Zehn Jahre Bankenvergleich und kein Ende

Von Gisela Blau

Noch im August dürfte ein Vergleich zwischen den Schweizer Grossbanken und der jüdisch-amerikanischen Seite zustande kommen, weil am 1. September in den USA die erste Stufe der angedrohten Sanktionen gezündet werden könnte», meldete die «Jüdische Rundschau» (JR; Vorgängerin von tachles) Anfang August. «Alle Anzeichen deuten nach Informationen der JR darauf hin, dass nicht einfach Funkstille in der Ferienzeit herrscht.»

Die Schweizer Banken standen wegen Boykott-Drohungen amerikanischer, meist jüdischer, amtlicher Finanzverwalter schwer unter Druck; ein Entzug der Lizenzen gehörte zu den angekündigten Sanktionen. Ausserdem war kurz zuvor in der Schweiz die Fusion des Basler Bankvereins mit der Zürcher Bankgesellschaft zur Grossbank UBS definitiv vollzogen worden. Doch die Genehmigung durch die USA stand noch aus. Als Troubleshooter und Integrationsfigur wurde Sigi Feigel in die USA eingeladen, um eine allgemeine Schadensbegrenzung zu versuchen.

Der New Yorker Bundesbezirksrichter Edward Korman, bei dem mehrere Sammelklagen eingereicht worden waren, hatte sich noch nicht geäussert, ob er die Klagen zulassen wolle. Aber er machte ganz deutlich, dass er einen aussergerichtlichen Vergleich wünsche.

Die Bankenanwälte waren erleichtert und einverstanden. Ein Vergleich (englisch «settlement») würde ihnen die gefürchtete Eröffnung eines Beweisverfahrens «discovery» ersparen. Dieses wäre nicht nur wegen der Übersetzung Hunderttausender von Dokumenten sündhaft teuer gewesen, sondern hätte auch das schweizerische Bankgeheimnis verletzen müssen. Immerhin lief bereits die sogenannte Volcker-Revision, die akribiische Durchleuchtung der Archive aller Banken, die in der Nazizeit existiert hatten und die es immer noch gab. Und die war schon teuer und aufwändig genug. Ausserdem wäre diese Arbeit durch die «discovery» behindert worden.

Eizenstat wandert zwischen den Parteien

Die Verhandlungen begannen im April, und sie kulminierten im August. In einem Sitzungszimmer des US-Aussenministeriums sassen die Bankenanwälte, in einem anderen die Kläger-Anwälte und Israel Singer, damals noch ehrenwerter Generalsekretär des Jüdischen Weltkongresses (WJC). Zwischen den beiden Seiten des Korridors pendelte Stuart Eizenstat, einer der Vizeaussenminister mit Spezialbereich Restitution. Die Amerikaner forderten als Vergleichssumme fünf Milliarden, die Schweizer boten 500 Millionen. Schliesslich stand die von Eizenstat nach vielen Konsultationen vorgeschlagene Summe von 1,25 Milliarden Dollar im Raum. Zum Schluss gab ein Auftritt des republikanischen Senators Alfonse D’Amato den Ausschlag. Er organisierte auch, dass dem früheren Wachmann Christoph Meili eine Million für den Rückzug seiner eigenen Klage zugesprochen, aber auf Wunsch der UBS unter «Kosten» versteckt wurde. (Meili und seine damalige Frau haben einen guten Viertel der Summe noch immer nicht ausbezahlt erhalten.) Damit riss sich der gerissene Politiker den Ruhm unter den Nagel, denn er wollte im November 1998 wieder gewählt werden, was ihm aber kläglich misslang.

Bundesrichter Edward Korman zitierte die Parteien auf den Mittwochnachmittag zu einer Marathonsitzung nach Brooklyn und ins elegante Fischrestaurant Gage & Tollner, in kurzer Entfernung von seinem Büro. Es sei drückend heiss gewesen im Separatzimmer im ersten Stock, erinnern sich Teilnehmer. Alle speisten aus dem Angebot, nur Singer orderte Früchte. Zum Schluss stand ein Vertragsentwurf, der anderntags ausgearbeitet wurde.

Die beiden Grossbanken überwiesen das Geld in wenigen Raten auf ein zinstragendes Konto, aber damit war die Angelegenheit für sie erledigt. Einen Kommentar gab es nicht. Hinter vorgehaltener Hand ist hie und da zu hören, dass die Politik des Mauerns den Preis in die Höhe getrieben habe; bei einem frühen Eingeständnis der Schuld und der Schulden wäre die Sache mit ein paar hundert Millionen abgetan gewesen. Zur Vergleichs-Milliarde kam eben noch die Milliarde, die der Aufarbeitungsprozess die Banken kostete. Bankier Hans Bär schreibt im entsprechenden Kapitel seiner Autobiografie, die Bankiervereinigung habe die in 100 Jahren aufgebauten Reserven auflösen müssen. Und jede einzelne Bank zahlte Millionen; die Bank Julius Bär zum Beispiel drei Millionen für den Fund von 12 einschlägigen Konti durch die Volcker-Revisoren.

