Einen hohen, aber nicht jeden Preis

Recht lauwarm reagierte kürzlich Israels Führung auf die überraschende Erklärung des libanesischen Verteidigungsministers Ghazi Zaiter, sein Land könnte Syrien ersuchen, nach einem israelischen Rückzug Truppen nach Südlibanon zu entsenden. Die Reaktion israelischer Spitzenpersönlichkeiten ist sehr interessant. Premier Barak beschränkte sich auf die lakonische Bemerkung, mit seinem Abzugsbeschluss würde Israel die Bedingungen von UNO-Resolution 425 erfüllen. Barak empfand es auch nicht als nötig, den Vorschlag des Libanesen zu kritisieren, obwohl er mit Raketendrohungen gegen Israel «garniert» war.
Zaiters Erklärung erscheint wenig praktisch und dürfte in der arabischen Welt nicht nur eitel Freude ausgelöst haben. Es scheint sich um einen weiteren Akt im psychologischen Krieg zu handeln, den Syrien als Teil seiner Verhandlungen mit Israel führt, Verhandlungen, die trotz des Fiaskos des Genfer Gipfels weitergehen.
1976 stimmte Premierminister Yitzchak Rabin dem Einmarsch syrischer Soldaten in den Libanon zu, zog aber eine klare Linie in Bezug auf den Vormarsch dieser Truppen. Die Syrer konnten in Libanon Position beziehen, vorausgesetzt, sie würden hinter einer das Land der Breite nach teilenden Linie bleiben, die weit weg war von der Grenze zu Israel. Bis heute hat Präsident Assad diese imaginäre Linie respektiert, und indem er sie nicht überschritt, hielt er sich an das Abkommen, das durch die Vermittlung des damaligen US-Aussenministers Henry Kissinger zustande gekommen war.
Klarerweise würde Israel den Aufmarsch syrischer Soldaten an seiner Nordgrenze nicht mit Freude begrüssen. Wäre es aber wirklich die schlechteste aller Lösungen? Eine syrische Präsenz so nahe zu den israelischen Ortschaften würde natürlich tief verwurzelte Ängste erwecken. Andrerseits eröffnet diese Variante auch die Aussicht, Stabilität zu garantieren, wäre Syrien dann doch direkt verantwortlich für alles, was an der Grenze zu Israel geschieht.
Es versteht sich von selbst, dass jede syrische Anwesenheit entlang der libanesisch-israelischen Grenze von niedrigem Profil sein muss, d.h. ohne Raketen, Tanks und Artillerie. Ist die arabische Welt bereit, eine solche Entwicklung zu akzeptieren und auf ihre Forderung nach einem Abzug der Syrer aus dem Libanon zu verzichten, könnte die Aussicht auf ein derartiges Truppendispositiv in Assads Augen sehr interessant werden und seine Motivation zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit Israel direkt beeinflussen.
Barak hat bisher die Idee, die sich auf jeden Fall nicht sofort verwirklichen lässt, noch nicht unterstützt. Möglicherweise kann sein frostiges Schweigen als Teil der gewaltigen Bemühungen interpretiert werden, die Israel unternimmt, um einen Friedensvertrag mit Syrien zu erzielen. Der Premierminister gibt sich Assad gegenüber bemerkenswert flexibel. Hinter verschlossenen Türen diskutierten die Parteien darüber, ob während einer Periode von zwölf Jahren acht Israelis auf der Frühwarnstation auf dem Hermon stationiert sein sollen, oder zehn Israelis während zehn Jahren. Mit der Ausnahme einiger Häuser in unmittelbarer Nähe des Ufers des Kineret-Sees hat Israel sogar der Rückkehr syrischer Bauern in die Dörfer zugestimmt, die sie vor 33 Jahren verlassen hatten. Im Austausch gegen seine Aufgabe der Quellen von El-Hama braucht Israel nicht mehr als 300 bis 700 Meter am nordöstlichen Ufer des Kinnerets. Am Genfer Gipfel aber verschloss Assad seine Ohren und wollte sich den Vorschlag nicht einmal anhören. Amerikaner und Israelis waren erstaunt, hatten Aussenminister Faruk a-Sharaa und andere hohe syrische Offizielle ihnen doch zu verstehen gegeben, dass Damaskus bereit wäre, den Grundsatz der totalen israelischen Souveränität über den Kinneret zu akzeptieren. Gegenüber hochrangigen amerikanischen Offiziellen versprach der syrische Präsident vor einigen Monaten, er würde sich flexibler geben, «aber nicht so flexibel wie Anwar Sadat, König Hussein und Yasser Arafat». Nun, an welche Flexibilität hatte Assad dann gedacht? Er wollte die Frage nicht eingehender diskutieren, und bis jetzt wartete man vergeblich auf Bemerkungen, die auf ein Aufweichen seiner Haltung hindeuten würden.Haben Israels Flexibilitäts-Gesten sich angesichts der sturen Haltung Assasd als überflüssig erwiesen, vor allem weil sie ihr Ziel nicht erreicht haben? Nicht unbedingt. Hätte Barak in Bezug auf das Verhältnis zu Syrien eine starre Haltung eingenommen, und hätte er einem problematischen einseitigen Rückzug aus dem Libanon befürwortet, ohne auch nur zu versuchen, ihn in einen syrisch-israelischen Frieden zu integrieren, hätte man Barak vorgeworfen, nicht alle Möglichkeiten geprüft zu haben.
Gerade weil die Regierung, wenn zunächst auch erfolglos, versucht, einen Frieden mit Syrien zu erzielen, geniesst sie die Unterstützung sowohl eines nationalen Konsens und einer aufgeklärten internationalen Gemeinschaft, als insgeheim auch arabischer Führer. Seinem inneren Kreis sagte Barak, Diplomatie sei kein Ratespiel in Bezug auf die Endergebnisse irgendwelcher Initiativen. Er, Barak, sei kein Kaufmann, der versprochen habe, irgendwelche Ware zu liefern.
Für einen Frieden mit Syrien ist Barak bereit, einen hohen, aber nicht jeden Preis zu zahlen. Und das ist sehr vernünftig. Die gemässigte Antwort auf die kriegerische Erklärung des libanesischen Verteidigungsministers ist Teil dieses hohen Preises. Das Gesamtresultat der Kontakte mit Syrien ist nicht ein totaler Misserfolg, auch wenn das Ergebnis enttäuscht und Syrien für die Situation verantwortlich zeichnet. Wir können nur hoffen, dass Barak, der jetzt zur rascher voranschreitenden palästinensischen Schiene des Friedensprozesses gewechselt hat, hier eine ähnliche Politik verfolgen wird: Er muss bereit sein, einen hohen, aber nicht jeden Preis zu zahlen.

(Haaretz)

Der Autor ist israelischer Zeitungs- und TV-Kommentator.