Das Ende eines Dramas?

Von Jacques Ungar

Verlassen die Ratten das sinkende Schiff? Nur fünf Wochen nachdem Ephraim Sneh seinen Austritt aus der Knesset und der Israelischen Arbeitspartei (IAP) bekannt gegeben hatte, folgte eine ähnlich lautende Meldung von Danny Yatom, einem ehemaligen IDF-General und Chef des Mossad-Geheimdienstes. Der wesentliche Unterschied zwischen den beiden Ankündigungen besteht darin, dass Sneh die Gründung einer neuen Partei vorbereitet, mit der er bei den nächsten Knessetwahlen antreten will, während der 63-jährige Yatom in den Geschäfts- und akademischen Bereich überwechselt. Mit Sneh und Yatom verliert Verteidigungsminister Ehud Barak zwei wertvolle Stützen in der Partei sowie in der Knesset. Als ein Indiz für den labilen Zustand innerhalb der IAP mag gelten, dass Yatom seinen Schritt unter anderem mit dem weiteren Verbleiben von Ehud Barak in Premier Ehud Olmerts Regierungskoalition begründet. Bereits nach dem zweiten Libanon-Krieg habe er sich mit Rücktrittsgedanken befasst, erklärte Yatom, der die politische Bühne nach fünf Jahren in der Knesset verlässt. «Die Regierung hat versagt, ich habe kein Vertrauen mehr in sie», sagt er und fügt hinzu, die diversen jüngsten Untersuchungen und Skandale hätten sein Missbehagen nur verstärkt.

Umstrittenes Gesetz

Möglicherweise werden die Reihen der Knesset sich schon bald weiter lichten, verabschiedete das Plenum diese Woche in dritter und letzter Lesung doch ein Gesetz, das Abgeordneten, die ohne vorherige Einwilligung der Behörden ein «Feindesland» besucht haben, verbieten würde, sich während sieben Jahren an Wahlen zu beteiligen. Mit 52:24 Stimmen erhielt die Initiative rechtsgerichteter Parlamentarier eine klare Unterstützung, und der Jubel der Initianten war entsprechend gross. «Trojanische Pferde» und «Feinde» würden nun nicht mehr in der Knesset sitzen können. Arabische Abgeordnete, die das neue Gesetz vor allem anvisiert, wollen an das Oberste Gericht gelangen.

Und wenn wir schon bei Gesetzen sind: Am Montag, einen Tag bevor in der Türkei eine weitere Runde der indirekten Verhandlungen mit Syrien über die Bühne ging, verabschiedete die Knesset in erster Lesung mit 65:18 Stimmen ein Gesetz, das eine beabsichtigte Rückgabe der Golanhöhen einem nationalen Referendum unterwerfen würde. Für einen Sprecher in Damaskus beweist das Gesetz, dass Israel gar keinen Frieden wolle. Die Reaktion der Golan-Bewohner dagegen war erwartungsgemäss erfreut, doch sollten sie daran denken, dass erstens das parlamentarische Kräfteverhältnis sich bis zur zweiten und dritten Lesung noch wesentlich ändern kann, und dass zweitens ein heute vielleicht als unumstösslich geltendes Gesetz im Nu vom Tisch gefegt wäre, sollten echte Chancen auf einen Frieden mit Damaskus bestehen. Fürs Erste dürfte die Vorlage für Ruhe unter den Golan-Siedlern und ihren Unterstützern sorgen, doch letztlich sollten langfristig denkende Israeli es sich trotzdem zweimal überlegen, bevor sie auf den Hügeln bauen oder dort investieren.

Gefangenen-Schicksale

Das dominierende Thema der Berichtswoche war aber zweifelsohne die Absegnung des Gefangenenaustauschs mit der Hizbollah durch das Kabinett Olmert. Mit 22:3 Stimmen lässt das Resultat an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Auch das Ringen um die Befreiung des Soldaten Gilad Shalit aus den Händen seiner Entführer im Gazastreifen geriet erneut in die Schlagzeilen durch den Bericht in der ägyptischen Wochenzeitung «al-Ahram al-Arabi», wonach es eine Videokassette und einen weiteren Brief Gilads gebe. In seltener Einmütigkeit erklärten sowohl Israel als auch die Hamas, von solchen Dingen nichts zu wissen. Die Meldung hatte aber gereicht, um die Stimmung zwischen der Familie Shalit und den auf Staatsebene Verantwortlichen für die Verhandlungen, allen voran Olmert, noch gereizter zu machen, als sie es seit den zahlreichen aggressiven Interviews von Vater Noam Shalit aus Anlass des zweiten Jahrestags der Entführung am 25. Juni ohnehin schon ist.

Während das Kabinett am Sonntag noch über den Gefangenenaustausch mit der Hizbollah debattierte, sickerte durch, Premier Olmert habe eröffnet, die beiden am 12. Juli 2006 verschleppten Soldaten Eldad Regev und Ehud Goldwasser seien nicht mehr am Leben. Schon am Dienstag letzter Woche hatte Militär-Oberrabbiner Avichai Ronzki inoffiziell gesagt, die ihm zur Verfügung stehenden medizinischen und geheimdienstlichen Beweise wären genug, um die zwei IDF-Soldaten zu Gefallenen zu deklarieren. Aus jüdisch-religiöser Sicht war diese Stellungnahme wichtig, hätte sie doch Ehuds Frau Karnit auch ohne die physische Überführung des Leichnams ihres Mannes nach Israel gestattet, wieder zu heiraten. Ohne ein solches rabbinisches Dekret gelten Frauen vermisster Soldaten als Agunot, als ohne Scheidung Verlassene, die laut Halacha (Religionsgesetz) erst wieder heiraten dürfen, wenn das Schicksal des Gatten geklärt ist.

