Eine todernste Bedrohung aus Iran

Eine bis dahin verborgene Rivalität zwischen Iran und Israel ist im Nahen Osten zu einem offenen Ringen um die Herrschaft geworden. In der Folge hat sich eine Reihe von überraschenden, wenn nicht gar bizarren Allianzen gebildet. Iran, Syrien, Hizbollah, Hamas und das von den USA unterstützte, von der Schia dominierte Irak gegen Israel, während Saudi-Arabien und die meisten anderen sunnitisch-arabischen Staaten ihre Existenz durch den Aufstieg Irans bedroht fühlen.

Eine Anzahl weiterer Faktoren unterstreicht die Gefahr einer umfassenden Konfrontation noch mehr: Anhaltend hohe Ölpreise, welche für Iran neue finanzielle und politische Chancen geschaffen haben; die Niederlage des Westens und seiner regionalen Alliierten in den Stellvertreterkriegen in Gaza und Libanon; und schliesslich das Unvermögen des Uno-Sicherheitsrats, Iran auch nur zu einem vorübergehenden Stopp seines Atomprogramms zu veranlassen.

Das nukleare Programm Irans ist der entscheidende Faktor in dieser Gleichung, da es das strategische Gleichgewicht der Region irreversibel bedroht. Jenes Iran, dessen Präsident nicht müde wird, Israels Vernichtung zu fordern und der Israels nördliche und südliche Grenzen durch eine massive Unterstützung der durch die Hizbollah und die Hamas geführten Kriege gefährdet, könnte eines Tages – Israels schlimmster Albtraum – Raketen mit nuklearen Sprengköpfen besitzen. Politik befasst sich nicht nur mit Fakten, sondern auch mit Weltanschauungen. Ob eine solche akkurat ist oder nicht, spielt keine Rolle, führt sie doch auf jeden Fall zu Entscheidungen.

Das trifft vor allem dann zu, wenn es bei der Weltanschauung um etwas geht, das die Parteien als Bedrohung für ihre eigene Existenz auffassen. Die Vernichtungsdrohungen Präsident Mamoud Ahmadinejads werden in Israel wegen des Holocaust-Traumas ernst genommen, und die meisten arabischen Regierungen fürchten ein nukleares Iran nicht weniger. Anfang Mai beging Israel seinen 60. Geburtstag, und US-Präsident George W. Bush ging nach Jerusalem, um eine führende Rolle in dieser Erinnerungszeremonie zu spielen. Doch jene, die erwartet hatten, dass seine Visite vor allem den festgefahrenen Verhandlungen mit den Palästinensern gewidmet sein würde, wurden bitter enttäuscht. Bushs dominierendes Thema war, auch in seiner Rede vor der Knesset, Iran. Bush hatte versprochen, den Nahen Osten noch vor seinem Ausscheiden aus dem Amt Ende Jahres einer Lösung näherzubringen. Sein Abschiedsbesuch in Israel scheint jedoch eine andere Zielsetzung anzudeuten: Er scheint, zusammen mit Israel, eine Beendigung des iranischen Atomprogramms zu planen – und zwar eher mit militärischen als mit diplomatischen Mitteln.

Wer die israelische Presse während der Geburtstagsfeierlichkeiten verfolgte und wer den in Jerusalem gehaltenen Reden genau zuhörte, musste kein Prophet sein, um zu verstehen, dass die Dinge sich zuspitzten. Folgende Punkte verdeutlichen dies:

• «Stopp der Beschwichtigung!» lautet eine durch das ganze politische Spektrum Israels hinweg erhobene Forderung. Gemeint ist die nukleare Bedrohung aus Iran.
• Während Israel feierte, wurde Verteidigungsminister Ehud Barak sinngemäss dahingehend zitiert, dass eine militärische Konfrontation auf Leben und Tod eine effektive Möglichkeit sei.
• Der scheidende Kommandant der israelischen Luftwaffe erklärte, seine Piloten seien fähig zu jeder Mission, ungeachtet ihrer Schwierigkeit, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Die Zerstörung einer nuklearen Installation in Syrien im letzten Jahr und das Ausbleiben jeglicher internationaler Reaktion darauf werden als Beispiel für die kommenden Aktionen gegen Iran gewertet.
• Israels Wunschliste für amerikanische Waffenlieferungen, die mit dem US-Präsidenten diskutiert worden ist, konzentriert sich vor allem auf die Verbesserung der Angriffsfähigkeiten und der Genauigkeit der israelischen Luftwaffe.
• Diplomatische Initiativen und Uno-Sanktionen werden als hoffnungslos wirkungslos eingestuft.
• Mit dem herannahenden Ende von Bushs Kadenz und der Unsicherheit hinsichtlich der Politik seines Nachfolgers dürfte sich das Fenster der Gelegenheiten für Israel potenziell schliessen.

Die beiden letzten Faktoren sind von besonderem Gewicht. Während Israels militärische Abwehr vermutet, Iran werde die rote Linie zur nuklearen Macht frühestens zwischen 2010 und 2015 überschreiten, dominiert in Lande das Gefühl, das politische Fenster der Gelegenheiten stehe jetzt offen, in den letzten Monaten der Administration Bush.

Auch wenn man in Jerusalem zugibt, dass ein Angriff auf die iranischen Atomeinrichtungen schwere und kaum vorhersagbare Risiken einschliessen würde, bedarf es keiner Fantasie, um vorherzusagen, wie Israel sich entscheidet, wenn die Alternativen die Akzeptanz der iranischen Bombe oder deren militärische Zerstörung sind. Israel wird nicht tatenlos zuschauen und die Dinge ihren Lauf gehen lassen.

Der Nahe Osten schreitet auf eine neue grosse Konfrontation im Jahre 2008 hin. Iran muss begreifen, dass ohne eine diplomatische Lösung in den kommenden Monaten ein gefährlicher militärischer Konflikt wahrscheinlich ausbrechen wird. Höchste Zeit, dass ernsthafte Verhandlungen beginnen.

Die jüngste Offerte der sechs Mächte – fünf permanente Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats plus Deutschland – liegt auf dem Tisch, und sie geht sehr weit, um die iranischen Interessen zu befriedigen. Die ausschlaggebende Frage jedoch wird sein, ob sich das iranische Nuklearprogramm während den Verhandlungen einfrieren lässt, um einen militärischen Konflikt vor ihrer Beendigung zu vermeiden. Sollte dieser jüngste Versuch scheitern, wird es sehr rasch sehr ernst werden. Todernst.