Einheit ohne Einheit

Stellen Sie sich vor, Ronald Reagan hätte 1980 am Tag nach seinem überwältigenden Wahlsieg gegen Präsident Carter diesem den Job des Verteidigungsministers offeriert, den besiegten Vize-Präsidenten Walter Mondale zum Aussenminister machen und die Macht für die nächsten vier Jahre mit den Demokraten teilen wollen, die er soeben mit einer Marge von 10 Prozent gebodigt hat. Genau das geschah jetzt in Israel, und niemand scheint sonderlich beeindruckt zu sein. Ariel Sharon besiegte Ehud Barak mit einer präzedenzlosen Differenz von 25 Prozent. Unmittelbar darauf offerierte Sharon seinem Gegner den Job des Verteidigungsministers in einer Koalitionsregierung.
Die naheliegende Erklärung ist, dass die Mehrheit der Israelis eine Regierung der nationalen Einheit wünscht. Das ist aber keine Regierung der nationalen Einheit, sondern eine Regierung der politischen Bequemlichkeit, ein Sicherheitsnetz für politische Karrieristen. Es trifft nicht zu, dass die beiden Grossparteien übereingekommen sind, aufgrund einer gemeinsamen, kohärenten Plattform zu herrschen. Arbeitspartei und Likud sind bzgl. der Palästinenserkrise noch genauso weit voneinander entfernt, wie sie es noch vor wenigen Wochen waren, als die einen Sharon eine Kriegsgurgel nannten, und die anderen Barak einen Duckmäuser schimpften.
Wir wissen, weshalb Barak die Offerte angenommen hatte: Er dachte - fälschlicherweise, wie sich herausstellte -, sie könne seine politische Karriere am Leben erhalten. Seine eigene Partei liess ihn fallen; seine bemerkenswerte Kombination von Zynismus und Unfähigkeit war untragbar geworden.
Warum hat Sharon das Angebot überhaupt gemacht? Er hatte doch ein überwältigendes Mandat erhalten, auf eine andere Art zu regieren, härter und mit weniger Illusionen den Palästinensern gegenüber. Trotzdem aber schlägt er vor, die Macht mit genau jenen Menschen zu teilen, von denen er noch kurz zuvor gesagt hatte, sie würden das Land zerstören. Im Entwurf des Koalitionsabkommens sucht man beispielsweise vergeblich nach einer Erwähnung des vereinten Jerusalems, eines der Hauptargumente, mit denen Sharon seinen Erdrutsch-Sieg errungen hatte.Sharon machte sein Angebot, weil er länger als nur ein paar Monate an der Macht bleiben will. Ohne die Unterstützung der Arbeitspartei müsste er eine enge, rechtslastige Regierung bilden. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Knesset aber würde eine solche Regierung rasch zusammenbrechen, was zu Neuwahlen führen würde. Und das würde jenen Mann zurück an die Macht bringen, der die Gunst der meisten Israelis besitzt: Benjamin Netanyahu. Die Wahlen vom 6. Februar hatten effektiv vor allem das Ziel, die Rückkehr des Ex-Premiers zu verhindern. Mit einem politischen Trick gelang es Barak, den in allen Umfragen führenden Netanyahu aus technischen Gründen daran zu hindern, sich an der Wahl zu beteiligen. Die Knesset korrigierte den technischen Lapsus dann zwar, doch Netanyahu zog seine Kandidatur zurück, weil das Parlament sich nicht auflösen wollte. Die anschliessend zum Premierminister gewählte Person muss also mit einem vor zwei Jahren gewählten Parlament regieren, das vor Baraks Demütigung in Camp David eingesetzt wurde, vor der Ablehnung des Friedens durch Arafat und vor dem nun fünf Monate alten Guerillakrieg, den Arafat vom Zaune gebrochen hat.
Krieg, Terrorismus, Furcht und die unbeugsame Ablehnung durch die Palästinenser haben die politische Kultur Israels, verglichen mit dem Zustand vor zwei Jahren, total verändert. Die Linke ist in Aufruhr. Ihre Friedens-Illusionen wurden pulverisiert, und viele sind sogar zum Erzfeind Sharon übergewechselt. Die Rumpf-Knesset aber, dieses Relikt aus der Vor-Intifada-Zeit, die ihre Rechtmässigkeit längst überlebt hat, bleibt am Ruder. Sie hängt an ihren kleinkarierten Privilegien fest und verweigert damit dem neuen israelischen Konsens, wie er in Baraks Kanterniederlage zum Ausdruck gekommen ist, die parlamentarische Ausdrucksmöglichkeit. Daher die Notwendigkeit für eine wacklige Regierung der «nationalen Einheit».
Wie konnte das geschehen? Es konnte nur in einem Land ohne demokratisch-bürgerliche Kultur und Tradition geschehen. In einer reifen Demokratie, wie etwa in Grossbritannien, würde ein Parlament, das ganz offensichtlich seine Legitimität verloren hat und einen nun von der Bildfläche gefegten Konsens widerspiegelt, sich nicht länger an der Macht halten. Wir dürfen allerdings nicht vergessen, dass die Briten über eine mehr als 800 Jahre alte parlamentarische Tradition verfügen, verbunden mit all den Tugenden, welche die Macht der Gewohnheit einem im Laufe der Zeit vermittelt. Israel besitzt diese politische Kultur nicht; seine Demokratie ist erst ein halbes Jahrhundert alt. Die Nation ist eine Nation von Immigranten, welche die politischen Kulturen von dutzenden von Ursprungsländern mitgebracht haben. Einige waren demokratisch, andere autokratisch, diktatorisch, und wiederum andere einfach wahnsinnig. Die Israelis müssen erst noch einen neuen Konsens bzgl. des politischen Anstandes und der politischen Legitimität entwickeln. Darüber hinaus geht den Juden einfach die Praxis ab. 2000 Jahre ohne Macht, wobei sie sich oft nur dank der berühmten Hofjuden gegen ihre Unterdrücker behaupten konnten - das beraubte sie der Gewohnheiten der Selbstbestimmung.
Das zeigt sich, und das ist heute besonders tragisch. Israels Krise rührt langsam an die Substanz. Das Land befindet sich, wie Generalstabchef Shaul Mofaz es formuliert hat, «in jeder Beziehung im Kriegszustand». Furcht herrscht überall. Noch nie hatte Israel eines legitimen Parlamentes und einer soliden Regierung dringender bedurft als heute. Ob nun Likud und Arbeitspartei eine Vernunftsehe eingehen, oder ob Sharon sich auf die parlamentarische Rechte abstützt, diese Ziele werden weder so noch so erreicht.

The Washington Post Writers Group