Die Regierung Barak
Es gab in Israel nie eine bessere und angenehmere Zeit als die 50 Tage, die zwischen den Wahlen vom 17. Mai bis zur Einsetzung der neuen Regierung am 6. Juli verstrichen ist - eine Periode ohne Regierung. Die Regierung Netanyahu war gefallen, und die neue Regierung Barak noch nicht im Amt. Ich empfehle jedem Staat, alle Jahre einen Monat einzuführen, in dem er ohne Regierung ist. Die Staatsbeamten erledigen ohnehin den grössten Teil der Arbeit und entscheiden über die meisten Angelegenheiten in eigener Regie. Man muss dem Volk eine Ruhepause gönnen, damit es sich von den politischen Führern erholen kann, und vielleicht auch den politischen Führern, damit sie sich vom Volk ausruhen können. Wie ein Pressluftbohrer, der ohne Unterlass unter dem Fenster für Lärm sorgte und der es verunmöglichte, etwas zu tun, ohne ihn zu hören und an ihn zu denken: So griff die Persönlichkeit von Benjamin Netanyahu in unser Leben ein, und nicht nur ins politische, seit er im Jahr 1996 als Regierungschef gewählt worden war. Es gab keine Gespräche unter Freunden, in denen man nicht über ihn sprach, es gab keinen politischen Gedanken, der nicht im Guten oder im Schlechten auf ihn Bezug nahm. Und so wie ein riesiger und lärmiger Pressluftbohrer plötzlich Ruhe gibt, ist auch Netanyahu verstummt und verschwunden. Es ist still geworden. Der neue Regierungschef hat sich während der Koalitionsbildung in seinem Büro eingeschlossen, so wie er es als Offizier zu tun pflegte während des Abnützungskrieges, zwischen dem Sechs-Tage-Krieg und dem Jom-Kippur-Krieg also, als er den Tag zur Nacht machte. Und er beorderte die Vertreter der einzelnen Fraktionen zu Koalitionsgesprächen zu sich, die um Mitternacht begannen und bis zum Morgengrauen dauerten. Die klassischen Arbeitsstunden am Morgen widmete er einem tiefen Erholungsschlaf in seinem Heim. Damit ersparte er den Staatsbürgern zum Teil das endlose Geschwätz der Medien: Die lobenswerte Tatsache, dass er sich nur selten interviewen liess (und wünschen wir ihm, dass er es weiter so hält), wird vielleicht auch zur Ruhe und zum besseren Zuhören beitragen. Die Bedeutung des hebräischen Wortes «Barak» ist Blitz - aber Barak hat diese Regierung sehr langsam gebildet und die ganze Frist benutzt, die ihm das Gesetz einräumt. Sein Entscheid, eine breit abgestützte Regierung anzustreben und dafür einen Preis zu bezahlen - nämlich die religiösen Parteien einzubeziehen - ist richtig und zwingend. Hätte Benjamin Netanyahu unmittelbar nach der Unterschrift des Wye-Abkommens eine breite Koalition gegründet, wäre er nicht nur bis heute Regierungschef geblieben, sondern hätte auch Chancen gehabt, für eine zweite Amtsperiode gewählt zu werden. Der harte Test für diese Regierung wird die Vervollständigung des Friedens sein. Nicht nur mit den Palästinensern, sondern auch mit Syrien und dann auch mit dem Libanon. Dies verpflichtet zu einem vollständigen Rückzug von den Golanhöhen. Die Pläne sind bereit, über die Prinzipien hat man sich im grossen Ganzen zu Zeiten der Regierungen Rabbin und Netanyahu geeinigt - jetzt muss man sie in die Realität umsetzen. Ich schäme mich nicht, es zu sagen: Auch ich sah die Gebiete, die während des Sechs-Tage-Krieges erobert wurden, stets als Pfand, mit dem die arabischen Staaten veranlasst werden könnten, den jüdischen Staat anzuerkennen und mit ihm Frieden zu schliessen - für die Rückgabe der Gebiete. Der Gedanke fällt natürlich nicht leicht, dass man bald schon blühende Siedlungen wird abreissen müssen, einschliesslich der