Neuwahlen verschoben

Von Jacques Ungar

Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Dieses geflügelte Wort von Wilhelm Busch fand diese Woche in Israel seine Bestätigung. Noch am Dienstag hatte das Volk die erste Lesung des von Silvan Shalom (Likud) vorgelegten Gesetzes über die Auflösung der Knesset erwartet, die am Mittwoch im Parlament hätte über die Bühne gehen sollen. Und nachdem zuvor die Knessetfraktion der Israelischen Arbeitspartei (IAP) mit 15:1 Stimme beschlossen hatte, das Gesetz zu unterstützen, war diesem eine Mehrheit sicher. Um die Dramatik noch zu erhöhen, wurde bekannt, dass Ehud Olmert den IAP-Ministern mit Verteidigungsminister und IAP-Chef Ehud Barak an der Spitze mit der Entlassung für den Fall gedroht hatte, dass sie das Gesetz unterstützen sollten.

Wenn das Wörtlein «wenn» nicht wäre, dann wäre am Mittwoch tatsächlich das Ende der Regierung Olmert eingeläutet und der erste Schritt auf vorgezogene Neuwahlen hin getan worden. Nach langen Verhandlungen und intensiven Vermittlungsaktivitäten einigten sich Ehud Barak und Ehud Olmert am frühen Mittwoch aber darauf, dass die Kadima-Partei des Regierungschefs bis spätestens zum 25. September Primärwahlen abhalten würde. Im Austausch dafür beschloss Barak, das Gesetz zur Auflösung der Knesset nicht zu unterstützen. Aller Voraussicht nach werden vorgezogene Knessetwahlen nun, wenn überhaupt, nicht mehr in diesem Jahr, sondern frühestens um den März 2009 herum stattfinden.

Olmert braucht Erfolge

Mit dem Ausgang dieses Kräfteringens sichert Ehud Olmert sich wahrscheinlich noch einen Sommer auf dem Stuhl des Premiers. Ohne unvorhergesehene Entwicklungen wird er aber spätestens Ende September gebeten werden, diesen zu räumen, ist doch kaum anzunehmen, dass er als Sieger aus den Primärwahlen bei Kadima hervorgeht. Zu deutlich haben zahlreiche Prominente der Partei bereits den Rücktritt ihres in den Strudel von Bestechungsskandalen geratenen Chefs gefordert, und zu weit haben Leute wie die Minister Tzippi Livni, Avi Dichter, Meir Shitrit und Shaul Mofaz – sie alle betrachten sich als würdige Nachfolger Olmerts – sich bereits auf die Äste des internen, noch inoffiziellen Wahlkampfes bei Kadima hinausgewagt.

Olmert hat also noch knapp drei Monate Zeit, um seinen Kopf durch spektakuläre Erfolge an der Friedensfront oder durch die Heimführung der drei in den Libanon, beziehungsweise den Gazastreifen, entführten IDF-Soldaten aus der sich immer enger um seinen Hals zuziehenden politischen Schlinge zu befreien. In beiden Belangen sah es diese Woche aber nicht sonderlich günstig aus. Einmal wurde am Dienstag die Waffenruhe mit der Hamas gefährlich erschüttert, als drei vom Islamischen Jihad abgefeuerte Raketen in Sderot landeten, wobei zwei Personen leicht verletzt wurden. Der Jihad nannte die Attacke eine Vergeltung für die am Tag zuvor erfolgte Liquidierung von zwei Aktivisten der Organisation in der Westbank-Stadt Nablus. Dass die Hamas nach wie vor mit zwei Zungen spricht, bewies sie auch in diesem Falle. Zuerst forderte die Bewegung den Islamischen Jihad auf, die Ermordung ihrer beiden Leute in Nablus zu rächen. Nach den Raketenangriffen aber bekräftigte ein Mann der Hamas die Entschlossenheit seiner Organisation, an der Waffenruhe festzuhalten. Andere Gruppen wolle man veranlassen, Gleiches zu tun. Israel verurteilte zwar die «grobe Verletzung» der Waffenruhe, zog es aber vor, wie schon so oft in ähnlichen Fällen in der Vergangenheit, keine militärische Vergeltung zu üben, sondern sich darauf zu beschränken, als Ausdruck des Protests am Mittwoch alle Übergänge in den Gaza-streifen zu schliessen.

Empörung macht sich breit

Auch bezüglich der entführten Soldaten konnte Olmert diese Woche keine Lorbeeren ernten. Die Eltern des in Gaza von Hamas-Leuten festgehaltenen Gilad Shalit zürnen, weil die Regierung Olmert die Freilassung ihres Sohnes nicht in die Rahmenbedingungen der Waffenruhe eingeschlossen hat. Immerhin erhielt Olmert am Dienstag in Sharm-el-Sheikh vom ägyptischen Präsidenten Mubarak die Zusage, der Übergang Rafah in den Sinai würde nicht vor einer Lösung des Falles Shalit geöffnet werden. An einer Veranstaltung aus Anlass des zweiten Jahrestags von Gilads Entführung warnte Vater Noam Shalit davor, dass das Leben seines Sohnes in Gefahr sei und dass es bald niemanden mehr zu befreien gebe, wenn die Regierung nicht endlich zu Taten schreite.

Ähnlich trübe sieht es hinsichtlich der beiden vor fast zwei Jahren von der Hizbollah in den Libanon verschleppten Soldaten Eldad Regev und Ehud Goldwasser aus. Empörung bei den betroffenen Familien ausgelöst hat die angebliche Absicht Olmerts, die zwei Wehrmänner zu «Gefallenen, deren Ort der letzten Ruhe unbekannt ist» zu deklarieren, nachdem die Einzelheiten des Gefangenengenaustausches bereits ausgehandelt worden waren. Einerseits kann man aus politischer Sicht Verständnis für ein derartiges Konzept aufbringen, würde es doch den Preis massiv reduzieren, den man der Hizbollah für die Rückführung der sterblichen Über-reste zahlen müsste. Andrerseits begreift man vollauf den Wunsch der Familien, das Schicksal ihrer Kinder eindeutig geklärt zu bekommen. Vor allem Karnit Goldwasser, die Gattin des entführten Ehud Goldwassers, will nicht das Risiko laufen, auf ewig zur «Aguna» zu werden, zur Frau eines verschollenen Mannes, die nie wieder heiraten kann. Premier Olmert hat Karnit zugesagt, das Thema am Sonntag vom Kabinett behandeln zu lassen. Den faktischen Wert dieser Aussage für die Familien, die mit einer Eingabe ans Oberste Gericht drohen, werden wir nächste Woche vielleicht kennen.