Olmerts doppelter Boden

Bestechung. Der doppelte Boden, auf dem Ehud Olmert zu wandeln pflegt, ist spätestens seit dieser Woche sowohl für ihn selber als auch für die Moral des ganzen Volkes gefährlich brüchig geworden. Effektiv ist er das seit Jahren schon, doch seitdem die israelische Polizei nach mehrmonatigen Untersuchungen am Sonntag empfohlen hat, Olmert wegen angeblichen Betrugs und Bestechung vor Gericht zu bringen, gleicht der Premier mit seinem Lavieren durch das Labyrinth von Beschuldigungen, Dementis und Ausflüchten einem Kapitän, der sein leckes, vollbesetztes Schiff bei Gegendwind und Ebbe ans rettende Ufer manövrieren will und bockig jede Hilfe auf hoher See zurückweist.

Katz-und-Maus-Spiel. Rein juristisch betrachtet hat sich wenig geändert an Olmerts Position. Von einem Verdächtigten ist er zu einem Verdächtigten geworden, gegen den die Polizei ein strafrechtliches Verfahren empfiehlt. Ein Angeklagter ist er deswegen aber noch lange nicht. Dazu muss zuerst Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz die Akten studieren und dann die polizeiliche Empfehlung unterstützen oder zurückweisen. Das wird Wochen dauern, und mit einem Entscheid ist laut israelischer Tradition vor der Feiertagssaison kaum zu rechnen. Rein juristisch kann Olmert fortfahren, Primarschülern am ersten Schultag übers Haar zu streicheln, Einwanderer mit einem strahlenden Lächeln im «besten aller Länder» willkommen zu heissen und an Wirtschaftskonferenzen die starke Position des Unternehmertums zu loben. Dass er sich mit solchen Auftritten nicht nur selber lächerlich macht, sondern gleichzeitig die ganze Nation in Misskredit bringt, spielt für ihn schon längst kaum noch eine Rolle. Für Ehud Olmert und seine Vertrauten ist die Situation schon seit Monaten zu einem Katz-und-Maus-Spiel mit nur einem möglichen Ausgang geworden – dem Abtritt des Regierungschefs von der politischen Bühne des Landes. Alles andere wäre aufgrund der heute vorliegenden Informationen gleichbedeutend mit einer Konkurserklärung des Rechtswesens des Staates und einem Todesurteil für die moralisch-ethischen Grundsätze von Nation und Volk.

Neuwahlen. Sein Überlebensinstinkt lässt Olmert versuchen, das Katz-und-Maus-Spiel so lange als möglich durchzuziehen. Wäre der Regierungschef eine Privatperson, könnte man das noch verstehen. Ehud Olmert ist aber keine Privatperson, sondern ein Politiker, der seine Mitbürgerinnen und -bürger im In- und Ausland repräsentieren und der zu ihrem Wohl handeln sollte. Tut er dies aber mit seinem Trick des doppelten Bodens? Zusammen mit der Mehrheit der Israeli wagen wir, das zu bezweifeln. Nicht nur in Ramallah und Damaskus, sondern auch in Washington, Brüssel und Moskau wartet man mit wachsender Ungeduld und steigender Nervosität auf das Ausmisten des Jerusalemer Augias-Stalls. Israel braucht dringend eine politische Führung, die ihren Partnern in die Augen blicken kann, ohne dass ihr vor lauter Verstellkunst und nur notdürftig vertuschter Unwahrheiten der Angstschweiss von der Stirne rinnt. Am 17. September geht bei Kadima die erste (und hoffentlich auch letzte) Runde der Primärwahlen über die Bühne. Olmert war klug genug, selber nicht an diesem Urnengang teilzunehmen, doch die Wahl seines Nachfolgers oder seiner Nachfolgerin als Parteichef bedeutet nicht automatisch das sofortige Verschwinden Olmerts hinter die Kulissen der israelischen Politik. Je nachdem, wie er sich entscheidet, kann er seinem Volk und dem Rest der Welt als Chef einer Übergangsregierung noch bis zum Frühling 2009 die lange Nase zeigen. Der israelische Journalist Amir Oren schlug Olmert am Dienstag in der Zeitung «Haaretz» eine Alternative vor: «Geh nach Hause und schäme dich.»