Die Absenz der Eidgenossenschaft

Zur Irritation von Eizenstat und anderer Unterhändler zog sich die offizielle Schweiz von Anfang an aus der Affäre. Die Angelegenheit wurde nicht auf Regierungsebene abgehandelt. Auch die ebenfalls als «Befreiungsschlag» gewertete Wahl einer Expertenkommission unter Jean-François Bergier zur Aufarbeitung der Schweizer Rolle während der NS-Zeit wurde vom Parlament beschlossen, nicht vom Bundesrat. Einziger Kompromiss war die Schaffung einer Task Force Schweiz-Zweiter Weltkrieg, deren Chef, Botschafter Thomas Borer, mit seiner unschweizerischen Offenheit in den USA viele Türen öffnen konnte. Zu Hause erntete er jedoch fast nur Kritik.

Borer sei gegen den Bankenvergleich gewesen, sagte einer der Bankenanwälte kürzlich zur «NZZ am Sonntag». Diese Erinnerung greift kurz. Ungeachtet der privaten Ansicht Borers musste der Botschafter ausführen, was sein Chef, Aussenminister Flavio Cotti und später Joseph Deiss, ihn hiessen. Und die Regierung, allen voran Finanzminister Kaspar Villiger, war mehrheitlich gegen ein Entgegenkommen. Dennoch heisst es in der die Rechtssicherheit formulierenden Klausel des Bankenvergleichs, dass mit der Milliardenzahlung nicht nur die beiden Grossbanken, sondern alle anderen Finanzinstitute, die Industrie – und auch die Eidgenossenschaft aus dem Schneider seien. Eine grosszügige Geste, obwohl sich die Politik heraushielt? Oder mit dem Bundesrat abgesprochen? Die Regierung, auch Bundesrätin Ruth Dreifuss, hat Letzteres immer vehement verneint.

Krampfhafter Versuch einer Verteilung

Seither ist viel Wasser den Hudson und den East River hinabgeflossen, aber auch nach zehn Jahren sind noch einige hundert Millionen Dollar – genaue Auskünfte gibt es nicht – noch nicht verteilt. Von Anfang an war klar gewesen, dass die Reservierung von zwei Dritteln der Vergleichssumme für Bankkonto-Erben zu hoch gegriffen war. Bester Beweis ist die Schaffung einer neuen Kategorie namens «Plausible undokumentierte Zuteilungen» vor zwei Jahren. Wer einigermassen glaubwürdig behaupten kann, der Grossonkel habe wahrscheinlich Geld auf einer Schweizer Bank deponiert, hat eine gute Chance, ohne Federlesens 5000 Dollar zu bekommen. Die grosszügige Annahme, einen möglichen Anspruch nicht aus-, sondern einzuschliessen ist in Ordnung. Aber diese Kategorie geht nach Ansicht von Beobachtern entschieden zu weit und dokumentiert das Versagen des Gerichts und seiner «special masters». Das «Matching» der Ansprüche gegen die von den Schweizer Banken bezahlten digitalisierten Opfer-Listen wurde aus Zürich zum Ärger vieler Beobachter in die Obhut der Claims Conference nach New York transferiert.

Was mit den unverteilten Millionen geschehen soll, steht in den Sternen. Stuart Eizenstat schlägt vor, aus allen Restbeträgen aus sämtlichen ähnlichen Fonds eine Zusatzauszahlung an Überlebende auszurichten. Nachdem Israel Singer von der Bildfläche verschwunden ist, gehört sein Wunsch, das Geld für Holocaust-Gedenkstätten zu verwenden, wohl der Geschichte an. Überlebenden-Verbände wehren sich gegen diese Verwendung.

Was daraus wurde

In der Schweiz entbrannte damals eine Staats- und Identitätskrise, die bis heute nachhallt. Als die UBS dieses Jahr in den USA unter Druck geriet, wurden in den Medien nicht ganz akkurate Reminiszenzen zum Fall Meili beschrieben. Es äusserten sich damals und teils noch heute Hinterbänkler zum Thema, obwohl sie es nicht begriffen. Andere dagegen sind verstummt, beispielsweise Rainer Gut, damal Chef der CS, dem zweifellos der Ruhm gebührt, sowohl mit dem humanitären Fonds, der vom damaligen SIG-Präsidenten Rolf Bloch mustergültig verwaltet und verteilt wurde, als auch mit dem Bankenvergleich das Schlimmste von den Schweizer Banken abgewendet zu haben. Die Summen von damals sind für die Banken gegen die heutigen zweistelligen Milliardenverluste allerdings ein Schnäppchen gewesen.

Aber damals schon sagte Alex Krauer, interimistisch Chef der UBS, in einer Arena-Sendung am Schweizer Fernsehen, ohne schamrot zu werden, das Ganze sei «nur ein Management-Problem» gewesen. Der Sanktionsdruck aus den USA war ausschlaggebend gewesen, nicht die Einsicht in Verfehlungen. Kein Wort der Entschuldigung kam von den Banken; Mangel an Sensibilität bis heute. Der einzige, der sich aufrichtig entschuldigt hat, war Georg Krayer, damals Chef der Bankiervereinigung. Er hat zugegeben, mit jeder neuen Information über frühere Zeiten eine andere Sichtweise gewonnen zu haben. Und Hans Bär fand ebenfalls deutliche Worte in seiner Autobiografie, was ihm nach eigenem Bekunden sogar Zwist in der Familie eingetragen hat.

Das Standardwerk zur gesamten Affäre: Thomas Maissen, Verweigerte Erinnerung, NZZ-Verlag, Zürich 2005.