Gehen Sie trotzdem, Ehud Olmert!
Stirbt ein Prominenter, reicht den Medien heute ein Druck auf den Knopf ihres Nachrufe-Archivs, und die Öffentlichkeit ist innert Minuten informiert. Das gleiche Knopfdruck-Gefühl erhielt man, als das Publikationsverbot in der Bestechungsaffäre Ehud Olmert aufgehoben wurde. Das Verbot hatte Journalisten das Leben zur Hölle gemacht, blieben sie doch auf «heissen» Informationen sitzen, die sie nicht publizieren durften. Das änderte sich schlagartig am letzten Donnerstag, dem 60. Geburtstag des Staates. Grillfeuer, Feuerwerke, Bibelquiz und Verleihung des Israel-Preises – normalerweise traditionelle Höhepunkte des Festes – interessierten nur noch am Rande. Die Aufmerksamkeit galt dem Verdacht, Olmert haben während Jahren als «Wahlhilfe» kaschierte Bestechungsgelder eingesteckt. Die Zeitungen mussten sich nicht mehr mit vagen Hinweisen auf die «New York Post» begnügen, sondern durften den Amerikaner Morris Talansky, den angeblichen Bestecher Olmerts, endlich beim Namen nennen, durften Bilder von seinem Haus auf Long Island bringen, durften Details über den Anwalt Uri Messer publizieren, den offenbar vom Paulus zum Saulus gewordenen langjährigen Freund und Geschäftspartner Olmerts, und sie durften diesen zum Rücktritt auffordern.
Zurücktreten will Olmert aber frühestens, wenn Anklage gegen ihn erhoben wird. Das macht die tragische Geschichte eines Mannes, dem die Fähigkeit abgeht, seine Macht ausschliesslich zum Wohle der Gesamtheit einzusetzen, ohne sich durch sie korrumpieren zu -lassen, zu einem über dem Volk hängenden Damoklesschwert.
Das Gesetz ist klar. Solange ein Politiker nicht verurteilt ist, darf er im Amte bleiben. Eine andere Frage ist die der Opportunität. Im Norden wird aus Libanon ein Klein-Iran, ähnlich dem Gazastreifen im Süden. Syrien bleibt ambivalent. Dann könnte im November in Washington eine Jerusalem gegenüber kritischere Administration an die Macht gelangen, und Israel selber leidet wie die ganze Welt unter wuchernden Öl- und Lebensmittelpreisen. Wie soll da Olmert optimal für die Belange des Staates tätig sein können, ein Mann, der mit Anwälten und Beratern den Weg aus der Grube sucht, die er sich selber gegraben hat? Die Untersuchungen werden Monate dauern, verbunden mit einer stets lauteren Forderung nach Olmerts Kopf.
Auch ein Premier ist nur ein Mensch. Der ständige psychologische Druck und die endlose Intrigenkette sind «beste» Voraussetzungen dafür, dass ihm irgendwann einmal ein fataler Fehler unterläuft – nicht in der Führung seines allfälligen Prozesses, sondern in der Führung des Landes. Dass er nicht immun gegen solche Risiken ist, legte schon die Winograd-Kommission offen. Wissen Sie noch? Das war doch der Bericht, der Olmert mitverantwortlich für das Desaster des zweiten Libanon-Kriegs machte. Lange ist’s her, und geschehen ist nichts.
Das Volk hat den Stab über Olmert schon gebrochen. Laut einer Umfrage von «Yediot Achronot» fordern 59 Prozent seinen Rücktritt, 60 Prozent glauben ihm nicht, dass er keine Bestechung genommen hat, und nur zehn Prozent sehen in ihm einen geeigneten Premier. Eine einzige Politikerin wäre laut Umfrage imstande, Kadima und das Mitte-Links-Bündnis davor zu bewahren, von den Rechtsnationalen unter -Binyamin Netanyahu überrollt zu werden: Aussenministerin Tzippi Livni, die sich in der gegenwärtigen Wortschlacht um Olmert durch Schweigen auszeichnet.
Olmert kann legal noch Monate auf seinem Stuhl sitzen. Damit nützt er aber nicht einmal sich selber, doch dem Staat und seinen Leuten schadet er. Noch ist nicht klar, ob er schuldig ist oder nicht, doch zusammen mit der Mehrheit der in Israel lebenden Menschen macht sich das Gefühl breit, dass heute sein Platz nicht am Regierungstisch ist.
