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Revue Juive Nr.01 Ausgabe: Nr. 1 » October 15, 2008

Chance oder Wunschtraum?

von Jacques Ungar, October 9, 2008

Die innenpolitische Situation in Israel als Durcheinander bezeichnen zu wollen käme der Untertreibung des Jahrhunderts sehr nahe. Eher angebracht wäre es, von Katastrophe und Skandal zu sprechen. Fast nach Lust und Laune verlassen Parteien die Regierungskoalition und treten ihr nach kurzer Zeit wieder bei, wobei jede Rückkehr mit einem nochmaligen, kräftigen Anziehen der Daumenschrauben der politisch-finanziellen Erpressung verbunden ist.
Baraks Fehler war es, Parteien in seine Koalition zu integrieren, deren Ideologie seiner Vorstellung von einem Frieden mit den Palästinensern diametral zuwiderläuft. Möglicherweise hatte er gehofft, diese Parteien würden allmählich über sich hinauswachsen und an die Stelle ihrer maximalistischen Forderungen jene langfristigen, regionalen Ziele unterstützen, die Barak seit jeher offen vertritt und die bei den letzten Wahlen von 56% des Volkes abgesegnet worden sind.
Einerseits steht Barak heute vor einem innenpolitischen Scherbenhaufen. Andererseits aber bietet sich ihm und dem Likud heute DIE Chance, durch einen Schulterschluss die Opportunisten in der Knesset in die Wüste zu schicken und sie finanziell für viele Jahre auf Grund gehen zu lassen. So könnte eine israelische Regierung endlich wieder nach den Grundsätzen von Vernunft und Weitsicht agieren, anstatt sich ständig Drohungen und Erpressungen beugen zu müssen.
Politisch wäre dies heute keine Hexerei mehr, denn die Differenzen zwischen den beiden Grossparteien etwa in Bezug auf einen Palästinenserstaat sind inzwischen kaum noch vorhanden.
Der überfällige Schulterschluss zwischen den beiden Grossen wird höchstwahrscheinlich aber Wunschtraum bleiben müssen, denn leider sind auch Arbeitspartei und Likud noch immer kleinkarierten, parteipolitischen Dimensionen verhaftet. Man weiss ja nie, so denken sie, ob man nach nächsten Wahlen die politischen Schindluder betreibenden Parteien nicht vielleicht doch wieder braucht. Ein Teufelskreis ohne Ausweg?





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