Israel im Hintertreffen

Rein quantitativ gerät Israel seit jeher bei Austausch-Operationen ins Hintertreffen. Einige Beispiele: 1983 liess die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO im November 1983 sechs IDF-Soldaten frei, die sie ein Jahr zuvor in Libanon gefangen genommen hatte. Im Austausch dafür konnten beinahe 4800 Häftlinge ihre Gefängnisse in Israel oder in der südlibanesischen Sicherheitszone verlassen. Kaum weniger deutlich war das Verhältnis in der Verhandlung vom 20. Mai 1985, als Israel 1150 Terroristen auf freien Fuss setzte und im Gegenzug drei von Achmed Jibrils Volksfront zur Befreiung Palästinas – Generalkommando gehaltene Soldaten zurückbekam. Ende Januar 2004 schickte Israel 36 Gefangene in den Libanon zurück, darunter Mustafa Dirani und Scheich Abed al-Karim Obeid, die man ursprünglich entführt hatte, um das Schicksal des 1986 über dem Libanon abgeschossenen Flugnavigators Ron Arad zu klären. Als Gegenleistung kehrte der Drogenhändler Elhanan Tennenbaum nach Israel zurück, und die sterblichen Überreste von drei Soldaten wurden retourniert. Dass Israel zahlenmässig in der Regel den Kürzeren zieht, hat in erster Linie damit zu tun, dass die Heimschaffung gefangener oder gefallener Wehrmänner für Israel zu den höchsten moralischen Werten der Nation zählt. Die Gegner wissen das und nützen es kaltblütig und zynisch aus.

Bestandteil des jetzigen Abkommens soll sodann ein weiterer Bericht der Hizbollah über das mögliche Schicksal Ron Arads sein, doch rechnet man in Jerusalem nicht mit konkreten Informationen. Im Gegenzug soll Israel Informationen liefern über das Schicksal von vier, in den 1980er-Jahren von Angehörigen der christlichen Falange in Libanon ermordeten iranischen Diplomaten. Auch hier dürften keine grossen Stricke zerrissen werden. Rund einen Monat nach der Austauschaktion will Israel als Geste eine Anzahl palästinensischer Gefangener, vor allem Kranke, Frauen und Jugendliche freilassen.

Vermittlung von deutscher Seite

Neben vier Hizbollah-Kämpfern, die im zweiten Libanon-Krieg vom Sommer 2006 von Israel gefangen genommen worden waren, ist Samir Kuntar, der 1979 in Nahariya einen Vater und seine kleine Tochter sowie einen Polizisten ermordet hatte, zweifelsohne der Prominenteste auf der Liste der von Israel nun Freizulassenden. Eine weitere Tochter der gleichen Familie war von der Mutter erstickt worden, weil sie im Kasten, in dem sie Zuflucht genommen hatten, zu weinen begonnen hatte.

Ein zweijähriges Drama nähert sich seinem Ende. Libanesische Kreise betonen, Israel hätte das, was es jetzt bekommt, noch vor Kriegsausbruch im Juli 2006 haben und damit den Waffengang verhindern können. Jetzt drängen offenbar beide Seiten auf ein rasches Ende der Angelegenheit. Vielleicht beginnt die Austauschaktion schon nächste Woche. Ein Indiz für die Zielstrebigkeit ist die möglicherweise noch diese Woche stattfindende Reise Ofer Dekels nach Berlin. Der Mann, der im Namen von Premier Olmert die indirekten Verhandlungen mit der Hizbollah führt, soll in der deutschen Kapitale ein Dokument unterzeichnen, das anschliessend vom deutschen Geheimdienstler Gerhard Konrad nach Beirut gebracht wird, wo die Hizbollah es unterschreiben soll. Wie schon früher erweisen sich auch dieses Mal deutsche Vermittlungsbemühungen zwischen zwei erbitterten Feinden als erfolgreich. In Libanon jedenfalls laufen die Vorbereitungen des Heldenempfangs für Kuntar auf Hochtouren. Wenn alles klappt, wird im Zedernland der 12. Juli, der zweite Jahrestag des Kriegsbeginns, zum Jubeltag werden.

Langfristig gesehen wird man in Israel früher oder später aber die Richtlinien für Gefangenenaustausche neu überdenken müssen. Immer öfter melden sich nämlich Stimmen zu Wort, die betonen, aus politischen, Sicherheits- und ethischen Überlegungen könne man nicht länger sterbliche Überreste oder auch nur Informationen über das Schicksal von Vermissten erhalten und im Gegenzug verurteilte Terroristen nach Hause entlassen. In diesem Sinne äussern sich vor allem die Leiter der Geheimdienste Mossad und Shabak, aber auch der linksgerichteten Politiker.