Der Nahost-Konflikt lässt Obama keine Ruhe

Von Gregory Levey

Gleich am Morgen nach seinem Sieg bei den Vorwahlen der Demokraten zur US-Präsidentschaft hat Barack Obama eine Rede gehalten, in der es ausschliesslich um Nahost und Israel ging. Der Termin mag zufällig gewesen sein – Obama sprach vor der Jahresversammlung der mächtigen Israel-Lobby American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) in Washington, die lange vor den Wahlen angesetzt worden war. Aber als Auftakt zum Beginn des eigentlichen Präsidentschaftswahlkampfes kam seine Rede doch zu einem perfekten Zeitpunkt. Die Rolle der USA im Nahen Osten wird ohne jeden Zweifel ein zentrales Thema der Auseinandersetzung zwischen Obama und dem republikanischen Kandidaten John McCain bleiben. Dabei sieht sich gerade Obama mit erheblichen strategischen Problemen konfrontiert: Er muss sich einerseits gegen eine seit vielen Monaten laufende Schmutzkampagne wehren, die ihm eine israelfeindliche Haltung unterstellt, während McCain einflussreiche, konservative Verbündete Israels wie den Senator Joe Lieberman gegen ihn ins Feld führt.

Obama erklärte dem AIPAC-Publikum: «Jerusalem wird die Hauptstadt Israels und wird ungeteilt bleiben.» Damit wollte er jeden Zweifel an seiner Unterstützung für den jüdischen Staat ausräumen. Die 7000 Zuhörer im Saal reagierten mit begeistertem Applaus. Aber die Rede hat Obamas Probleme nicht gelöst und ihm erhebliche Kritik von Teilen seiner Basis eingetragen, die in dem dornigen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht unbeirrbar auf der Seite des jüdischen Staates stehen. Sogar das US-Aussenministerium sah sich im Hinblick auf den Status Jerusalems genötigt, auf Abstand zu Obama zu gehen. Ein Sprecher erklärte, diese Frage müsse letztlich von den Konfliktparteien selbst geklärt werden. Einen Tag nach der Rede schlug Obama selbst in einem CNN-Interview weichere Töne in der Jerusalem-Frage an, was ihm sofort den unvermeidlichen Vorwurf eintrug, wetterwendisch und opportunistisch zu sein.

Schlüsselrolle

Wie Obama zur Sicherheit Israels und dem Konflikt mit den Palästinensern steht, ist für etliche Wählergruppen in der amerikanischen Bevölkerung von grosser Bedeutung. Dazu zählen neben älteren Juden auch evangelikale Christen und andere, die auf eine harte Linie in der US-Aussenpolitik setzen und das amerikanisch-israelische Bündnis als dafür essenziell betrachten. Unentschiedene Staaten wie Pennsylvania und Ohio weisen eine bedeutende jüdische Präsenz auf. Dort leben auch zahlreiche evangelikale Freunde Israels. Aber mit seinen 750?000 jüdischen Bürgern bleibt Florida der ausschlaggebende Staat, wenn es um Israel geht. Sämtliche Umfragen deuten darauf hin, dass der «Sunshine State» erneut eine Schlüsselrolle bei den kommenden Wahlen spielen wird. Florida hat die drittgrösste jüdische Gemeinde unter den US-Bundesstaaten. Die Juden leben zumeist im politisch entscheidenden Süden des Staates. Die Mehrheit dieser Wähler ist im Seniorenalter. Einer aktuellen Erhebung der «New York Times» zufolge ist die Hälfte der Juden im Broward County rund um Fort Lauderdale über 59 Jahre alt und die Mehrheit der Juden in Palm Beach County ist über 70.

