ein «Mandat», zur Verwirklichung von Resolution 425 beizutragen, erklärte UNO-Generalsekretär Kofi Annan gegenüber Aussenminister David Levy. Die Organisation werde, so fügte Annan hinzu, einen Mechanismus einrichten, der eine Zusammenarbeit mit Israel im Zusammenhang mit dem Truppenabzug sichern würde. Es sei wichtig, meinte der Generalsekretär, dass im Anschluss an den Rückzug kein «Vakum» entstehe, damit keine der Seite einen Vorwand habe, eine «Verschlechterung der Situation» herbeizuführen. Die nach der israelischen Litani-Operation 1978 verabschiedete UNO-Resolution 425 fordert Israel auf, seine Truppen «unverzüglich vom ganzen Territorium Libanons» abzuziehen, «Frieden und Sicherheit» im Süden wiederherzustellen und die «effektive Autorität» dort der libanesischen Regierung zurückzuerstatten. Annan meinte, es sei keine neue Resolution anstelle von 425 nötig, doch sollte man zum Schluss gelangen, die im Zuge dieser Resolution entstandene Unifil-Truppe für Südlibanon müsste verstärkt werden, dann würde dem Sicherheitsrat eine «neue Resolution» vorgelegt werden. Dies bedeutet eine Änderung in der Position Annans, der bis jetzt eine neue Resolution befürwortet hatte, um der im Anschluss an einen israelischen Abzug in Südlibanon geschaffenen neuen Situation Rechnung zu tragen. Anscheinend ist Annan aber zum Schluss gelangt, dass die Verabschiedung einer neuen Resolution ein langwieriger Prozess sei, weshalb er es nun vorzieht, im Rahmen des bestehenden Mandates weiterzuarbeiten.
Levy bekräftigte nach seiner Unterredung mit Annan Israels Bereitschaft zur «Zusammenarbeit mit der UNO, um die Ruhe in der Region zu bewahren». Israel benötige, so fügte er hinzu, «keine externe Hilfe zur Bewahrung seiner Sicherheit, und sollte jemand versuchen, uns anzugreifen, würden wir entschlossen reagieren». Annan enthüllte gegenüber Journalisten, Levy habe ihn informell darüber informiert, dass Israel den Rückzug in «einem Zug» Ende Juli vollziehen wolle.
Vor dem Treffen Annan-Levy war bekannt geworden, dass die UNO und Frankreich die Möglichkeit einer Anpassung von Resolution 425 untersuchen, um die Entsendung internationaler Friedenstruppen an die israelisch-libanesische Grenze im Anschluss an den Rückzug der IDF-Truppen zu ermöglichen. Zur Zeit stehen zwei Alternativen zur Diskussion:
1. Beibehaltung der Unifil-Truppen (4500 Mann), deren Mandat alle sechs Monate vom UNO-Sicherheitsrat erneuert wird.
2. Unifil wird aufgehoben und durch eine internationale, nicht der UNO unterstehenden Truppe ersetzt. Starkes französisches Engagement, möglicherweise durch die Europäische Union kontrolliert.
Nicht zuletzt wegen des starken Einflusses der USA in der UNO zieht Israel die erste Variante vor.

Haaretz