Eine Partei sackt ab

Die Führer der israelischen Zentrumspartei (dort betrachtet sich jeder als wichtige Persönlichkeit) gleichen immer mehr den Passagieren, die versuchen, von einem sinkenden Schiff zu springen. Im Gegensatz zu den im Schiffsverkehr sonst üblichen Verhaltenskodex sind es bei der Zentrumspartei aber die Kapitäne, die als erste den Kampf aufgeben wollen. Das überrascht nicht: Von Anfang an war die Partei eine Illusion, gehalten von ein paar zynischen Politikern mit Machtgelüsten. Wenn mit Ausnahme der sechs Knesset-und der zwei Kabinettsitze der Partei alles andere virtuell ist, wundert es nicht, dass ihr Niedergang nur Apathie auslöst. Die Zentrumspartei war das totgeborene Baby des zerstörerischen Wahlmodus, der die Wahl der Knessetmitglieder von jener des Premierministers trennt.
Sogar wenn die Parteispitzen die Absicht verkünden sollten, den gemeinsamen Rahmen zu sprengen, werden sie niemanden zum Narren halten können: An der Gründungsversammlung sprach Transportminister Yitzchak Mordechai von der Errichtung eines politischen Körpers, der «ewig» erhalten bleiben würde. Das tönt heute etwa gleich glaubhaft wie sein Versprechen, er würde Premierminister werden.
Die Zeichen, die auf ein Ende der Zentrumspartei hindeuten, werden stets klarer und häufiger: Abgesehen von der offenen Rivalität zwischen den Führungspersönlichkeiten, den hohen Schulden, den gegenseitigen Beschuldigungen und den geheimen Kontakten, die eben diese Aktivisten mit anderen politischen Gruppierungen als potentielle Auffanglager unterhalten, gibt es auch die öffentlichen Verkündigungen. So zitierten kürzlich israelische Zeitungen Tourismusminister Amnon Lipkin-Shachak, der gesagt haben soll, die Parteispitzen würden nicht länger als Gruppe funktionieren, Ronni Milo griff Yitzchak Mordechai an und erklärte, er werde bei den nächsten Wahlen nicht mehr für ihn stimmen, und Dan Meridor lässt kaum noch Zweifel daran offen, dass er sich auf dem Rückweg zum Likud befinde.
Die Zentrumspartei ist am Ende ihres Weges angelangt, und das ist mehr als nur eine Privatangelegenheit von sechs seiner Mitglieder. Es sagt einiges über die politische Struktur im Staate Israel aus.
Die Kombination von Mordechai, Shachak, Meridor und Milo war ein zynischer politischer Schachzug. Sie waren nicht aufgrund gemeinsamer Überzeugungen oder eines gemeinsamen Hintergrundes zusammengekommen; sie bildeten eine politische Allianz im Bestreben, persönliche Ziele zu verwirklichen. Zwar hatten sie ein Ziel gemeinsam - Benjamin Netanyahu von der Macht zu drängen -, doch wird seit der Gründung der Partei immer deutlicher ersichtlich, dass diese Mission besser und wirkungsvoller hätte erfüllt werden können, wenn sie der Arbeitspartei beigetreten wären. Egoistische Überlegungen aber hinderten die vier Prominenten der Zentrumspartei daran, die sich aufdrängenden Schlussfolgerungen zu ziehen.
Ihre politische Struktur basierte auf dem im Volk verbreiteten Glauben, das Zeitalter vor allem auf Ideologie basierender Parteien sei vorüber, und die Politik werde in den letzten Jahren je länger je mehr vom Charisma der Spitzenleute dominiert. In seinem Benehmen verkörperte dieses herrliche Quartett diese Prophetie: Wenn sie untereinander um die Parteiführung rangen, benutzten sie ein einziges Kriterium: Wer von ihnen würde mehr Stimmen einbringen? Weder persönliche Qualitäten noch Erfahrung wurden in Betracht gezogen - nur Publikumsbefragungen, welche Yitzchak Mordechai einen ganz knappen Vorsprung einräumten.
Der traurige Niedergang der Zentrumspartei lehrt uns etwas Wichtiges in Bezug auf die Rolle der Parteien im politischen System Israels. Im Gegensatz zur allgemein geltenden Weisheit am Vorabend von Wahlen spielen Parteien immer noch eine wichtige Rolle. Sie sind nach wie vor der richtige Ort, an dem Figuren der Öffentlichkeit sich auf das politische Leben vorbereiten können. Nach wie vor sind sie der geeignete Rahmen, in dem grundsätzliche Positionen zu Angelegenheiten von öffentlichem Interesse konsolidiert werden können, und noch gibt es keinen Ersatz für die Parteien in ihrer Funktion als Kanal zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern, denen die Führung der Staatsangelegenheiten übertragen worden ist.
Lebt eine Partei nur eine kurze Zeit, ist sie das Produkt überhasteter Manipulationen, dann verschwindet sie von der Bildfläche und lässt Zehntausende verratener Wähler und Hunderte von verratenen Aktivisten zurück, deren Vertrauen in die Regeln des politischen Spiels erschüttert worden ist. Hat eine Partei hingegen starke Wurzeln und klar erkennbare Unterschiede, erfüllt sie eine wichtige Rolle im politischen Prozess.
Ehud Barak und Benjamini Netanyahu sollten sich das hinter die Ohren schreiben, haben sie doch mit ihrer Unterstützung für das derzeitige Wahlsystem ihre eigenen Parteien untergraben und ihnen einen Weg vorgezeigt, der sie an den gleichen Ort führen könnte, an dem sich heute die Zentrumspartei befindet.

Haaretz

Der Autor ist Mitarbeiter der Zeitung «Haaretz».