Begrenzte Spielräume

Von Walter Laqueur

Mit grosser Sicherheit lässt sich vorhersagen, dass der nächste Präsident der USA, ob er es will oder nicht, der Aussen- und Sicherheitspolitik seines Landes mehr Zeit und Energie wird widmen müssen, als ihm lieb ist. So war es immer schon seit dem Zweiten Weltkrieg und so wird es auch diesmal sein. Zudem wird sich bald herausstellen, dass die geopolitischen Gegebenheiten und die Sachzwänge stärker sind als die Absichten des neuen Präsidenten und seiner Wähler. In anderen Worten, so mächtig der Präsident und sein Land sein mögen (auch ein geschwächtes Amerika wird sehr stark sein): Sein Spielraum ist begrenzt.

Das heisst, um nur ein paar Beispiele zu nennen, dass Amerika nicht mit viel Unterstützung bei der Lösung weltpolitischer Probleme wird rechnen können. Obama und seine 300 aussenpolitischen Berater haben sich viel von einer Orientierung in Richtung Uno versprochen, doch die Erfahrung hat immer wieder gezeigt, dass die Vereinten Nationen selbst bei relativ banalen Fragen unfähig sind zu handeln. Ohnehin sind die USA und die anderen westlichen Länder in der Uno immer mehr eine Minderheit. Sie können nicht auf Zustimmung und Hilfe rechnen. McCain und seine engsten aussenpolitischen Berater haben häufig betont, dass eine neue Liga der demokratischen Länder möglicherweise einen Ausweg aus der Isolierung Amerikas bringen könnte.

Nun kann Amerika zweifellos mit gutem Rat dieser Länder rechnen; wenn es aber um Taten geht, so wird die Begeisterung, wenn überhaupt, dann bedeutend geringer sein. Daran würde sich wenig oder gar nichts ändern, auch wenn der nächste Präsident ein Mann wäre, der noch mehr Begeisterung ausserhalb Amerikas hervorrufen würde, als Obama es bereits getan hat. Es gibt immer grossen Beifall, wenn dazu aufgerufen wird, Wälle niederzureissen und Brücken zu bauen, um wieder Frieden auf der Welt herzustellen. Aber wenn es darum geht, diese noblen Ideale in die Wirklichkeit umzusetzen, dann schwindet der Enthusiasmus zusehends. Europa will in Ruhe gelassen werden.

Auch ist nicht klar, worin sich eine solch neue «Liga» der demokratischen Länder (wie sie McCain vorschwebt) von der Nato unterscheiden soll. Aber auch die Raison d'être der Nato ist fragwürdiger geworden. Dieses Bündnis entstand, als Europa eine unmittelbare Gefahr drohte (nämlich eine sowjetische Invasion), und Koalitionen haben es nun einmal an sich, dass sie schwächer werden und ihren Sinn verlieren in dem Masse, in dem die Gefahr geringer wird, die das Bündnis ursprünglich herbeiführte. Nun lässt sich argumentieren, dass Europa auch heute zunehmend schwächer wird und unter Druck gerät – man denke nur an die Abhängigkeit von Öl- und Erdgaslieferungen. Doch diese Bedrohung scheint längst nicht so dramatisch und ist den meisten Bürgern vorläufig viel zu wenig bewusst, als sie eine Basis für ein enges Bündnis bilden könnte.

Beziehung Amerika–Russland

Die Beziehungen zwischen Amerika und Russland sowie zwischen Amerika und China werden sich kaum wesentlich ändern. In Russland herrscht die Meinung vor, dass Amerika der Hauptfeind ist, der Hauptschuldige am Zusammenbruch der Sowjetunion. Das sei «die grösste Katastrophe des 20. Jahrhunderts», um Wladimir Putin zu zitieren. Aus Russlands Sicht ist Amerika und nicht die eigenen Irrwege und Unfähigkeiten schuld an den meisten anderen inneren Übeln, an denen Russland heute leidet. Andererseits will man es sich mit Washington nicht ganz verderben und die Politiker in Moskau reden von einer strategischen Partnerschaft mit den USA, wobei allerdings nicht klar ist, was das heute bedeuten soll. Das mag sich ändern und einer engeren Zusammenarbeit Platz machen, aber wohl erst nach einer Katastrophe (wie etwa ein lokaler Atomkrieg), die klar machen würde, dass es grosse Gefahren gibt, die alle Grossmächte gleichermassen bedrohen.