Die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Juden macht ihre Wahlentscheidung nicht von Israel abhängig. Sie stimmen historisch meist aufgrund innenpolitischer Faktoren ab und dabei regelmässig und mit überwiegenden Mehrheiten für die Demokraten. So kann Obama auf die Unterstützung vieler jüngerer Juden zählen, die sich darin nicht von den gleichaltrigen US-Bürgern insgesamt unterscheiden. Aber politische Beobachter stimmen weitgehend überein, dass ältere Juden ihre Stimmabgabe von der Haltung eines Kandidaten zu Israel abhängig machen können. Dies gilt vor allem, wenn sie von Angst und Unsicherheit motiviert werden. So ist es diese Bevölkerungsgruppe, die besonders anfällig für die im Internet zirkulierte Vermutung ist, dass Obama im Hinblick auf den Palästina-Konflikt und Israels Bedrohung durch Iran keine klare Linie hat oder der Öffentlichkeit gegenüber nicht ehrlich ist. Dabei sind die Zweifel dieser Wähler nicht ohne Substanz: Obama hat als US-Senator bislang nur wenige Voten zu Fragen abgegeben, die Israel betreffen, und seine Äusserungen zur Region über die Jahre ergeben ein unklares Bild. So hat mir ein Unterstützer Obamas, der eine einflussreiche Rolle in der amerikanischen Nahostpolitik spielt, jüngst erklärt: «Objektiv gesehen, sendet Obama gemischte Signale aus. Spricht er heute davon, den iranischen Präsidenten Ahmadinejad zu treffen, redet er morgen wie ein AIPAC-Vertreter.»

Viel schwerer könnte jedoch wiegen, dass die Zweifel an Obama von seinen Gegnern zielstrebig vertieft und verschärft werden. Dazu zählen die schon vor vielen Monaten anonym gegen ihn im Internet lancierten Schmutzkampagnen und direkte Angriffe seiner Kontrahenten.

Israel als wichtiges Wahlkampfthema

Wie sein AIPAC-Auftritt und zahlreiche weitere Schritte Obamas und seiner Berater zeigen, nimmt er die Gefahr sehr ernst, die ihm wegen seiner Haltung zu Israel droht. Da war es für Obama hilfreich, dass Hillary Clinton auf der AIPAC-Tagung versicherte: «Senator Obama wird als Präsident ein verlässlicher Freund Israels sein.» Clinton hatte ihre Hoffnungen auf die Kandidatur zu diesem Zeitpunkt noch nicht aufgegeben, sie gilt unter älteren jüdischen Wählern als unerschütterliche Freundin Israels. Es liegt auf der Hand, dass Obamas Besuch in Israel Ende Juli ebenfalls von seinem Werben um jüdische Wähler motiviert war. Offizielle Vertreter von AIPAC haben indes wiederholt erklärt, Obama sei ein aufrechter Freund des jüdischen Staates und sie würden ihn ebenso als US-Präsidenten willkommen heissen wie John McCain.

Politische Experten zweifeln nicht daran, dass Israel als Wahlkampfthema in den kommenden Wochen zunehmend bedeutsamer sein wird. So skizziert Jeff Ballabon ein bemerkenswertes Szenario. Ballabon organisierte im Jahr 2004 für George W. Bush die Kontakte zu den orthodoxen jüdischen Gemeinden. Heute ist er der Auffassung, dass McCain weiterhin nur auf schwache Unterstützung bei den Evangelikalen und anderen Gruppen in der traditionellen, konservativen Basis der Republikaner zählen kann. Ballabon erwartet, dass McCain daher Israel thematisieren wird, um diese Wähler speziell in Florida zu mobilisieren. Sollten jedoch einflussreiche jüdische Verbände wie AIPAC weiterhin zu Obama stehen, so könnte diese Rechnung nicht aufgehen. Wenn diese Logik stichhaltig ist, bliebe McCain nur der Ausweg, seine Attacken auf Obama zu verschärfen, um doch noch Zweifel an seiner Haltung zu Israel zu säen. In diesem Zusammenhang dürfte Joe Lieberman eine Schlüsselrolle spielen.

