Rassen? Die gibt es nur beim Vieh
Sind die Schweizer Rassisten? Die Antwort fällt durchzogen aus; es kommt auch darauf an, wer sie äussert. Schwarzhäutige Menschen mit rotem Pass, die keinen Einlass in die Disco finden, gibt es. Eine Partei mit grünem Balken unter gelbem Sünneli aber auch: Die SVP hat mit markigen Worten dagegen gewettert, dass ein Uno-Komitee der Schweiz attestiert, sie habe nur bescheidene Fortschritte im Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gemacht.
Sind die Schweizer Rassisten? Der Uno-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (Cerd) in Genf hatte in der letzten Woche den Staatenbericht der Schweiz geprüft. Selber sieht sie sich darin auf gutem Weg. Der Bericht verweist auf mehrere Massnahmen und Projekte zur Bekämpfung der Ausländerfeindlichkeit.
Sind die Schweizer Rassisten? Sind die Schweizer Rassisten? Das Cerd ist über Verschiedenes beunruhigt. Beispielsweise darüber, «dass das Antirassismus-Gesetz in der Schweiz von verschiedenen Seiten in Frage gestellt wird». Der Bund müsse eine Führungsrolle übernehmen und die Kantone veranlassen, ihre Rechtsprechung mit den Antirassismus-Konventionen in Einklang zu bringen; erst 10 Kantone sind so weit. Der Ausschluss abgewiesener Asylbewerber aus der Sozialhilfe, die Absenz von Minderheiten in den Polizeikorps und die Duldung «fremdenfeindlicher Parteien und Organisationen» bereiten dem Cerd ausserdem Sorgen.
Sind die Schweizer Rassisten? Im Gegensatz zu anderen Ländern sind die Anmerkungen des Cerd und die gefühlten Aversionen, beispielsweise Antisemitismus, geradezu harmlos. Der zehnte Jahrestag des Vergleichs der Schweizer Grossbanken mit jüdischen Klägern in den USA (von den 1,25 Milliarden Dollar ist vom Richter in New York erst eine Milliarde zur Auszahlung bewilligt worden, teilweise mit krampfhaft herbeigebogenen Kriterien) bietet allerdings Anlass zu hässlichen Erinnerungen (auch zu positiven). Aber während der sogenannten Holocaust-Debatte rund um nachrichtenlose Bankkonti und Opfergold zerbrachen lebenslange Freundschaften zwischen Juden und Nichtjuden, es gab schamlose Leserbriefe, und nicht einmal innerhalb der jüdischen Gemeinschaft goutierten alle die Kritik an der Vergangenheit.
Sind die Schweizer Rassisten? Im Prinzip können wir beruhigt sein. Am Mittwoch zum Beispiel kam eine erfreuliche Mitteilung aus dem Bundeshaus. Sie passt gut zur Besorgnis des Cerd über «Volksinitiativen, die das Prinzip der Nicht-Diskriminierung in Frage stellen»: Der Bundesrat wird noch vor der am 15. September beginnenden Herbstsession des Parlaments die Botschaft zuhanden der Räte über die mit 113 540 gültigen Unterschriften eingereichte «Minarett-Initiative» verabschieden. Nicht immer geht es so schnell. Doch der Inhalt ist bekannt; er wurde vom Bundespräsidenten längst unmissverständlich angekündigt. Der Bundesrat sagt deutlich Nein.