Haben die Ereignisse in Georgien eine neue Lage geschaffen? Für eine schlüssige Antwort ist es zu früh. Dass Moskau sich bemühen wird, aufgrund seiner Stärke als führender Petro-Staat sein Einflussgebiet auszudehnen, war vorhersehbar. Aber wie weit diese Politik gehen wird, lässt sich im Einzelnen noch nicht sagen. Jedenfalls wird Russland im aussenpolitischen Denken Washingtons von nun an eine noch grössere Rolle spielen. Beide Kandidaten setzen in ihren Programmen stark auf eine enge Zusammenarbeit mit den Alliierten (will heissen Europa). Nun hat sich in der Krise wieder einmal gezeigt, dass Europa uneinig, deshalb kaum handlungsfähig und zu schwach ist, um andere Mächte zu beeinflussen. Auch in dieser Hinsicht wird es auf beiden Seiten des Atlantiks ein Umdenken geben müssen. Mit den Beziehungen zu Peking verhält es sich ähnlich, nur dass die chinesische Führung bedeutend weniger von Verschwörungstheorien und von Revanchegelüsten beeinflusst ist als die russische. Es gibt gemeinsame Interessen mit Washington (auf wirtschaftlicher Ebene), aber auch Gegensätze. Die nächste amerikanische Regierung wird sich daran gewöhnen müssen, mit Protesten gegen Verstösse gegen die Menschenrechte in China wie in Russland sparsamer umzugehen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass solche Proteste wenig Erfolg haben. Wenn man aber die Grossmächte mit derlei Beschwerden verschont, wie sinnvoll ist es dann, die Anklagen auf kleinere und weniger mächtige Staaten zu konzentrieren? Das dürfte vor allem für die Demokraten ein Problem in den kommenden Jahren sein. Sie haben die Menschenrechte mit goldenen Buchstaben auf ihr Panier geschrieben, aber sind strengstens gegen eine Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder.

Die Hauptgefahrenzone wird jedoch der Nahe Osten bleiben, einschliesslich Pakistans und Afghanistans. Dabei wird in diesem Teil der Welt selbstverständlich die wachsende Verbreitung von Nuklearwaffen im Vordergrund stehen. Was sind hier die Lehren der letzten Jahre? Ob der Zweite Irakkrieg notwendig war, darüber lässt sich streiten. Er beruhte auf der irrigen Annahme, dass Saddam Hussein sehr nahe daran war, Massenvernichtungswaffen herzustellen. Dass er dieses Ziel verfolgt hat, ist unstrittig, aber eine unmittelbare Gefahr bestand nicht. Heute ist jedenfalls klar, dass, als man sich auf einen solchen Krieg einliess, dies mit überwältigender Stärke und einer klaren Zielsetzung hätte geschehen müssen, sodass sich die Vereinigten Staaten nach einigen Monaten, wenn nicht Wochen hätten zurückziehen können. Doch wie so häufig ging man mit einem Minimum an Kräften und unvorbereitet in diesen Krieg.