Nach Obamas kontroversen Bemerkungen zu Jerusalem erklärte McCain: «Ich kann nicht auf jeden Kommentar Obamas reagieren, weil er seine Position ständig ändert. Das hat er etwa bei der Frage getan, ob er sich ohne jede Vorbedingung mit Ahmadinejad an einen Tisch setzen würde.» Stattdessen überliess McCain die Attacke auf Obama seinem Freund Lieberman. Der Demokrat ist bei seiner Partei in Ungnade gefallen, seit er 2006 als Unabhängiger seinen Sitz als Vertreter von Connecticut im US-Senat verteidigte. Lieberman ist ein ausgesprochener Falke und unterstützt die Nahost-Politik der Bush-Regierung einschliesslich der Invasion in Irak. Er ist enorm populär bei der AIPAC-Anhängerschaft, den evangelikalen Israel-Freunden und den älteren Juden in Florida. Als einer der bekanntesten jüdischen Politiker der USA und erster jüdischer Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten neben Al Gore im Jahr 2000 hat sein Wort grosses Gewicht.

In der McCain-Kampagne hat Lieberman eindeutig die Rolle übernommen, Zweifel an Obamas Haltung zu Israel und Nahost zu schüren. So erklärte er auf einer Telefonkonferenz für die Medien: «Ich weiss die guten Absichten zu schätzen, die Senator Obama Israel gegenüber verlautbaren liess. Aber bei allem Respekt denke ich doch, dass seine Aussagen vor der AIPAC-Konferenz und frühere Erklärungen von ihm – speziell Iran betreffend – gravierende Widersprüche aufweisen.» Jüngst hat Lieberman die Initiative «Bürger für McCain» gegründet, die moderate demokratische Wähler ins Lager des Republikaners locken soll. Ein zentrales Thema der Initiative ist die Aussenpolitik. Anscheinend hat sie bereits jüdische Spender der Demokraten zu einem Seitenwechsel motiviert. Obwohl er kein Republikaner ist, hat Lieberman offeriert, vor dem republikanischen Wahlparteitag Anfang September zu sprechen. Im Juli ist Lieberman auf der Jahrestagung der einflussreichen evangelikalen Organisation «Christians United for Israel» aufgetreten. McCain hatte sich lange um die Unterstützung von Pastor John Hagee bemüht, der die Gruppe ins Leben gerufen hat. Aber nachdem Äusserungen Hagees wie «Gott hat Hitler und die Nazis gesandt, um die Juden zurück ins Land Israel zu treiben» bekannt wurden, sah sich McCain genötigt, sich öffentlich von Hagee zu distanzieren. Lieberman hielt dennoch an seinem Entschluss fest, vor den «Christians United for Israel» zu sprechen. Er gilt inzwischen weithin als Stimme McCains und sein Auftritt bei Hagee hat eine Unterschriftenaktion provoziert, auf der 40?000 Menschen Lieberman vergebens gebeten haben, von seiner Rede abzusehen.

Israel braucht nicht noch mehr Druck

Auch Obama hat mit dem Kongressabgeordneten Robert Wexler aus Florida seinerseits einen prominenten jüdischen Fürsprecher gefunden. Wexler ist Vorsitzender der dortigen Obama-Kampagne und bemüht sich mit zahlreichen Auftritten, den Einfluss Liebermans zu konterkarieren. Wexler kümmert sich vor allem um ältere Juden, die ihn dem «Miami Herald» zufolge «mehr als Sohn denn als Kongressabgeordneten betrachten». Wexler hat Obama kürzlich zu einer Veranstaltung in die Synagoge von Boca Raton gebracht, wo er selbst geheiratet hat. Mit Blick auf den November hat Wexler dem aufbau am Telefon erklärt, Obamas «unerschütterliche und unbedingte Unterstützung für Israel wird ein zentrales Thema für ihn in Florida und landesweit sein, weil dies ein essenzielles Element seines Wahlprogramms darstellt».

