Abschied der Araber von «Oslo»?

Die arabisch-palästinensische Strasse erging sich im Anschluss an den Araber-Gipfel von Kairo in frustrierten Reaktionen, weil die verabschiedeten Resolutionen ihrer Meinung nach viel zu zahm mit Israel verfuhren. Vor allem sind die Fundamentalisten in Amman und Kairo enttäuscht darüber, dass der Abbruch der Beziehungen zum jüdischen Staate nicht zwingend für alle arabischen Nationen vorgeschrieben worden ist. Das war im Grunde genommen aber gar nicht nötig, hat Oman doch schon Tage vor dem Gipfel diesen Schritt vollzogen, Tunesien tat es dem Golfstaat nach, und am Montag folgte zur grossen Enttäuschung Jerusalems auch Marokko, während vieler Jahre der eigentliche Vorreiter der arabisch-israelischen Annäherung. Jetzt wartet man eigentlich nur noch darauf, dass Qatar sein Büro in Tel Aviv schliesst und die Israelis auffordert, Gleiches mit ihrer Repräsentanz in Qatar zu tun. Was Marokko betrifft, nimmt man an, dass der junge und relativ noch unerfahrene König hofft, mit seinem «fortschrittlichen» Verhalten zu Prestige-Punkten im arabischen Lager zu gelangen.
Die Bewegungen im arabischen Lager werden von Israel aufmerksam verfolgt. So misst man vorläufig den irakischen Truppenbewegungen in Richtung auf die jordanische Grenze hin noch keine allzu grosse Bedeutung bei, doch warnen israelische Experten jetzt schon vor einer Situation, in der Saddams Truppen im Falle einer echten Eskalation in der Westbank den Palästinensern zu Hilfe eilen wollen und zu diesem Zweck jordanisches Territorium durchqueren wollen. In diesem Zusammenhang weisen die genannten Experten auf die von 15-20 000 Jordaniern getragene Demonstration vom Dienstagnachmittag bei Karameh, nur 4 km von der Allenby-Brücke, hin. Einer der oft gehörten Slogans verherrlichte «Saddam, unseren Freund» und rief den irakischen Herrscher auf, Tel Aviv zu beschiessen. Schliesslich unterstreicht man in Israel die relative Unerfahrenheit der heutigen Machthaber in Amman und Damaskus, die unter Umständen von Bagdad ausgenutzt werden könnten.Die Vorgänge der letzten Tage in den Gebieten bestärken jene Beobachter, die schon lange sagen, Yasser Arafat führe nicht nur die Israelis und Amerikaner an der Nase herum und lasse sie mit kalter Berechnung nach seiner Pfeife tanzen. Vielmehr verfahre der Palästinenser-Präsident mit seinen eigenen arabischen Brüdern nicht viel anders. So liess er sich in Kairo rund eine Milliarde Dollar an Hilfsgelder in die Hand versprechen - und in den Gebieten hat sich seither, abgesehen von einigen sporadischen Beruhigungen, kaum Wesentliches geändert. Die Morgen verlaufen in der Regel ruhig, gegen Mittag werden die Toten vom Vortag begraben, und anschliessend kommt es zu Unruhen und vorsätzlich provozierten Zusammenstössen mit den Israelis. Die Konfrontationen eskalieren meistens, je weiter der Zeiger auf der Uhr vorrückt, und fast jeder Abend liefert wieder Tote, mit denen dann am nächsten Tag die Gemüter wieder erhitzt werden können. Zudem kam es seit letztem Wochenende nach Einbruch der Dämmerung mehrfach zu Beschiessungen des Jerusalemer Viertels Gilo vom palästinensischen Bet Jallah aus. Israel reagiert mit gezieltem Tank-Feuer, aber auch mit Helikopter-Angriffen, wobei die meisten Treffer bewusst ins freie Feld gesetzt werden. Auch wenn es ganz klar palästinensische Scharfschützen (die höchstwahrscheinlich selber gar nicht in Bet Jallah wohnen) waren, welche diese Zwischenfälle provozierten bzw. provozieren, gelingt es der PLO-Propagandamaschinerie mit Informationsminister Yasser Abed Rabbo an der Spitze, Israel die Schuld für die Situation im Süden Jerusalems in die Schuhe zu schieben. Warum auch nicht, wenn sogar ein Sender wie die renommierte BBC stets von der «Siedlung Gilo» spricht und damit unbesehen PLO-Diktion übernimmt? Recht naiv kommentiert auch Tawfik Tirawi, der palästinensische Geheimdienst-Boss in der Westbank, die Situation. «Wenn man mit Tanks zu uns spricht, ist kein Raum für Verhandlungen. Ich kann nicht so tun als ob nichts geschehen wäre», meinte er in Bezug auf eine Erneuerung der Sicherheits-Kooperation mit Israel. Und auch Jibril Rajoub, ein anderer prominenter Sicherheitsoffizier der Palästinenser, gibt sich recht kriegerisch. Wenn Israel wirklich an einem Ende der Gewalt interessiert ist, müsse es, so Rajoub, die «Angriffe gegen das palästinensische Volk einstellen, die Abriegelung der Gebiete aufheben, mit der Evakuierung der Siedlung beginnen und eindeutig bestätigen, dass die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates und nicht die Beschlüsse der israelischen Regierung die einzigen Fundamente für einen Friedensprozess darstellen.»
Die letzte Bemerkung untermauert die Vermutung, wonach die Araber eine essentielle Veränderung des bisherigen Konzeptes des Friedensprozesses anstreben. Deutlich machte dies dieser Tage auch Ägyptens Aussenminister Amro Mussa, der erklärte, der Friedensprozess «in seiner heutigen Form ist tot». Israelische Beobachter interpretieren diese Äusserungen dahingehend, dass die Araber nach einem Ende der Gewalt nicht mehr zum Osloer Konzept zurückkehren wollen. Vor allem trachten sie danach, von dem Prinzip abzurücken, zu dem Arafat sich in seinem Brief an Rabin verpflichtet hat: Davon nämlich, dass alle Probleme auf dem Verhandlungswege zu lösen seien. Araber und Palästinenser sehen offenbar keinen Widerspruch darin, dass man verhandelt, während auf der Strasse die Waffen sprechen. Ägypten will zudem den Amerikanern die Rolle des «honest broker» (ehrlichen Vermittler) absprechen und stattdessen lieber das Konzept von Sharm el-Sheikh anwenden, d.h. ein möglichst internationaler Rahmen mit der UNO, den Europäern usw.