Auf das Taba-Hoch folgte das Davos-Tief

Ausser Spesen nichts gewesen. Dieses abgegriffene Sprichwort charakterisiert wohl am treffendsten die Ergebnisse der mehrtägigen israelisch-palästinensischen Verhandlungen von Taba. Selten zuvor in der Gegenwartsgeschichte des Nahen Ostens haben Teilnehmer an einer Gesprächsrunde ein Null-Resultat mit so viel Pomp und Medienrummel und einer gross aufgezogenen Pressekonferenz abgefeiert wie dies in Taba geschehen ist. Noch nie sei man einer Lösung näher gewesen, erklärten Israels Aussenminister Shlomo Ben-Ami und Abu Ala, der palästinensische Delegationsleiter, übereinstimmend. Nur die wegen der israelischen Wahlen knapp gewordene Zeit habe, so meinten sie weiter, den Durchbruch zu einem konkreten Resultat verhindert. Man wolle aber die Verhandlungen unmittelbar nach dem Urnengang vom 6. Februar fortführen.

Pech und Schwefel

Wie sehr die beiden Seiten sich effektiv nahegekommen, bzw. wie weit sie noch voneinander entfernt sind, demonstrierte am Montag Palästinenser-Präsident Yasser Arafat, als er in seiner Rede am Davoser Welt-Wirtschaftsforum Israel, und vor allem Ehud Barak, mit Pech und Schwefel übergoss. Der israelische Premierminister führe einen «barbarischen und grausamen Krieg» gegen das palästinensische Volk, meinte Arafat vor versammeltem Publikum. Anschliessend hatte er die Stirne, einmal mehr vom unerschütterlichen Friedenswillen der Palästinenser zu sprechen. Shimon Peres hörte sich das alles mit wachsendem Unbehagen an, doch seine Erwiderung sprengte den Rahmen dessen, was anlässlich solcher Salon-Geplänkel erlaubt und üblich ist, bei weitem nicht. Und daran, den Saal angesichts des von Arafat verspritzten Giftes zu verlassen, wie dies etwa Nobelpreisträger Eli Wiesel empfohlen hatte, dachte Peres nicht. Mit seiner unerhörten Tirade erreichte Arafat wenigstens eines: Barak suspendierte die politischen Kontakte mit den Palästinensern bis nach den Wahlen und sagte das Treffen mit dem PLO-Chef ab, das noch diese Woche auf Betreiben der Europäischen Union und der UNO in Stockholm hätte stattfinden sollen. Sehr wahrscheinlich spielte er damit Arafat in die Hände, der derzeit einige Mühe bekundet, die Heisssporne in den Gebieten von der Zweckmässigkeit einer Fortsetzung des Friedensprozesses mit Israel zu überzeugen. Ein Rendez-vous mit Barak im Scheinwerferlicht der Medien hätte ziemlich sicher die interne Opposition gegen Arafat gestärkt, und auch das Argument untermauert, die PLO habe mit den Verhandlungen von Taba im letzten Moment noch versucht, Gegensteuer zu geben gegen die anti Barak-Stimmung in Israel. All dies mag Arafats unverschämten Auftritt in Davos erklären, keinesfalls aber nicht rechtfertigen. Für die Aktivisten der Fatah im Felde reichten die Worte des Chefs aber schon, um die Zügel wieder anzuziehen: Am Montagabend wurde ein israelischer Siedler unweit von Ramallah aus dem Hinterhalt erschossen, und wenig später erklärte ein Sprecher der Fatah, man werde in den verbleibenden Tagen bis zu den Wahlen die Aktionen gegen israelische Ziele intensivieren. Aber auch palästinensische Politiker lassen je länge je weniger Zweifel am Inhalt ihrer Ziele offen. Einen Tag nachdem er in Taba mit seinen israelischen Gesprächspartnern das Näherrücken der Standpunkte gefeiert hatte, erklärte Abu Ala gegenüber der mit der Palästinensischen Behörde (PA) affillierten Zeitung «Al Ayyam», Israel habe die Rückgabe von 97% der Westbank offeriert, doch die PA bestehe darauf, alle 100% zu bekommen. Nabil Shaath sodann, ein weiteres Mitglied der palästinensischen Delegation, schloss am Dienstag gegenüber dem Sender «Voice of Palestine» eine Kooperation mit Israel in Sicherheitsfragen solange aus, wie sie nicht von parallelen politischen Kontakten begleitet wird. Schliesslich enthüllte der Shabak-Geheimdienst diese Woche enge Kontakte zwischen Tawfik Tirawi und Jibril Rajoub, zwei hohen palästinensischen Geheimdienst-Offizieren in der Westbank, und einer Terrorzelle, die in letzter Zeit den Tod von sieben Israelis verursacht hat. Solche Äusserungen und Enthüllungen lassen sich wohl kaum mit dem erklärten Näherrücken der Positionen in Einklang bringen. Wie wankelmütig und entscheidungsschwach Ehud Barak dieser Tage zu sein scheint, lassen die Meldungen vom Dienstag aus seinem Büro erahnen, die von der Möglichkeit eines Treffens mit Arafat in Ägypten sprachen. Und all das nur, weil der PLO-Chef in einem Interview mit der 2. Israelischen TV-Kette am Abend zuvor versöhnliche und konziliante Töne angeschlagen hat.

