«Wir liegen uns ständig in den Haaren»

Am 1. April 1978 begab sich die 24-jährige Studentin Yuli Tamir von ihrer Jerusalemer Wohnung zum heutigen Rabin-Platz in Tel Aviv, wo die «Peace Now»-Bewegung ihre erste Demonstration abhielt. 30 Jahre später schickt sich Erziehungsministerin Tamir an, begleitet von zwei Bodyguards von ihrem Heim in Ramat Aviv zur Residenz des Ministerpräsidenten zu fahren, um an einem Treffen über Jugendprojekte teilzunehmen.

Die auf dem Rücksitz ihres Autos liegende Zeitung weist in grosser Schlagzeile auf einen von «Peace Now» veröffentlichten Bericht hin, der behauptet, dass trotz klarer Versprechungen der Regierung (der auch Tamir angehört), die Bautätigkeit in den jüdischen Siedlungen einzufrieren, in über 100 Siedlungen in der Westbank Tausende neuer Wohnungen entstehen. Von einer noch grösseren Schlagzeile erfährt der Leser von einer stürmischen Sitzung der Knessetfraktion der Arbeitspartei (IAP). Grund der hitzigen Diskussion ist das Gerücht von Rücktrittsabsichten von Parteichef und Verteidigungsminister Ehud Barak.

Der Weg, den Yuli Tamir, Professorin der Philosophie, zwischen 1978 und 2008 gegangen ist, gleicht in mancher Weise dem Weg des zionistischen Friedenslagers. Er schliesst ein Sich-Abfinden mit der Besetzung ein und eine Anpassung an die fortwährenden Menschenrechtsverletzungen. Böse Zungen würden sagen, dass Grundsätze zugunsten persönlicher Ambitionen über den Haufen geworfen werden. Drei Mal setzte Tamir auf das richtige Pferd – zuerst auf Ehud Barak, dann auf Amram Mitzna und schliesslich auf Amir Peretz. Sollte jedoch Barak sich erneut um den Posten des Parteichefs bewerben, würde Yuli Tamir nicht zu seiner Gefolgschaft gehören. Ausser natürlich sie würde ihre Unterstützung für Premier Olmert konsequent weiterziehen und der Kadima-Partei beitreten.

Ausgeschlossen», erwidert Tamir entschieden. «Das Boot zu diesem Zeitpunkt in einen Sturm zu steuern, wäre totaler Wahnsinn», meint sie, angesprochen auf die Möglichkeit, dass Barak die Arbeitspartei aus der Koalition hinausmanövrieren könnte. «Das wäre verantwortungslos und Selbstmord für das Land. Ich stimme den apokalyptischen Prognosen von Infrastrukturminister Ben-Eliezer zu. Spätestens in zwei Jahren wird ein gewalttätiger Kampf um das Konzept eines Staates für zwei Völker beginnen. Dieses Tauziehen könnte auch die Araber Israels einschliessen, die wir unter Umständen auch noch verlieren werden. Es wird keine Regierung und keine Knesset geben, die der Notwendigkeit eines Abkommens offener gegenübersteht als die heutige. In jeder künftigen Konstellation wird die Situation schlechter sein. Bei allen Vorbehalten ist es besser, den Status quo aufrecht zu erhalten. Dabei interessiert mich weniger die Frage, ob die Arbeitspartei überleben wird. Ich bin jedenfalls nicht sicher, ob sie fähig ist, ideologisch Farbe zu bekennen.»