Auch auf liberaler Seite ruft das Thema «Obama und Nahost» heftige Reaktionen hervor. So erklärte Gidon Remba als Präsident der unabhängigen Organisation «Juden für Obama», der Gedanke, der Demokrat halte in Sachen Israel mit seiner wahren Überzeugung zurück, werde «von Leuten gestreut, die Furcht und Zweifel an Obama in den Herzen der amerikanischen Juden säen wollen». Für Remba bestehen keine Zweifel an Obamas Nahost-Politik: «Er würde Israel die volle wirtschaftliche, politische und diplomatische Unterstützung gewähren und er hält am Recht des jüdischen Staates auf Selbstverteidigung fest.» Aber Remba macht auch deutlich, dass Obama «mit den Illusionen aufräumen würde, die Präsident George W. Bush geschaffen hat und die bei einigen Leuten in der jüdischen Gemeinschaft Anklang finden. Manchmal ist der Einsatz von Militär nämlich nicht das beste Mittel, um die Sicherheitsinteressen Amerikas oder Israels sicherzustellen. Wir haben das in Irak gelernt und Israel hat das im Sommer 2006 in Libanon gelernt.»

Ähnliche Ansichten waren von einem Obama nahestehenden Politikberater zu hören. Was den Palästina-Konflikt angehe, so sei der Demokrat fest entschlossen, sofort bei seiner Amtsübernahme eine umfassende Anstrengung zu unternehmen, um beide Seiten zu einer Lösung zu bewegen. Dafür seien ein frühzeitiges Engagement und ein hochrangiges diplomatisches Team notwendig, das sowohl in der Region als auch in Washington kontinuierlich aktiv sei. Der konservative Jeff Ballabon hat von seiner Warte aus ebenfalls keine Zweifel an den klaren Intentionen Obamas. Er bezeichnet diese sogar als «unfassbar offensichtlich». Ballabon zufolge würde Obama die israelische Regierung zu Konzessionen drängen: «Dabei steht Israel bereits unter genug Druck und braucht keinen zusätzlichen mehr – besonders nicht von seinem besten Freund.»

Diskreditierung durch die Rechten

Im Mittelpunkt dieser Debatte steht neben der besonders brisanten Frage nach dem Status von Jerusalem die Grossmachtambition Irans. Jeremy Ben-Ami, der Geschäftsführer der neuen Washingtoner Lobby «J-Street», die im Nahost-Konflikt die «Tauben-Linie» vertritt, nannte die Erklärung Obamas zur Unteilbarkeit Jerusalems «absolut nicht hilfreich». Es müsse einen Weg geben, die Heilige Stadt zu teilen, so Ben-Ami: «Ein amerikanischer Präsident hat die Aufgabe, Gespräche zwischen den Parteien zu ermöglichen, statt fertige Konzepte in die Debatte zu werfen.» Ben-Ami nahm wohlwollend auf, dass Obama seine Äusserungen zu Jerusalem später weicher formuliert hat.

Was Iran angeht, so erklärt uns der bereits zitierte Obama-Berater, Obamas Position stelle eine klare Abkehr der von Bush und McCain vertretenen Doktrin dar:

«Obama wird sich nicht die Hände binden lassen, indem er bestimmte Instrumente von vorneherein vom Tisch nimmt – einschliesslich der Diplomatie.» So wäre Obama bereit, sich zu einem von ihm bestimmten Zeitpunkt mit Iran an einen Tisch zu setzen. Dabei würde er als Präsident sowohl deutlich sagen, was er von Teheran erwartet, der Gegenseite aber auch reelle Anreize für eine Zusammenarbeit bieten. Ballabon reagiert darauf schroff: «Der ganze Iran-Ansatz Obamas ist unglaublich platt und ahnungslos. Amerika braucht keine Führung, die einen naiven Schmusekurs betreibt.» Bei seinem jüngsten Besuch in Israel wurde Obama von führenden israelischen Politikern aus dem ganzen Spektrum herzlich begrüsst. Er besuchte die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und die Stadt Sderot, die weltweit durch die permanenten Raketenangriffe radikaler Palästinenser aus Gaza bekannt wurde. Während seines ganzen Aufenthaltes in Israel konzentrierte sich Obama in seiner Rhetorik auf die Sicherheit Israels. Er wurde zudem für die knappe Zeit kritisiert, die er für Treffen mit palästinensischen Repräsentanten aufbrachte. Ganz offensichtlich sollte Obamas Besuch seine Unterstützung für Israel glaubwürdiger machen.

