Die Schweiz auf der «Zuschauerbank» der Geschichte?

Die Geschlossenheit des schweizerischen Neutralitätsverständnisses gründet in der Absicht, den Nationalisierungsprojekten der europäischen Grossmächte mit einem Gegenentwurf zu begegnen, der in der Zeit vor Ausbruch des Zweiten Weltkrieges einen neuen Höhepunkt in der Metaphorik erreichte. Gleichzeitig stand die gesuchte sozial- und ordnungspolitische Stabilisierung der Arbeitsgesellschaft zunehmend in Kontrast mit der Aussenpolitik und -wirtschaft, deren Teile exportorientiert waren. Hier mussten neue Antworten auf krisenhafte wirtschaftliche und politische Veränderungen, die das gesamte Ensemble der verschiedenen Emanzipationserfolge und Bürgergesellschaften in Europa zutiefst in Frage stellten, gefunden werden. Im Ersten Weltkrieg wurde, trotz des unvorstellbaren Ausmasses an Opfern und der materiellen Kriegsführung, die wirtschaftliche Mobilisierung und Kontrolle der Handelsströme umfasste, auf neutrale Belange zwar immer noch Rücksicht genommen. Aber mit dem erfolgreich geübten Versuch, im neutralen Staat privatrechtlich konzipierte Kontrollmechanismen zur Überwachung seines Aussenhandels zu etablieren, wurden erste Risse in der Respektierung der Neutralität sichtbar.

Der Wandel von 1914

Die Vorstellung eines universalen Friedensschlusses liess den Neutralen zwar weiterhin als Bekenner gegen den Krieg erscheinen, zumal er sich, wie es für die Schweiz zutraf, als Sitzstaat internationaler Organisationen oder Verbände seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, als disponibel und technisch nützlich für grenzübergreifende Kommunikationsmöglichkeiten und humanitäre Aktionen ausgewiesen hatte. Der Charakter des Krieges hatte sich aber seit 1914 signifikant geändert. Anstelle der noch im 19. Jahrhundert verbreiteten Vorstellung eines topografisch eng begrenzten Krieges, bei dem zwei gegnerische Armeen en forme aufeinandertrafen und eine schnelle Entscheidung suchten, manifestierte sich auf dem Kontinent ein neuartiger Kriegsschrecken: Maschinenwaffen verursachten ein technisch-industriell betriebenes Massensterben, der Krieg dauerte lange, erwies sich als höchst grausam und wurde entscheidend durch die umfassende Mobilisierung von wirtschaftlichen Ressourcen geprägt. Im Schwarz-Meer-Raum nahm er zudem den Charakter des Völkermordes an. Die von «Säuberungen» geprägten Balkankriege von 1912-1913 um die «makedonische Frage», die Verfolgung und Vernichtung der Armenier im Zusammenhang mit der jungtürkischen Revolution und dem Krieg an der russisch-türkischen Kaukasusfront, schliesslich die gegenseitigen Vertreibungen von Muslimen und Christlich-Orthodoxen während des griechisch-türkischen Konfliktes von 1919 bis 1922 kündeten vom veränderten Charakter des Krieges, auch wenn man in Westeuropa den als «Greuelpropaganda» negierten genozidalen Charakter oft nicht wahrhaben wollte. Mit der italienischen Invasion in Äthiopien und den dort verübten Massakern an der einheimischen Bevölkerung wurde der Völkerbund jedoch genau vor diese Frage gestellt.

Neue Dimension des Schreckens

Im Gegensatz zum Ersten wurde der Zweite Weltkrieg unter ideologischen Vorzeichen ausgetragen. Die NS-Idealisierung von Kampf und Gewalt, die grandios phantasierten Blut- und Rachebilder in den Sprachen Adolf Hitlers und Joseph Goebbels, deklarierten den Krieg als das einzig Verlässliche in der Welt. Zuerst kam dem Einsatz von deutschen «Blitzwaffen» Wirkung zu, insbesondere um schnelle territoriale Gewinne zu machen, welche die Ausbeutung von Rohstoffen, Industrie- und Rüstungsgütern sowie Zwangsarbeit möglich machten. Die alliierte Kriegführung brachte Distanz- oder «Raumwaffen» in grossen Verbänden zum Einsatz, mit der sie auf See und vor allem aus der Luft einen entfesselten Gegner zu zermürben suchte. Aus Sicht der Hauptkriegführenden wurden die Neutralen in die militärischen und wirtschaftlichen Planungen und Strategien, welche den globalen Krieg bestimmten, ohne grosse Rücksichten auf Neutralitätsrechte einbezogen.