Dann baut Yuli Tamir ihr Zukunftsszenario weiter aus: «Gehen wir davon aus, dass wir die Wahlen gewinnen – was geschieht dann vom Moment an, da Wahlen ausgerufen werden, bis zum Augenblick, in dem sich eine neue Regierung an die Arbeit macht? Wir werden die ganze uns verbleibende Zeit für eine Wahlkampagne verschwenden. Das ist in höchstem Masse sinnlos. Wir müssen Olmert und Aussenministerin Livni erlauben, bis Ende 2008 den Rahmen für einen Frieden auszuarbeiten. Mit dem gehen wir dann in die Wahlen. Mich selber sehe ich, wie in meinen jüngeren Tagen, an Strassenkreuzungen stehen, um die Leute zu überzeugen, auch wenn man mich anspuckt und verflucht. In diesem Kampf geht es um die Existenz. Verlieren wir ihn, dann wissen wir, dass wir die Zukunft des Staates verloren haben. Sollten wir im letzten Moment aber gewinnen, dann besteht die Chance, dass wir uns vor etwas retten werden, das wir selber geschaffen haben. Wenn wir uns nicht für die Idee von zwei Staaten für zwei Völker einsetzen und uns von den isolierten Siedlungen trennen, dann existieren wir nicht weiter. Deshalb unterstütze ich auch die heutige Regierung vollumfänglich.»

Akiva Eldar: Der Vorsitzende Ihrer Partei behauptet, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sei schwach, und wir könnten nicht darauf vertrauen, dass die Palästinenser uns nach einem Rückzug aus der Westbank nicht bombardieren werden.

Yuli Tamir: Mein Parteichef irrt, mein Regierungschef hat Recht. Uns bleibt nichts anderes übrig, als intensive Verhandlungen mit Abbas zu führen, der zurzeit die wichtigste gewählte Instanz in der Palästinensischen Autonomiebehörde ist. Wir sollten ihm viel mehr geben, als wir es momentan tun. Das ist die grösste Herausforderung für unsere Regierung. Wenn wir diese nicht bestehen und jeden davon überzeugen, dass wir keinen Partner haben, dann können sowohl die IAP als auch Kadima dichtmachen.

Was haben wir zu bieten, wenn es keinen Partner gibt? Dass wir besser mit dem Schwert leben als mit dem richtigen Konzept? In der IAP gibt es wohl interne Differenzen, aber keine ideologischen Debatten. Vielleicht ist die Zeit reif für die Bildung eines Lagers der «Tauben» als Antwort auf das Lager der «Falken». Ich glaube nicht an Rache. Der Teufelskreis der gegenseitigen gezielten Tötungen bringt nichts Gutes. Tötungen sind stets ein zweischneidiges Schwert.

Sie klingen wie jemand, der den Chef von Kadima unterstützt, während Sie in klarer Opposition gegen Ihren eigenen Parteichef stehen. Wäre die diplomatische Linie, welche meinen Parteichef beeinflusst, die gleiche wie die des Premierministers, dann hätte ich ein Problem. Der Premier und Kadima setzen sich für eine sehr klare diplomatische Linie ein, und es wäre lächerlich, sollte die Arbeitspartei sich als Bremsklotz für diesen Prozess erweisen, anstatt ihn voranzutreiben. Die Arbeitspartei muss sich entscheiden, was sie sein will. Will sie am Leben bleiben, muss sie den Prozess zusammen mit Olmert und Livni mittragen.

Als Mitzna kandidierte, warnte man davor, dass er keinen Erfolg haben werde, weil er zu links sei, doch wir gewannen 19 Knessetmandate. Dann sagte man, Amir Peretz würde scheitern, weil er aus einer Gegend komme, die keine traditionelle IAP-Festung seien, und wieder gewannen wir 19 Sitze. Gäbe es heute Wahlen mit Ehud Barak und seinen rechtslastigen Positionen an der Spitze, würden wir vermutlich ein ähnliches Resultat erzielen.

Erwarten Sie eine neue politische Landkarte? Einen neuen grossen Knall?

Der ideologische Knall hat bereits stattgefunden. Olmert und ich standen auf verschiedenen ideologischen Seiten, doch als ich im November 2007 seine Rede an Ben Gurions Grab hörte, kam ich zum Schluss, dass ich sie genau gleich geschrieben hätte. Das Zentrum der politischen Landkarte liegt in etwa dort, wo «Peace Now» sass. Ich persönlich bin von diesem Zentrum nicht abgewichen, und die Ansichten des Premierministers in sozialen und erzieherischen Belangen sind den meinigen auch sehr nahe. Ich kenne keinen Premier, der in sozialen Fragen derart engagiert ist wie Olmert. Ich habe seinen Einsatz für die Bildungsreform verfolgt, für den Bericht über gefährdete Kinder und die Hilfe, die er Holocaust-Überlebenden und Rentnern angedeihen liess.

