Die bitteren Früchte des Zorns

Alle Israelis, speziell aber die in Galiläa lebenden Bürger, leiden heute unter den Konsequenzen des unseligen Abkommens, das im Vorfeld der Wahlen von 1996 nach der Operation «Früchte des Zorns» von der Regierung der Arbeitspartei mit der Hizbollah-Miliz abgeschlossen worden ist. Das Abkommen schränkte die Fähigkeit der israelischen Armee, die Nordgrenze zu beschützen, drastisch ein, was dem Norden Zerstörung und Opfer eintrug. Langfristig aber sind für Israel jene Früchte des Zorns viel bedrohlicher, die es in den letzten Jahren unter seinen arabischen Bürgern erntet. Diese Ernte ist das Resultat einer langjährigen Vernachlässigung der israelischen Minderheit durch verschiedene aufeinanderfolgenden Regierungen. Faktisch hat es hier eine konsistente Politik nie gegeben, höchstens punktuelle Budgetzuwendungen, wenn das Ausmass des Unbehagens in der arabischen Gemeinschaft in Demonstrationen und Streiks mündete. Dieses Unbehagen wird von den extremsten Elementen unter den israelischen Arabern geschickt ausgenutzt. Indem sie die schweigende Mehrheit der arabischen Bevölkerung umgehen, haben diese Elemente sich zu den Sprechern für alle Araber Israels aufgeschwungen - Moslems und Christen, Dorfbewohner und Beduinen. Dabei säen sie überall Hass und Gewalt gegen den Staat Israel. Die jüngsten Unruhen in Shfaram vor dem Unabhängigkeitstag waren ein erster Hinweis auf das, was noch auf uns zukommt. Unserem Premierminister würde es gut anstehen, dem syrischen Diktator nicht mehr länger hinterher zu rennen, und sich stattdessen darauf zu konzentrieren, die arabische Bevölkerung Israels als ein zufriedenes, loyales Segment in die israelische Gesellschaft zu integrieren. Er sollte begreifen, dass dies nicht für Israels Wohlergehen wichtig ist, sondern dass der jüdisch-arabische Konflikt solange kein Ende finden wird, wie wir mit unserer eigenen arabischen Bevölkerung keinen Frieden haben. Der Glaube, ein Friede mit unseren arabischen Nachbarn werde automatisch das Problem von Israels Minorität lösen, ist ein Irrglaube. Eher das Gegenteil dürfte der Fall sein. Die Integration dieser Menschen in Israels Gesellschaft ist ein erster, wesentlicher Schritt in Richtung auf einen Frieden mit unseren Nachbarn.
Barak hat die Früchte vieler Jahre der Vernachlässigung geerbt, doch seine Regierung hat die Dinge nur noch schlimmer gemacht. Es begann mit der Kooptierung eines Knessetabgeordneten der radikalen, von den islamischen Fundamentalisten dominierten Vereinten Arabischen Liste in die parlamentarische Kommission für Aussenpolitik und Sicherheit, welche Israels Verteidigungsestablishment beaufsichtigt. Barak fuhr fort, indem er den Forderungen islamischer Fundamentalisten nachgab, die an der illegalen Errichtung einer Moschee gegenüber der Verkündungskirche in Nazareth festhielten. Dann ignoriert der Premierminister stets die grässlichen Angriffe arabischer Knessetabgeordneter gegen Israel. Diese Parlamentarier benutzen die Knesset zur Verunglimpfung des Staates Israel und seiner Institutionen und zur öffentlichen Unterstützung der Feinde Israels. Heute sind wir fast täglich Zeugen von Unruhen, bei denen arabische Jugendliche in arabischen Dörfern die israelische Flagge verbrennen und die palästinensische hissen. All dies scheint unseren Premierminister gleichgültig zu lassen. Als Folge erblicken immer mehr israelisch-arabische Bürger in den Elementen, die Hass gegen Israel predigen, ihre anerkannten, legitimen Sprecher. Im Wettbewerb um die Herzen und Seelen der israelischen Araber hört man die Stimme der Regierung nicht. Das spielt den Extremisten in die Hand und überlässt die schweigende Mehrheit der Israel-Araber, die sich während Jahren mit Israel identifiziert und sich ihm gegenüber loyal benommen haben, den Kräften ausgesetzt, die darauf aus sind, die Fundamente des Staates zu erschüttern. Arabische Extremisten missbrauchen die Freiheit, die Israel allen seinen Bürgern gewährt, um die Existenz Israels als jüdischen Staat in Frage zu stellen. Für dieses Benehmen einer Minderheit gibt es keine Parallele in irgendeiner anderen Demokratie der Welt. Mit der unwahren Behauptung, angebliche Diskriminierungen würden sie von der Erfüllung ihrer Bürgerpflicht befreien, verleihen die Extremisten sich die Berechtigung, das Gesetz zu brechen, erklärte Staatsfeinde zu unterstützen, die Flagge zu verbrennen und an der Verteidigung des Landes und seiner Institutionen nicht teilzuhaben. Die Dimensionen dieser Erscheinung nehmen täglich zu. Wenn die Regierung nicht sofort eingreift, dürfte die Situation sich weiter verschlechtern.
Es ist höchste Zeit, dass die Regierung sich dieser akuten Angelegenheit annimmt. Sie muss sich raschestens mit den gravierenden Problemen der Beduinen befassen, bevor diese Gemeinschaft vollends im Lager der Extremisten landet. Die Regierung muss jenes Segment der arabischen Bevölkerung bevorzugen, das sich mit dem Staate identifiziert und ihm gegenüber loyal ist. Und schliesslich müssen subversive Bewegungen, die zu Feindseligkeit und Gewalt aufhetzen, für gesetzeswidrig erklärt werden.

Haaretz
Der Autor, ein ehemaliger israelischer Verteidigungsminister, ist Knessetabgeordneter des Likuds.