Stadt, in der ich mehrere Male Dienst tat. Das ganze Gebiet, von dem aus man den oberen Galil überblicken kann, an Syrien, ein diktatorisch regiertes Land, zurückzugeben, ist keineswegs eine leichte Sache. Wird nun diese Regierung auf genügend Unterstützung der Bürger zählen können und sowohl den Mut aufbringen als auch die moralische Überzeugung haben, um diesen Schritt zu vollziehen? Auf die öffentliche Unterstützung kann sie zählen, sowohl wegen der grossen Zahl der Koalitionsmitglieder als auch wegen der Unterstützung durch die arabischen Knessetmitglieder, die nicht in der Koalition vertreten sind, aber auch wegen des Versprechens, über die Rückgabe von Gebieten eine Volksabstimmung durchzuführen. Ohne zusätzliche moralische und politische Rechtfertigung könnte der Schritt aber trotz allem sehr schmerzen. Die Notwendigkeit, mit Syrien Frieden zu schliessen, drängt sich nicht wegen einer aktuellen Gefahr auf. Syrien ist heute ein schwacher Staat, der mit schwerwiegenden ökonomischen Problemen konfrontiert ist. Syrien könnte nie und nimmer einen Krieg gegen Israel initiieren. Doch niemand weiss, was die Zukunft bringen wird, wenn das Zeitalter Assad vorbei ist. Kann einer garantieren, dass es aufgrund interner Konflikte nicht auch an der Grenze zu Spannungen kommt, und zwar sowohl auf dem Golan als auch im Südlibanon? Kann jemand dafür bürgen, dass nicht eines Tages die Feindschaft zwischen Syrien und dem Irak beendet sein wird und an ihrer Statt eine neue Achse Iran-Irak-Syrien entsteht, die eine schreckliche Bedrohung für Israel darstellen würde?
Es ist deshalb besser, mit Syrien Frieden zu schliessen und die USA als volle Partnerin zu begrüssen, die für den Frieden bürgt, indem Frühwarnsysteme in der entmilitarisierten Zone aufgestellt werden, so wie es im Sinai geschehen ist. Es gibt aber eine weitere moralische Rechtfertigung für die vollkommene Rückgabe des Golan an Syrien und die Auflösung aller Siedlungen. Die Eroberung des Golan im Jahre 1967 hatte den Zweck, die syrischen Kanonen zu entfernen, die die Dörfer im nördlichen Galiläa bedroht und beschossen hatten. Welchen Sinn machte es da, auf dem Golan neue Siedlungen zu bauen? Und wie lässt sich dies moralisch rechtfertigen? Der Frieden mit Syrien wird uns allen schwerfallen: Weil aber die meisten Golanbewohner keine Fanatiker sind, dürfte ein Rückzug von weniger hysterischen Demonstrationen als üblich begleitet werden. Darüber hinaus ist ja der Golan kein Teil des historischen Erez Israel. Und deshalb muss die Regierung Barak die öffentliche Meinung nicht bloss über strategische und politische, sondern auch über moralisch-historische Aspekte vorbereiten. Und noch etwas: Man darf sich nicht der Illusion hingeben, dass man dank eines Abkommens mit Syrien einem umfassenden und fairen Abkommen mit den Palästinensern ausweichen kann. Zwar werden sie nach den Friedensabkommen mit Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Libanon ohne Kraft bleiben, um das zu verlangen, was ihnen gebührt - nämlich einen eigenen Staat auf mindestens 80 Prozent der Westbank und des Gazastreifens. Wenn die Palästinenser nicht erhalten, was ihnen redlich zusteht, bleibt eine eiternde Wunde zurück, die zwar nicht zu einem Krieg, aber zu einer anhaltenden Vergiftung des langen und so komplizierten Konfliktes führen wird. Und dieses Jahrhundert hat uns gezeigt, dass unterdrückte und rebellierende Bürger nicht weniger gefährlich sind als Panzerfahrzeuge und Flugzeuge.
Der in Israel lebende A.B. Jehoshua ist Schriftsteller und Publizist.