Heute ist es so, dass die Mehrzahl der Amerikaner ihr Militär so schnell wie möglich abziehen will. Aber andererseits wollen die Amerikaner das Land auch nicht als Verlierer verlassen. Sowohl Obama als auch McCain müssen diese Stimmung in Betracht ziehen. Die militärische Lage hat sich verbessert, ein Rückzug unter viel besseren Bedingungen als noch vor einem Jahr scheint möglich, und, wenn man von der einzelnen Rhetorik einmal absieht, wahrscheinlich würden sowohl Obama als auch McCain in dieser Hinsicht eine ähnliche Politik verfolgen. Was sich danach in Irak ereignen wird, bleibt offen. Vielleicht wird es irgendwie zu einer friedlichen Zusammenarbeit zwischen den drei Gebieten kommen, aus denen der heutige Irak besteht. Vielleicht wird sich aber auch zeigen, dass – wie der berühmte Lawrence of Arabia schon in den 1920er Jahren an seine Freundin, die Orientalistin Gertrude Bell, schrieb – es ein Irrtum war, dieses heterogene Gebilde geschaffen zu haben.

Undankbare Rolle des Weltpolizisten

Iran wird sich zweifellos bemühen, seinen Einfluss in Irak zu stärken (wie überhaupt in den Anliegerstaaten des Persischen Golfs). Iran, Pakistan und Afghanistan werden das Weisse Haus wahrscheinlich mehr beschäftigen als irgendein anderer Teil der Welt, mehr noch als die arabischen Länder. Damit aber erhebt sich die Frage, wie viel Intervention im Ausland sich Amerika in den nächsten Jahren wird leisten können. Es gibt viele Argumente für eine weitgehende Beschränkung: die wirtschaftliche Lage, die Notwendigkeit dringender sozialer Reformen im Inneren, die wachsende Einsicht, dass man die terroristische Gefahr in den letzten Jahren überschätzt hat (und dass die al-Qaida und ihre Verbündeten heute schwächer sind als vor ein paar Jahren). Ist die rasche Entwicklung alternativer Energiequellen nicht wichtiger als die Bemühung (für die auch Obama eintritt), in Afghanistan einigermassen Ruhe und Ordnung herzustellen? Welche unmittelbaren amerikanischen Interessen sind durch die Lage in Afghanistan bedroht? Und selbst wenn Pakistan in ein Chaos versinken würde, ist das nicht eine grössere Bedrohung für Indien oder China als für die Vereinigten Staaten? Die Rolle eines Weltpolizisten ist kostspielig und undankbar, und die Erfahrungen der letzten Jahre haben viele Amerikaner davon überzeugt, dass auf diesem Posten keine Lorbeeren, sondern nur Undank zu ernten ist.

Dennoch ist es mehr als unwahrscheinlich, dass die Isolationisten der Linken und der Rechten sich durchsetzen werden. Natürlich gibt es eine starke isolationistische Tradition in der amerikanischen Politik seit den Tagen der Gründungsväter, die vor einer Einmischung in die Händel Europas warnten. Es gab Isolationismus vor und nach dem Zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges. Aber am Ende hat sich Amerika nie aus der Weltpolitik zurückgezogen und heute, mit dem unaufhaltsamen Fortschritt der Globalisierung, dürfte das schwieriger sein denn je.

Im Denken von Barack Obama gab es anfänglich isolationistische Impulse und an aussenpolitischer Erfahrung hat es ihm bekanntlich sehr gefehlt. Auch heute finden sich bei ihm (und mehr noch bei einigen seiner Berater) manche Illusionen, so etwa in Bezug auf die Hilfe, die Amerika von seinen Partnern erwarten kann. Aber Obama ist intelligent und lernt schnell, er ist ambitiös und will gewählt werden. So dürfte sein Lernprozess kein sehr langer sein.

Gewiss, die terroristische Gefahr hat man häufig überschätzt und man ist ihr falsch begegnet, indem man darin hauptsächlich ein militärisches Problem gesehen hat. Doch ist immer klar gewesen, dass Terroristen nur begrenzten Schaden anrichten können, solange sie sich konventioneller Waffen bedienen. Nun ist es aber nur eine Frage der Zeit, bis in der einen oder anderen Form auch Massenvernichtungswaffen zur Anwendung gelangen werden, und daher sind die Stimmen, die behaupten, dass die terroristische Gefahr längst gebannt sei, naiv und unverantwortlich. Kein amerikanischer Präsident wird diese Einschätzung der Lage teilen.

