Israel macht sich grosse Sorgen

Der plötzliche Wandel in der russischen Haltung hat unter Israels Wissenschaftern und Geheimdienstlern grosse Sorge ausgelöst. Israelische Experten vertreten die Ansicht, die Kehrtwende Moskaus könnte Iran bei der Entwicklung eigener Nuklearwaffen behilflich sein. Mit Putins Beschluss sind Russlands Anstrengungen, dem Nichtverbreitungs-Pakt für A-Waffen zum Durchbruch zu verhelfen, vermutlich an ihrem Ende angelangt.
Israelische und westliche Geheimdienstkreise sind sicher, dass Teheran an der Entwicklung nuklearer Waffen arbeitet. Die Frage sei nur der Zeitpunkt, zu dem Iran über eigene Waffen dieser Art verfügen werde. Eine amerikanische Stelle meinte, Teheran könnte die Welt in Bezug auf das Tempo überraschen, mit welchem es sein nukleares Arsenal errichtet. Die Veränderung in der Haltung Russlands bestätigt das, was Experten schon lange behaupten: Die Exporte nuklearer Materialien aus Russland sind nur das Werk einer Hand voll von Firmen oder nuklearen Gesellschaft des Landes, sondern vielmehr ein vom Präsidenten abgesegneter staatlicher Beschluss. Man darf annehmen, dass die russischen Nuklear-Exporte am vergangenen Wochenende eines der Gesprächsthemen zwischen US-Präsident Clinton und seinem russischen Amtskollegen waren. Auch andere Länder sind deswegen in Moskau vorstellig geworden. Kürzlich hat zudem Vladimir Gussinski, Präsident des russisch-jüdischen Kongresses, Vladimir Putin schriftlich seine Besorgnis über die neue russische Haltung kundgetan. Gussinski, der die TV-Station Media-Most besitzt und auch an der israelischen Zeitung «Maariw» beteiligt ist, schrieb dem Präsidenten, die nukleare Kooperation seines Landes mit Iran sei besorgniserregend. Namens des Jüdisch-russischen Kongresses forderte Gussinski eine Rückkehr Russlands zu den von Boris Jeltzin eingeführten Beschränkungen für nukleare Exporte. Am 27. Mai 1992 hatte Jeltzin die Ausfuhren nuklearer Güter in Länder untersagt, welche die Richtlinien des Nicht-Verbreitungspaktes nicht erfüllten. Am 7. Mai annullierte Putin diese Einschränkungen und gestattete Russland den Export nuklearen Materials in alle Länder, die es selber nicht schon besitzen. Die Regel, wonach jeder Importeur sich an die Verordnungen und Bestimmungen der in Wien sitzenden Internationalen Atomenergie-Agentur zu halten habe, gilt nicht mehr. Vielmehr genügt es, wenn Käufer russischen Nuklear-Materials versprechen, die Güter nicht für die Produktion von A-Waffen zu benutzen.

Haaretz