Rätselraten und Säbelrasseln

Von Andreas Mink

Lincoln Chafee, der ehemalige republikanische US-Senator von Rhode Island, ist ein nachdenklicher und integrer Mann aus einer alten Yankee-Sippe. Zu Übertreibungen neigt er nicht. Aber am vergangenen Wochenende rang Chafee um seine Fassung, als er bei einer Diskussion über die Iran-Politik der amerikanischen Regierung sagte: «Vizepräsident Dick Cheney drängt auf einen Militärschlag gegen Teheran im Herbst und ich befürchte, dass er sich durchsetzt.» Dann nannte Chafee Indizien, die seit Wochen auch in der amerikanischen Presse kolportiert werden: Dazu zählen die israelischen Übungen für Luftangriffe auf iranische Nuklearinstallationen, die nicht von Jerusalem, sondern von Washington publik gemacht worden sind. Dazu kommt die Entlassung hochrangiger US-Militärs in jüngster Zeit, die sich wie Admiral William Fallon, der Oberkommandierende des für Nahost zuständigen Zentralkommandos CENTCOM, gegen die militärische Option ausgesprochen hatte, sowie die zunehmend scharfen Töne von George W. Bush selbst. Der Präsident hatte auf seiner Europareise zwar erklärt, er werde ein «Rahmenwerk multilateraler Anstrengungen zurücklassen», das Teheran zur Aufgabe seines Atomprogramms bewegen soll. Aber Bush und sein Nationaler Sicherheitsberater Stephen Hadley lassen auch keinen Zweifel daran, dass sie sich die militärische Option offen halten.

Mit Blick auf Iran hat sich in den USA die Vorstellung durchgesetzt, dass Tauben wie Aussenminsterin Condi Rice und Pentagonchef Robert Gates mit dem Oberfalken Cheney um die Gunst von Bush ringen. Dazu passt, dass im Aussenministerium die Etablierung einer diplomatischen Vertretung in Teheran erwogen wird. Ein Sprecher von Rice erklärte dazu, Washington hege keine Feindseligkeit gegenüber der Bevölkerung Irans, sondern stosse sich an dessen Atomprogramm und der Unterstützung Teherans für Terrorgruppen. In diese unübersichtliche Lage ist am vergangenen Wochenende ein ausführlicher, unter anderem mit Zitaten von Fallon gespickter Bericht des namhaften Reporters Seymour Hersh geplatzt. Dieser legt nahe, dass die Diskussion über die Alternative zwischen einer diplomatischen und einer militärischen Option längst von der Wirklichkeit überholt worden ist. Hersh berichtet im «New Yorker» seit einiger Zeit über die Operationen amerikanischer Spezial-einheiten in Iran, die angeblich mit separatistischen Gruppen nationaler Minderheiten kooperieren. Diese Belutschen, Kurden und in der südiranischen Grenzprovinz Khusistan lebenden Araber führen angeblich Attacken auf Sicherheitskräfte durch. Sie sollen laut Hersh überdies gegen die Revolutionsgarden des Mullah-Regimes vorgehen, die nach amerikanischer Lesart irakische Aufständische schulen und ausrüsten. Tatsächlich mehren sich in den letzten Monaten Meldungen über Anschläge auf öffentliche und zivile Einrichtungen in Iran.

Mangel an Informationen

In seinem aktuellen Artikel erklärt Hersh, Washington habe dieses verdeckte Programm seit Anfang dieses Jahres erheblich ausgeweitet und dafür Ende 2007 vom US-Kongress 400 Millionen Dollar bewilligt bekommen. Anscheinend nimmt das Weisse Haus in Kauf, dass diese Mittel auch in der Tasche von undurchsichtigen Figuren enden. So sind die separatistischen Belutschen radikale Sunniten, die mit den Taliban in Pakistan und Afghanistan vernetzt sind. Khalid Sheik Mohammed, der mutmassliche Planer der Anschläge von «9/11», ist ein Belutsche. Gleichwohl hat Hersh zufolge auch die demokratische Mehrheitsführung im Senat und im Repräsentantenhaus den Kommando-Einsätzen zugestimmt. Dabei haben die US-Geheimdienste im Februar erklärt, dass Teheran seine Arbeit an Atomwaffen im Jahr 2003 eingestellt hat.