Selbstverständlich haben McCain und seine Sprecher ihre Bemühungen nicht aufgegeben, Obamas Haltung zu Nahost in Misskredit zu bringen. Sie werden dabei von einer Schmierkampagne unterstützt, die verdeckt agierende rechte Aktivisten lanciert haben. Es liegen keine Beweise für eine koordinierte Zusammenarbeit dieser Leute mit der Kampagne von McCain vor. E-Mails, die Obama teilweise sogar Verbindungen mit islamistischen Terroristen unterstellen, haben sich wie Viren ausgebreitet, seit Obama im Jahr 2007 seine Ambitionen auf die Präsidentschaft signalisiert hat. Es liegen Anzeichen dafür vor, dass diese Mails speziell auf die amerikanischen Juden zielen und dabei eigens erstellte Adressenlisten benutzen. Handfeste Beweise für diese Vermutung fehlen jedoch. Die Effizienz dieser verleumderischen Mails lässt sich zumal unter den älteren Juden in Florida anekdotisch darstellen, einer Bevölkerungsgruppe, die bei einer knappen Wahl entscheidend sein könnte. So erklärte die 90-jährige Elizabeth Sadwith jüngst der «New York Times»: «Ich hatte keine anderen Informationen und so habe ich den Mails geglaubt.» Obwohl ihre eigenen Kinder Sadwith versichert haben, die Mails seien unwahr, zweifelt sie weiterhin an Obama.

Sowohl die Obama-Kampagne als auch die von ihm unabhängigen «Jews for Obama» haben Websites erstellt, welche die Unterstellungen der verleumderischen Mails widerlegen sollen. Die «Jews for Obama» wollen orthodoxe Unterstützer ihres Kandidaten nach Florida schicken. Sie sollen dort von Tür zu Tür gehen und ihre Glaubensgenossen davon überzeugen, dass Obama ihre Interessen vertritt. Die Attacken auf Obama werden jedoch weitergehen. Gidon Remba sieht «jeden Tag genauso viele verleumderische Mails wie am Tag zuvor. Ich gehe davon aus, dass das im gleichen Tempo weitergeht.» Auch Ben-Ami von «J-Street» erklärt: «Die Rechten haben noch nie eine Schmierkampagne aufgegeben. Das gehört zu ihren Lieblingsaufgaben.»

Wie effektiv diese breit aufgestellten Bemühungen, Obamas Ruf in den Augen israelfreundlicher Wähler zu ruinieren, letztlich sein werden, wird sich erst beim Urnengang im November herausstellen. Gleiches gilt für die Bedeutung dieser Stimmbürger bei den Wahlen. Doch schon heute ist evident, dass beide Präsidentschaftskandidaten wie auch ihre Anhänger und Sprecher das Thema Israel höchst ernst nehmen. Sie wären schlecht beraten, dies nicht zu tun.

Gregory Levey lehrt Kommunikationswissenschaften an der Ryerson University in Toronto, Kanada. Er publiziert unter anderem in der «New Republic», der «New York Post», der «Globe and Mail» und der «Jerusalem Post». Levey hat mit «Shut up, I´m Talking» ein aufsehenerregendes Buch über seine Zeit in der israelischen Uno-Mission publiziert. Der vorliegende Text ist eine aktualisierte und erweiterte Fassung eines Artikels für das Web-Magazin «Salon».