Was sagen Sie zur Behauptung, die IAP-Minister, Sie eingeschlossen, hingen an Olmerts Rockzipfel, während Shas ihn zu allen möglichen Zugeständnissen zwingen kann? Wie kommt es, dass eine ehemalige Anhängerin von «Peace Now» einverstanden war, neben Strategieminister Avigdor Lieberman von Israel Beiteinu im Kabinett zu sitzen?

Unsere Partei ist schuld an der Macht von Shas und Lieberman. Sie ist das Ergebnis der Schwäche der Fraktion. Wir liegen uns ständig in den Haaren und stimmen halb hier, halb dort ab, womit wir uns selber neutralisieren. Wie kann ich dem Premier vorwerfen, er suche ständig nach neuen Partnern, wenn wir selber ein verantwortungsloser Partner sind? Sollte Ehud Barak sagen, er wolle den Alltag der Palästinenser verbessern, würde Shas ihm nicht im Wege stehen. Ich gehöre nicht zum pazifistischen Lager und nehme Sicherheitsbelange sehr ernst. Gleichzeitig höre ich Worte wie Mässigung und Bereitschaft mehr von Sicherheits- als von politischen Kreisen. Was Lieberman betrifft, ist bisher nichts bekannt über Vorgänge in der Regierung, die er beeinflusst hätte. Persönlich habe ich mit ihm an Kabinettsitzungen nie ein Wort gewechselt, und für mich ist er kein Partner.

Was hätten Sie gesagt, hätte man Ihnen vor 30 Jahren prophezeit, dass Sie eines Tages einer Regierung angehören würden, welche den Gazastreifen bombardiert und einen Trennzaun errichtet?

Hier handelt es sich um Prozesse, die sich etabliert haben, und den Trennzaun habe ich schon immer befürwortet. Wenn unsere Bürger in Terrorattacken ums Leben kommen, bin ich nicht wählerisch. Das ist nicht die Rolle der Linken. Sie muss sich für eine umfassende Lösung einsetzen und gegen die unnötige Beeinträchtigung von Zivilisten auf der anderen Seite. Wir alle machen uns unsere Gedanken, doch wenn sie auf Kinder schiessen, können wir nicht einfach die Hände in den Schoss legen.

Wenn jemand für den Frieden ist, heisst das nicht, dass er zum Schlagsack wird. Ich befürworte Gespräche mit der Hamas über einen Waffenstillstand und die Rückkehr von Gilad Shalit. Es muss aber gewährleistet sein, dass ein Waffenstillstand nicht zu einer zweiten Auflage von Südlibanon wird. Sollte es möglich sein, zu einer lang anhaltenden Waffenruhe zu kommen, müsste die Gelegenheit beim Schopf gepackt werden. Meiner Meinung nach versucht die Regierung derzeit, das ebenso zu erreichen, wie sie versucht, mit den Syrern in Verhandlungen zu treten. Was die Angst vor iranischen Elementen betrifft, die die Kontrolle über unsere Grenzen anstreben – Gaza und Syrien versetzen uns nicht weniger in Sorge.

Ich kritisiere die Tatsache, dass wir den Bewohnern der Westbank das Leben nicht erleichtern. Fast alle internen Strassensperren sollten entfernt werden und den Menschen sollte ungehinderter Zugang zu Schulen und Arbeitsplätzen möglich sein. Sie sollen den Unterschied zwischen der Westbank und dem Gazastreifen am eigenen Leib erfahren. Die heutige Situation hilft nicht, und ich kritisiere sie. Wenn die wirtschaftliche Stabilität in der Westbank Einzug hält, wird der Unterschied zum Gazastreifen noch deutlicher werden.

Interview: Akiva Eldar