Risiken und Chancen

Wer glaubt, nach der am Mittwoch in Damaskus und Jerusalem praktisch parallel erfolgten Ankündigung der Aufnahme indirekter israelisch-syrischer Verhandlungen via die Türkei stehe die beidseitige Eröffnung von Botschaften unmittelbar bevor, beweist, dass er weder viel von den komplexen Zusammenhängen im Nahen Osten begreift noch von der Abhängigkeit dieser Zusammenhänge von Washingtons Prioritäten weiss. Im Nahen Osten spielen sich Entwicklungen nur in den seltensten Fällen um ihrer selbst willen ab, sondern meistens um andere, über- oder untergeordnete Situationen zu fördern beziehungsweise einzudämmen.
Syrien etwa, das noch mehr als Israel unter Wasserknappheit und einer maroden Wirtschaft leidet, sucht krampfhaft Anschluss an den Westen, um aus der Isolierung zu gelangen, die nach dem israelischen Luftangriff vom letzten Herbst, vermutlich auf einen mit nordkoreanischer Hilfe errichteten Atomreaktor, noch auswegloser zu werden drohte. Auf der israelischen Seite der Grenze wiederum braucht es wenig Fantasie, um hinter der sensationellen Aufmachung der Ankündigung einen Versuch Ehud Olmerts zu sehen, vom Bestechungsskandal abzulenken, in den er wahrscheinlich verwickelt ist. Die Lage wird für ihn in dieser Sache immer mulmiger, nachdem am Mittwoch bekannt wurde, dass seine ehemalige Bürochefin Shula Zaken genau Buch geführt hat über Barzahlungen des Amerikaners Morris Talansky von mehreren hunderttausend Dollar an den Anwalt Uri Messer, einen engen Vertrauten des Premiers.

Die heftigen Reaktionen der Gegner des Premiers auf die Nachricht von erneuten Kontakten zu Damaskus (Olmert: «Ich erfülle eine nationale Pflicht») lassen erahnen, dass es sich um mehr als nur um eine opportunistische Schaumschlägerei handelt. Vertreter der Golan-Siedlungen fordern Olmert zum Rücktritt auf, da er die «Existenz des Staates» gefährde, und Gideon Saar, Chef der Likud-Fraktion in der Knesset, meint, der Empfänger von «Couverts mit Bargeld» werde die Golanhöhen nicht berühren dürfen. Likud und Israel Beiteinu (Avigdor Lieberman) bereiten Misstrauensanträge vor, aber auch innerhalb von Olmerts Koalition sind zahlreiche kritische bis zynische Reaktionen zu verzeichnen.

Möglicherweise fehlen einem Ehud Olmert heute tatsächlich die moralische Integrität und die politische Durchsetzungskraft, um ein so komplexes Unternehmen wie Verhandlungen mit Syrien zu einem für Israel tragbaren Ende zu bringen. Dennoch wäre es unverantwortlich, diese Chance zur Befriedung der Nordgrenze zu vergeben. Schliessen wir die sich abzeichnende politische Lösung für die innerpolitischen Wirren in Libanon und die zähflüssig, aber sicher auf eine Waffenruhe hinzielenden Kontakte zwischen Israel und Hamas – mit oder ohne Freilassung Gilad Shalits – in die Betrachtungen ein, zeigt sich, dass einige Bewegung in das nahöstliche Verwirrspiel geraten ist. Ehud Olmert und George W. Bush werden letzten Endes ihre Unterschriften wohl kaum selber unter ein allfälliges Vertragswerk zwischen Jerusalem und Damaskus setzen, und die Motive für die Wiederaufnahme der Kontakte mögen auf beiden Seiten der Grenze grundverschieden sein. Hinzu kommt, dass in Israel ein Abzug vom Golan einer Regierung oder mehreren das Genick brechen wird, denn am Ende der Tage, in zehn bis 20 Jahren, wird es dann auf den Hügeln keine israelischen Ortschaften mehr geben. Das wissen auch jene Israeli, die sich heute noch weigern, dies offen einzugestehen. Die Alternative wäre nämlich ebenso apokalyptisch wie verheerend: Ein weiterer Krieg zwischen Arabern – nicht nur Syrern – und Juden. Jeder weitere Krieg aber bedeutet zusätzliche Risiken für die Existenz Israels als eigenständiger Staat.

Gefragt sind in Jerusalem Staatsmänner, die, ohne auf die militärische Option zu verzichten, gross genug sind, um dem sprichwörtlichen «jüdischen Kopf» eine Chance einzuräumen.