NS und Neutralität

Auf dieser Matrix musste der Neutrale mit einer skeptischen oder pejorativen Beurteilung seitens der nicht nur militärisch verfeindeten Mächte rechnen. Der Krieg erschien zunehmend als ein Krieg um Weltanschauungen und Wertvorstellungen, die sich um die Pole von Menschenwürde und Menschenvernichtung gruppierten. Die von Hitler geprägte und von deutschen Machtinstanzen verwirklichte Politik verknüpfte das Ziel einer wirtschaftlichen und «Lebensraum» schaffenden Expansion in Ost- und Südosteuropa und die Gewinnung einer deutschen Weltmachtstellung mit den Mitteln von Terror, Ausplünderung, Mord und Völkerverschiebung. Nationalsozialistische Lenkungswirtschaft, territoriale Expansionspläne der Aussen- und Militärpolitik und ein radikaler und universaler Rassismus und Antisemitismus ergänzten einander. Die vom NS-Regime geübte Politik aussenpolitischer Aggression, innenpolitischer Terrorisierung und sonderrechtlicher Diskriminierung einzelner Menschen und Kulturen war bereits seit Mitte der dreissiger Jahre auf eine deutliche Absage an völkerrechtliche Bindungen und rechtsstaatliche Prinzipien hinaus gelaufen. Aufgrund der NS-Ideologie ging denn die deutsche Führung gegenüber den Neutralen, die im angestrebten «Grossgermanischen Reich» nur als politischer Fremdkörper gesehen wurden, skruppellos vor. Sie liess sich in ihrem weithin machtpolitisch bestimmten Handeln von strategischem Kalkül, kriegswirtschaftlichen Notwendigkeiten und rassistischen Motiven bestimmen. Auch wenn in Berlin das Auswärtige Amt in den Verhandlungen mit den Neutralen tonangebend erschien, verfügten die NS-Instanzen über erhebliche Mitsprache in taktischen, wirtschaftlichen und ideologischen Belangen, während der «Führer» an Neutralitätsfragen nur vordergründig oder überhaupt kein Interesse zeigte.

Alliierte und Neutralität

Werfen wir einen Blick auf die andere Seite der Kriegführenden, die Alliierten. Die Begründung für deren Kriegführung ist zunehmend mit der Beseitigung eines Systems, das zutiefst den Werten einer demokratischen Gesellschaft entgegenstand und sich eines schweren Verstosses gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht hatte, akzentuiert worden. Aufgrund der Verwandtschaft des politischen Systems nahmen die Westmächte, zumindest die britische Seite, auf die parlamentarisch regierten Neutralen grössere Rücksicht als ihr atlantischer Verbündeter. Die USA, bis 1914 noch bedeutendster Verfechter der Neutralitätsrechte, hatten damals einen Wandel eingeleitet, der auf Erfahrungen gerade in Verkehrsfragen, in denen die Freihandelsrechte des Neutralen vital zum Ausdruck kamen, zurückging. Der unbegrenzte U-Boot-Krieg während des Ersten Weltkrieges hatte den USA Anlass geboten, ihrer Neutralität aufzugeben. Obwohl die USA dem Völkerbund dann nicht beitraten und seine Sanktionen auch nicht mittrugen, war durch Präsident Wilson eine Entwicklung eingeleitet worden, welche für das Konzept der Neutralität den Niedergang bedeuten musste. Wiederum gab - vordergründig - während des Zweiten Weltkrieges ein Ereignis auf See und in der Luft, der japanische Angriff auf Pearl Harbour Ende 1941, den Anlass. Die USA streiften ihre Neutralität formal und endgültig ab. Aus amerikanischer Perspektive war der Weltkrieg hinsichtlich Europas ein Bürgerkrieg - der Charakter des Krieges und damit seine Bewertung erschienen damit zutiefst verändert. Das Eingreifen Amerikas und die Forderung einer «vorbehaltlosen Übergabe» Deutschlands - ein Begriff aus dem amerikanischen Bürgerkrieg - machen deutlich, dass das Mächteringen aus westalliierter Sicht die Züge eines «gerechten Krieges» trug und es mithin auch nicht um einen beliebigen Frieden gehen konnte.