Sharons Vorsprung solide

Wenig Neues haben die letzten Tage an der israelischen Wahlkampf-Front erbracht. Sharons Vorsprung gegenüber Barak in den Umfragen hält sich unverändert bei 16-18%, und immer weniger glauben noch an eine Wende so kurz vor dem 6. Februar. Interessanterweise hält Ariel Sharon trotz der harten persönlichen Kritik an Ehud Barak, die in den Wahlspots seiner Partei geübt wird, an seiner Absicht fest, den Chef der Arbeitspartei unmittelbar nach den Wahlen zur Bildung einer Einheitsregierung unter seiner Führung einzuladen. Indirekt liess Sharon durchblicken, dass es bereits heute hinter den Kulissen Kontakte zwischen Vertretern beider Grossparteien in Bezug auf die Bildung einer grossen Koalition gebe. Seitens der Arbeitspartei werden diese Gerüchte in Abrede gestellt, und Barak lehnt das Ansinnen vehement ab. Unter Hinweis auf potenzielle Koalitionspartner Sharons von ganz rechts aussen erklärt Barak, mit solchen Extremisten nicht an einem Kabinettstisch sitzen zu wollen. Konkret denkt er vor allem an Rechawam Zeevi (Gandhi) von der Nationalen Union, der u.a. fordert, die Häuser Ramallahs, aus denen auf jüdische Siedlungen geschossen wird, dem Erdboden gleichzumachen und die Bewohner zu vertreiben. Aber auch die Äusserungen eines Avigdor (Yvette) Liebermans (Israel Beiteinu), der der arabischen Welt mit Schlägen gegen den Assuan-Staudamm oder gegen Teheran droht, sind dazu angetan, allen Israelis leicht links von der politischen Mitte schon heute das Grauen vor dem Charakter der Koalition beizubringen, die Sharon nach seinem wahrscheinlichen Sieg auf die Beine stellen will. Die ehemalige Meretz-Politikerin und Erziehungsministerin Shulamit Aloni spricht von «faschistoiden Neigungen» und meint, es werde keinem der beiden Kandidaten nach den Wahlen gelingen, eine stabile Regierung zu bilden, weshalb es schon in wenigen Monaten zu allgemeinen Neuwahlen kommen werde. Obwohl sie wenig Positives über Barak zu sagen habe, ruft Frau Aloni die Bürger auf, keine leeren Stimmzettel einzulegen, sondern Barak zu unterstützen.

Aufschlussreiche Bemerkungen

Auch wenn Sharon sich noch immer nur beschränkt in die politischen Karten blicken lässt, erlauben einige seiner Bemerkungen der letzten Tage doch gewisse Vermutungen auf das, was er nach dem 6. Februar zu tun gedenkt. Auf den Hinweis von israelischen Bewohnern auf dem Golan etwa, er habe Yamit im Sinai zerstört, drückte Sharon sein Bedauern über diese Tat aus und erklärte, er werde die Golanhöhe beschützen und das dortige Siedlungswerk fördern. Schliesslich sei er derjenige gewesen, der Benjamin Netanyahu gehindert habe, mit den Syrern einen territorialen Kompromiss auf dem Golan einzugehen. Schliesslich soll Sharon gemäss einem Artikel im «Time»-Magazin zu seinen Beratern gesagt haben: «Danke, dass Ihr mir das Image eines netten Kerls verschafft habt, doch passt auf, denn mit einem einzigen Satz könnte ich all das zerstören.» Schliesslich lieferten Sharon und Ägyptens Präsident Mubarak via die 2. Israelische TV-Kette ein erstes Fernduell. Mubarak meinte, er sei zwar bereit, mit Sharon zu konferieren, doch wenn der Likud-Chef ihm nur um des Gesprächs willen anrufen wolle, dann sollte er es lieber bleiben lassen. «Für Zeitverschwendung bin ich nicht zu haben», betonte Mubarak, der hinzufügte, sich mit Sharon nie verstanden zu haben. Sharon reagierte postwendend und beruhigte den Präsidenten: Er werde ihn schon nicht anrufen.

Meimad springt ab

Abschliessend noch zwei Hinweise auf die zunehmend schwierigere Lage Ehud Baraks. Die zur Koalition «Ein Israel» zählende Meimad-Partei (Michael Melchior) beschloss am Montagabend, ihren Mitgliedern am 6. Februar die Stimme freizugeben. Rabbi Yehuda Amital, ein prominentes Mitglied von Meimad, nannte die Partnerschaft mit Barak «tot». Bei der ultra-religiösen Shas-Partei sodann spricht man nach den verschiedenen heftigen Angriffen, die Rabbi Ovadia Yosef in den letzten Tagen gegen Barak geritten hat, von einer wachsenden Mobilisierung der Basis zugunsten von Sharon. Damit die Shas-Leute am 6. Februar auch tatsächlich an die Urnen gehen, organisiert die Partei an diesem Tag einen unentgeltlichen Babysitter-Dienst.