Arie Deri bald wieder auf freiem Fuss
Das Drama rund um die Abstimmung zum so genannten Deri-Gesetz erreichte am Dienstagabend seinen Höhepunkt, als der Rechtsberater der Knesset eingeschaltet werden musste, bevor das Resultat verabschiedet werden konnte. Das Ganze war nötig geworden, nachdem der Koalitions-Vorsitzende und IAP-Abgeordnete Ophir Pines behauptet hatte, bei der Zählung der Stimmen habe es einen Fehler gegeben, und das Ergebnis sei 47:47, was eine Ablehnung des Gesetzes bedeutet hätte. Vier Stunden lang prüften der Knesset-Vorsitzende Avraham Burg zusammen mit der Knesset-Kommission Sitzungsprotokolle sowie die Aufnahmen von Live-Übertragungen von Fernsehen und Radio. Schliesslich entschied der Rechtsberater, das Resultat von 48:47 sei gültig, was Elyiakim Rubinstein, den Rechtsberater der Regierung, zum Kommentar veranlasste, das Gesetz begünstige die Täter und benachteilige die Opfer. Die Shinui-Partei (Tommy Lapid) zieht eine Eingabe an den Obersten Gerichtshof in Betracht.
Spannung, Tumulte und Druck
Die Debatte vor den Abstimmungen war gekennzeichnet von höchster Spannung und tumultartigen Szenen, in denen Handgreiflichkeiten zwischen Abgeordneten von Shas und solchen der IAP nur mit Mühe verhindert werden konnten. Befürworter und Gegner der Gesetzesvorlage übten schwersten Druck auf unentschlossene Parlamentarier aus. Auch nach der definitiven Verabschiedung des Resultats war die Siegesfreude bei Shas getrübt durch die Tatsache, dass Ariel Sharon sich zusammen mit den prominenten Likud-Abgeordneten Limor Livnat, Silvan Shalom, Meir Shitrit und Uzi Landau vor der Teilnahme an der Abstimmung gedrückt hatte und vier weitere Likud-Leute gar gegen die Vorlage gestimmt hatten. Man werde Sharon dieses Verhalten nicht so rasch vergessen, meinte ein Shas-Abgeordneter - ein klarer Hinweis auf die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen. Die Gegner des Gesetzes waren nicht weniger empört. Ehud Barak sprach von einem «schwarzen Tag für den Staat Israel und die Knesset», während Justizminister Yossi Beilin meinte, über der Demokratie und dem Rechtswesen Israels hänge eine «schwarze Fahne». Erfolglos versuchten einige Abgeordnete, die von Shas eingeführte retroaktive Klausel aus dem Gesetz zu streichen. Nachdem die Vorlage die zweite Lesung passiert habe, sei dies, wie der Rechtsberater befand, nicht mehr möglich.
Deris Terminkalender
Für ex-Shas-Boss Arie Deri, den derzeit wohl prominentesten Häftling in Israel, der dem umstrittenen Gesetz seinen Namen verliehen hat, bedeutet das Abstimmungsresultat vom Dienstag, dass er wahrscheinlich schon in wenigen Wochen seinen ersten Urlaub wird antreten können. Schon bald dürfte er dann tagsüber in einer Jeschiwa ausserhalb der Gefängnismauern seine Studien verfolgen und nur noch die Nacht hinter Gittern verbringen müssen. Und wenn alles planmässig verläuft, kann die Shas-Partei zusammen mit allen anderen Sympathisanten Deris in etwa einem Jahr die endgültige Freilassung ihres Idols und Vorbildes feiern.