Die vom Pentagon kontrollierten Aktionen in Iran, in die nun auch die CIA einbezogen werden soll, zielen laut Hersh «auf die Destabilisierung des klerikalen Regimes und seines Atomprogramms» ab. Die Spezial-einheiten sollen überdies «tödliche Verteidigungsoperationen» gegen eine Reihe von Personen ausführen, die von Cheneys Büro ausgesucht worden sind. Laut Hersh diskutiert der Vizepräsident mit seinem inneren Kreis auch, ob und wie ein casus belli gegen Iran «fabriziert» werden kann. Das amerikanische Programm soll zudem Informationen über die nuklearen Anstrengungen der Mullahs produzieren. Dieses Detail ist in der von Hersh hierzulande ausgelösten Aufregung untergegangen. Aber ein seit 25 Jahren für die amerikanischen Sicherheitsdienste tätiger Computerspezialist sagte gegenüber tachles, die amerikanische Iran-Politik sei gelähmt durch einen Mangel an solidem Wissen über die nuklearen Anstrengungen Teherans einerseits sowie fehlenden Kontakten zu den Eliten dieser grossen, heterogenen Nation andererseits: «Daher tappen wir nicht nur im Dunkeln über die tatsächlichen Potentiale und die Pläne der Iraner, sondern uns fehlen auch Einflussmöglichkeiten und wir tun uns sehr schwer damit, unser Vorgehen zu kalibrieren.» Damit spricht der Gewährsmann die seit vielen Monaten auch in der Öffentlichkeit laufenden Diskussionen über militärische Szenarien an, die von einem israelischen Erstschlag bis zu wochenlangen amerikanischen Bombenangriffen reichen.

Der Mangel an Informationen erinnert an das Präludium zur Irak-Invasion. Seinerzeit wollte sich das Weisse Haus auf sinistre Charaktere wie den irakischen Exilpolitiker Ahmad Chalabi verlassen. Chalabi konnte die Neocons mit «Informationen» nach deren Geschmack füttern, weil die US-Geheimdienste nicht in der Lage waren, das Regime zu penetrieren. Heute blasen israelische und amerikanische Stimmen Teheran zu einem nuklearen Buhmann auf, der in ein, zwei Jahren zur Vernichtung Israels ausholen wird, sofern man Iran nicht mit Bomben überzieht. Die schrillen Töne spielen dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad und seinen Gefolgsleuten in die Hände, die auf israelische und amerikanische Drohungen mit der Ankündigung umgehender und «unvorstellbarer» Konsequenzen reagieren. Angesichts der militärischen Unterlegenheit Irans gegenüber den USA und Israel bleibt es verwunderlich, warum in beiden Ländern eine derartige Aufregung über den von enormen wirtschaftlichen und sozialen Problemen belasteten Iran herrscht.

Zurückhaltende Demokraten

Die Bush-Regierung hat den Hersh-Artikel mit Schweigen quittiert. Allein der amerikanische Botschafter in Irak, Ryan Crocker, dementierte knapp und formelhaft: «In Iran operieren keine amerikanischen Streitkräfte.» Die Demokraten gaben sich ähnlich zurückhaltend. Ihre Haltung trägt seit geraumer Zeit zur Ungewissheit über Washingtons Pläne gegen Teheran bei. Im Wahlkampf betont Barack Obama zwar, er würde sich nach gebührender Vorbereitung mit Ahmadinejad zusammensetzen, um die beiderseitigen Konflikte auszuräumen. Aber Obama will sich keine Blössen gegenüber dem republikanischen Kandidaten John McCain und vor den für die Demokraten unentbehrlichen jüdischen Wählern geben. So will auch er einen Angriff auf Iran nicht ausschliessen.

Von wenigen Ausnahmen wie dem Senator von Virginia Jim Webb abgesehen, halten sich die Demokraten seit Monaten merklich zurück mit Kritik an dem Säbelrasseln von Bush gegenüber Teheran. Es ist daher zumindest denkbar, dass Absprachen zwischen beiden Parteien und womöglich auch zwischen Bush, McCain und Obama existieren, die dem nationalen Interesse zuliebe eine gewisse Kontinuität der amerikanischen Politik gegenüber Teheran garantieren sollen. Bei den Wählern draussen im Lande herrscht dagegen breite Übereinstimmung in der Ablehnung der militärischen Option gegen Teheran. Laut einer aktuellen Umfrage halten dies nur 7 Prozent der Amerikaner für notwendig, die Hälfte setzt auf eine diplomatische Lösung. Bemerkenswert bleibt indes das weit verbreitete Misstrauen der Wähler gegenüber ihrer Regierung, das der Ex-Senator Chafee so formulierte: «Ich habe im Herbst 2002 als einziger Republikaner gegen einen Angriff auf das Regime von Saddam Hussein gestimmt. Wenn ich mir jetzt die Stimmungsmache gegen Teheran anschaue, dann traue ich dieser Truppe im Weissen Haus alles zu.»