Ende des Neutralitätskonzeptes?

So besehen erschien eine Ächtung des Krieges nunmehr mit einer Ächtung der Neutralität gleichgesetzt. Diese Auffassung kumulierte noch während des Krieges in der Anbahnung und Gründung der Vereinten Nationen, welche im Verständnis der «freien Welt» die neue atlantische Perspektive als internationale Ordnung manifest werden liess. In ihrer politischen Organisation, der UNO, war für Neutrale kein Platz vorgesehen. Die mit dem Völkerbund eingeleitete Entwicklung, die Abstreifung ihres neutralen Erbes und der Charakter des weltweit als Frage der Werte- und Bürgerordnung geführten Krieges machte den Alliierten die Idee der alten freihändlerischen Neutralität, mit dem Postulat eines wirtschaftlichen «courant normal», verdächtig. Das hat dazu geführt, dass die Schweiz von den Alliierten in das Kalkül und die Kontrollen eines Wirtschaftskrieges in einer Weise einbezogen wurde, die für den Neutralen die Kluft zwischen Norm und Praxis scharf zutage treten liess. Im Zweiten Weltkrieg ging es aus Sicht der USA um die machtpolitische Beseitigung eines illegitimen totalitären Regimes, dem der Neutrale keinesfalls, auch nicht wirtschaftlich, zudienen durfte. Damit eng verbunden war als Legitimationsbasis die Errichtung eines internationalen Sicherheitssystems, das es auch den USA nicht erlauben konnte, nach dem Ende des Krieges wiederum zu einer isolationistischen Position der eigenen aussenpolitischen Neutralität zurückzukehren. Die Welt als globaler Marktplatz, auf dem der eigene Aussenhandel nach seinen Stürzen während der beiden Weltkriege erneut wachsen konnte, sollte nun vor allen Behinderungen geschützt bleiben.

Der Kalte Krieg

Im Zeichen des Kalten Krieges verlagerte sich das weltpolitische Geschehen weg von Europa. Die militärischen Auseinandersetzungen mutierten zu einem Kampf um die fundamentalen Wertprinzipien liberaler und kommunistischer Gesellschaften, die in der Auseinandersetzung um Selbstbestimmung und Kolonialismus durch die nationalen Befreiungsbewegungen in Asien, Afrika und Nahen Osten zusätzlich konturiert wurden. Seit 1947 die USA die einstige imperiale Rolle Grossbritanniens übernommen hatten, wurden diese machtpolitischen Konflikte in den ideologischen Formeln «West» und «Ost» weiter vermittelt. Die Kriege in Korea, Vietnam, Kambodscha sowie im Nahen und Mittleren Osten zeigten dabei Züge des Terrorismus, des Bürgerkrieges und des Genozids, die mit den Potenzialen atomarer Hochrüstung der Grossmächte kontrastierten. Die amerikanischen Sicherheitsgarantien für Westeuropa zogen es notwendigerweise nach sich, dass der stillsitzende europäische Bündnispartner sich von den Lasten seiner Kolonialreiche endgültig trennen musste. Unter dem amerikanischen Schutzschirm und der Durchdringung republikanischer Werte vollzog Europa allmählich den Wandel zu einem zivilgesellschaftlichen Gemeinwesen, das sich sprachlich wie organisatorisch durch seine Ökonomie definierte. Auf diese Weise erschien die katastrophale politische Vorgeschichte des nachkriegsgeschichtlichen Europa-Projektes zunehmend «neutralisiert» und die Bruchstelle «Auschwitz» getüncht.

Aus einem Vortrag, den der Historiker Jacques Picard (Mitglied und Forschungsdelegierter der Unabhängigen Expertenkommission Schweiz-Zweiter Weltkrieg) an den Universitäten Zürich und Uppsala hielt.