Der Präsident hat nun doch genug

Israels Präsident Weizman scheint entschlossen zu sein, in nicht mehr allzu ferner Zukunft den Platz zu räumen und nicht bis zum Ablauf seiner zweiten Kadenz im Jahre 2003 im Amte zu bleiben. Gegenüber Reportern meinte er Anfang Woche jedoch, bevor er einen genauen Termin fixiere, wolle er noch die Empfehlungen von Rechtsberater Elyiakim Rubinstein in der Angelegenheit mit den beträchtlichen Geldsummen abwarten, die er vom französischen Millionär Edouard Saroussi erhalten hat. Bekanntlich hatte die Polizei nach einer Untersuchung des Falles empfohlen, kein Verfahren gegen den Präsidenten zu eröffnen, da er mit der Entgegennahme der Gelder keine Gesetze verletzt habe. Eigentlich habe er beabsichtigt gehabt, am kommenden Unabhängigkeitstag (13. Mai) abzutreten, wenn er sieben Jahre im Amte sein würde. Die Komplikationen, in die er verwickelt gewesen sei, hätten ihn aber aufgehalten. Weizman sprach im Anschluss an einen Empfang für Neueinwanderer und alleinstehende Soldaten, die für den Sederabend von Familien eingeladen werden. Als Hauptgründe für seine Rücktrittspläne nannte er seinen nicht allzu guten Gesundheitszustand sowie sein Alter. Beim Ende seiner Kadenz wäre er 79 Jahre, das wären dann nur «elf Jahre bis 90». Der Präsident wiederholte seine Absichten auch in einem Gespräch mit der 2. israelischen TV-Kette. Juristische Kreise reagierten positiv auf Weizmans Ankündigungen. Eine Quelle etwa meinte, wenn der Präsident seinen Rücktritt in den nächsten Wochen ankündigt, etwa am Unabhängigkeitstag, dann würde Rechtsberater Rubinstein und Staatsanwältin Edna Arbel die unerfreuliche Aufgabe erspart bleiben, eine detailliert ausformulierte Erklärung in Bezug auf die Gelder zu veröffentlichen, die Weizman von Saroussi erhalten hat. «Sobald der Präsident seinen Rücktritt bekanntgibt», erklärte die erwähnte Quelle, «dürften Rubinstein und Arbel das Dossier schliessen». Trotzdem scheint der Präsident auf die Veröffentlichung der Empfehlung der beiden warten zu wollen. Zudem legen seine eigenen Anwälte ihm nahe, nicht zu rasch zu demissionieren, da dies als Eingeständnis einer Schuld interpretiert werden könnte. Über die Hälfte der Israelis erwartet von Ezer Weizman, dass er im Gefolge der Affäre Saroussi vorzeitig zurücktritt. Das geht aus einer in der Zeitung «Yediot Achronot» veröffentlichten Umfrage hervor.

Haaretz/JTA