Eine Regierung der Generäle

Kürzlich sagte mir ein europäischer Diplomat folgendes über die neue israelische Regierung: «Israel wird tatsächlich zu einem richtigen nahöstlichen Land. Man braucht sich nur vor Augen zu halten, wieviele Generäle den Laden schmeissen!»
Die Zahl dieser Generäle ist soeben bedeutend erhöht worden. Die Ministerien für Verteidigung und Tourismus werden nun von Exgeneralstabschefs geleitet, dem Ministerium für Kultur, Wissenschaft und Sport steht ein ehemaliger Vizechef des Allgemeinen Sicherheitsdienstes «Shabak» vor, und das Transportministerium untersteht einem früheren Kommandanten des Nordabschnitts. Nicht zu vergessen, dass der Premierminister unser am meisten dekorierter Soldat ist. Damit aber noch nicht genug: Ein General der Reserve ist der Chef-Koordinator des Büros des Premiers, ein anderer General politischer Berater des Regierungschefs, ein Oberst ist der persönliche Assistent des Premiers, und ein weiterer General wird Vize-Verteidigungsminister. Wenn wir noch weiter gehen wollen, können wir auf den Staatspräsidenten hinweisen, einen ehemaligen Kommandanten der Luftwaffe - genauso wie die Präsidenten Syriens und Ägyptens. Man kann ohne Übertreibung sagen, die israelische Regierung bietet das typische Bild einer nahöstlichen, auf der Armee basierenden Regierung.Wird ein ehemaliger Generalstabschef mit wenig politischer Erfahrung ein besserer Touristikminister sein als altgediente Politiker wie Uzi Baram oder Dan Meridor? Ich bezweifle es.
Dass die Armee zu einem fast automatischen Sprungbrett für die Spitzenpositionen des Landes geworden ist, bedeutet kaum Gutes für unsere demokratischen Institutionen. Bietet es einem gescheiten jungen Menschen noch einen Anreiz, in einer politischen Partei aktiv zu werden, wenn man genau weiss, dass der Weg zur politischen Führungsspitze durch eine Abkürzung geprägt ist?
Nicht nur in Israel, sondern überall in der entwickelten Welt fühlen talentierte junge Menschen sich schon heute von der Privatwirtschaft angezogen, während sie einen Bogen um den öffentlichen Dienst oder die Politik machen. In der Schweiz, Deutschland oder anderen Ländern wird es zusehends schwieriger, Spitzenleute für den öffentlichen Dienst zu rekrutieren; diese Personen ziehen lukrativere Posten anderswo vor. Als Folge werden politische Chargen und Regierungsposten auf allen Ebenen eher von mittelmässigen Leuten besetzt.
Traurige Tatsache ist, dass es mit zunehmendem Mittelmass der politischen und öffentlichen Berufe immer unmöglicher wird, talentierte Kandidaten anzuziehen. Das hat einen Teufelskreis entstehen lassen mit einer nachteiligen Auswirkung sowohl auf das Niveau unseres öffentlichen Dienstes als auch auf die Qualität jener, die sich für eine politische Karriere entscheiden. Dass ehemalige Armeeangehörige in Spitzenpositionen «katapultiert» werden, verschlimmert die Situation nur noch.
Hinzu kommt, dass die wichtigen politischen Parteien zusehends unattraktiv werden. Im Likud herrscht nach seinem katastrophalen Abschneiden bei den letzten Wahlen schlimmstes Durcheinander, und der Arbeitspartei geht es trotz ihrem Sieg nicht viel besser. Ehud Barak zeigt wenig Begeisterung für eine Zusammenarbeit mit seiner Partei. Der Premier arbeitet auch mit seinen Ministern nicht unbedingt gerne zusammen. Wenn er überhaupt von jemandem einen Rat annimmt oder jemandem seine Pläne enthüllt, dann tut er dies gegenüber den Militärköpfen in seinem Büro und in der Regierung und nicht gegenüber den «zivilen» Ministern.
Die Situation ist ungesund, und wir können nur auf Besserung hoffen. Mehr denn je müssen wir heute unsere politischen Parteien stärken und deren angeschlagenes Image aufbessern. Wir müssen ihnen neues, erstklassiges Blut zuführen, wenn wir eine lebensfähige Demokratie erhalten wollen.
Was die tägliche Arbeit der Regierung betrifft, läuft deren militärische Orientierung darauf hinaus, dass die Frage der Sicherheit in den kommenden Friedensverhandlungen mehr Gewicht denn je bekommen wird. Netanyahu hat den Slogan «Friede mit Sicherheit» geprägt, doch die Regierung Barak wird ihn in die Tat umsetzen. Israels Nachbarn fühlen sich heute zusehends unbehaglich, fürchten sie doch, dass die Masse an Exgenerälen es noch schwieriger machen wird, ein Abkommen zu erzielen. Hier jedoch irren sie. Einige von Baraks engsten Freunden findet man im Rat für Frieden und Sicherheit, einer Friedensbewegung mit über tausend Mitgliedern. Alle sind ehemalige Polizei- und Armeeoffiziere, Exmitglieder von Mossad und Shobak und frühere Botschafter. In dem Rat sitzen über 200 Generäle, die, zusammen mit den anderen Mitgliedern die Meinung vertreten, die einzige wirkliche Sicherheit Israelis liege in einem Frieden mit seinen Nachbarn. Der von Shlomo Lahat, dem Ex-Bürgermeister von Tel Aviv, geleitete Rat, ist eine massive Friedenslobby. Dessen Mitglieder haben einen direkten Zugang zu den heute in der Regierung sitzenden Generälen, mit denen sie die Sprache des Friedens sprechen.
Wenigstens von diesem Blickwinkel aus betrachtet werden Baraks Generäle ein positives Element in der israelischen Regierung sein!

Der Autor war stellvertretender Chef des Mossad-Geheimdienstes und Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums.

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