Kontinuität ist sicher

Wie aber kann man dem Problem der Verbreitung von Nuklearwaffen begegnen? Vielleicht ist es gar nicht möglich, diesen Prozess aufzuhalten, was heisst, dass die Aussichten für die Menschheit düster sind. In jedem Fall aber erhebt sich die Frage, ob man nicht versuchen sollte, diese Entwicklung zumindest zu verlangsamen. Obama und seine Berater betonen häufig, dass eine Welt frei von Nuklearwaffen ihr Ziel sei, doch sie wissen auch, dass es dazu während ihrer Zeit nicht kommen wird.

Haben sich die amerikanischen Politiker (einschliesslich George W. Bushs), ob sie es nun offen zugeben oder nicht, mit einem nuklear aufgerüsteten Iran abgefunden? Darauf gibt es heute noch keine klare Antwort. Obama und seine Berater wollen direkte Verhandlungen mit Teheran. Doch solche Verhandlungen gibt es seit vielen Jahren und es besteht wenig Aussicht, dass das Resultat in der Zukunft anders sein wird als in der Vergangenheit. Auch hier gibt es wieder Stimmen, denen zufolge Amerika von einem nuklearen Iran eigentlich nichts zu befürchten hat, denn Amerika wird immer viel stärker sein.

Doch eine solche Einschätzung beruht auf der Annahme, dass, wie im Kalten Krieg, eine gegenseitige Abschreckung wirksam sein würde. Das ist aber keineswegs sicher, denn die Handlungsweise von religiösen Fanatikern ist nicht vorherzusagen. Selbst wenn Amerika vor einem Angriff sicher wäre, so wäre damit die Gefahr nicht beseitigt. Um nur ein mögliches Szenario zu nennen: Kann man ausschliessen, dass im Laufe eines Krieges zwischen Iran und Israel die Ölfelder des Persischen Golfes verwüstet und damit die Ölexporte aus diesem Teil der Welt möglicherweise für Jahre abgeschnitten oder sehr beschränkt wären? Die Folgen wären in der ganzen Welt spürbar, es würde weit mehr als ein lokaler Krieg sein.

Sowohl die Republikaner wie auch die Demokraten (besonders aber die Letzteren) haben versprochen, sich mit grosser Energie für Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern einzusetzen. Das wäre sehr wünschenswert, doch die Aussichten dafür sind nicht glänzend, und selbst wenn es gegen alle Erwartungen dazu kommen sollte, ist es ein Irrtum zu glauben, dass damit auch die vielen anderen Probleme der muslimischen Welt gelöst würden.

Wie verhindert man, dass Länder (wie etwa Somalia) im Chaos versinken und zum Gefahrenherd für ihre Nachbarn und den Rest der Welt werden? Auch mit diesem Problem wird sich die nächste amerikanische Regierung auseinandersetzen müssen, obwohl man von der Illusion, ferne Länder demokratisieren zu können, geheilt ist. Gewiss wird man sich reiflicher als in der Vergangenheit überlegen, ob ein bestimmter militärischer Einsatz im Ausland wirklich notwendig ist. Doch der Gedanke, dass sich die USA unter Barack Obama aus der Weltpolitik zurückziehen werden, ist irrig. John McCain will die amerikanische Armee um 150?000 Soldaten verstärken, Obama um etwa 100?000. Diese Zahlen zeigen, wie klein der Unterschied zwischen der Zielsetzung der Kandidaten ist.

Natürlich gibt es Unterschiede und Gegensätze zwischen beiden Seiten in der Einschätzung der aussenpolitischen Lage und einzelner Probleme. Es liegt aber im Wesen einer Wahlkampagne, dass diese Gegensätze übertrieben werden. Sind die Wahlen erst einmal vorbei, so wird man staunen, wie viel Kontinuität es in der amerikanischen Aussenpolitik geben wird (damit ist die Essenz, nicht der Stil und die Rhetorik gemeint) – zur Genugtuung der einen und zum Ärger der anderen.