Wir brauchen Visionäre

Die Israelische Arbeitspartei (IAP) ist enttäuscht von Ehud Barak. Er sei, so behauptet Amir Peretz, ein meisterhafter Manipulierer. Er sei, klagt Binyamin Ben-Eliezer, losgelöst von der Wirklichkeit. Er habe nichts gelernt und sich nicht geändert, schimpft der Abgeordnete Yoram Marciano. Sein zentrales Ziel sei es, so Peretz, Premierminister zu werden. Sein ärgster Mangel sei – darin sind alle sich einig – das Fehlen einer eigenen Plattform, einer Agenda.

Die meisten dieser Mängel hätte man ihm verziehen, oder sie hätten sich zu einem Vorteil des Anführers gewandelt, hätte die IAP die Unterstützung der Öffentlichkeit genossen. Der wichtigste Grund, warum die Massen nicht länger hinter der IAP stehen, sind nicht (nur) die Schwächen Baraks oder seiner Kritiker. Schliesslich ist deren eigenes öffentliches oder privates Benehmen kein Geheimnis, und sie selber sind weder talentierter noch charismatischer als der Mann, den sie nun offen angreifen. Amram Mitzna, ein früherer IAP-Chef und Bürgermeister von Haifa, ist aus den entgegengesetzten Gründen attackiert worden: Ihm habe das für das Führen einer Partei unerlässliche Talent gefehlt, zu manipulieren. Er sei zu nett gewesen, zu nachgiebig den Lobbyisten gegenüber, seine Agenda sei alles andere als klar formuliert gewesen, und ihm sei der kompromisslose Wunsch abgegangen, die Zügel des Staates zu ergreifen.

Die zuerst von Mitzna und dann von Peretz angeführte IAP hat die Wahlen nicht (nur) wegen der Führungsschwächen der Chefs verloren, sondern weil auch die sie umgebenden Prominenten wie Ophir Pines-Paz, Ben-Eliezer, Marciano und andere den Wähler nicht beeindruckten. Die IAP hat nicht gewonnen, weil sie keinen klaren Weg offerierte.

In den letzten zwei Jahrzehnten, und vor allem jetzt, mangelt es der Partei an Visionen. Sobald eine Vision existiert, um die sich eine Gefolgschaft schart, kann auch eine durchschnittliche Person eine Partei, ja sogar einen Staat führen. Fehlt aber eine solche Vision, können auch Menschen mit Charisma und hohen Exekutivfähigkeiten nicht für immer an den Hebeln der Macht verweilen. Wenn die IAP das Interesse der Öffentlichkeit nicht weckt, dann ist es nicht wegen Baraks Entrücktheit und Komplexität und auch nicht infolge des Fehlens einer «Agenda». Vielmehr ist es einfach, weil eine IAP mit Barak an der Spitze nichts Glaubwürdiges und Authentisches repräsentiert.

Die «Agenda» der IAP, speziell in Bezug auf Sicherheitsfragen, leitet sich von der Philosophie der links-liberalen Meretz ab. Ihr soziales Programm ist schwach und vage. Es waren die IAP und ihr Vorgänger, Maarach, welche das Land in eine Situation manövrierten, die es dem Likud erlaubte, eine radikale Privatisierungskampagne zu lancieren. Es waren diese beiden Parteien, welche genau jene Institutionen korrumpierten und degenerieren liessen, welche die soziale Solidarität symbolisierten: den Gewerkschaftsdachverband Histadrut, die Allgemeine Krankenkasse und andere wirtschaftliche Körperschaften, die in den Anfangsjahren des Staates entstanden waren. Zu guter Letzt wurden auch Korporationen im Staatsbesitz von Korruption und Degenerierung erfasst.

Hätten nicht Barak, Peretz, Ben-Eliezer und ihre Vorgänger diese Institutionen zerstört, wäre es gar nicht zu diesem Privatisierungsdruck gekommen. Schliesslich waren die prominenten IAP-Aktivisten und ihre persönlichen Freunde die ersten, die sich an dieser Entwicklung bereicherten. Aber nicht nur im sozialen Bereich sind aus den Reihen der IAP Dissonanzen zu vernehmen. Die Partei enttäuschte ihre Wähler nicht weniger, als sie die angestammten Positionen in der Sicherheitspolitik ebenso aufgab wie die sozialen Ziele. Diese Wähler, oder zumindest deren Eltern, hatten enge Beziehungen zum pragmatischen Kurs der IAP.
Itzhak Rabin und Shimon Peres läuteten diesen Kurs ein, als sie einwilligten, sich von den Verfassern der Osloer Abkommen in deren Schlingen falscher Träume leiten zu lassen. Alle Katastrophen der Verunsicherung und bezüglich unserer internationalen Position (einschliesslich des zweiten Libanon-Kriegs), die uns seither heimsuchten, waren das Produkt dieses schrecklichen Schrittes. Ehud Barak schreitet entlang des gleichen Pfades weiter: Seine närrische Flucht bei Nacht und Nebel aus Libanon im Jahr 2000 bescherte Israel den Terrorkrieg, der bis heute vor allem im westlichen Negev andauert.

Die IAP muss aktuelle Wege finden, um die Ideologien zu verwirklichen, welche sie in den Anfangszeiten des Staates geführt hatten, doch muss sie stets ihren elementaren Wurzeln treu bleiben. Das aber hat die Partei nicht getan. Indem sie sich von den meisten ihrer Wurzeln loslöste, wird sie nun vom Treibsand sich um sich selbst drehender Programme vorwärtsgetrieben.

Eine historische Partei kann und darf nicht mit Reaktionen auf Meinungsumfragen reagieren, deren Resultate von den beunruhigenden Auswirkungen akuter Ereignisse oder von den Manipulationen entsprechender «Experten» beeinflusst werden. Eine solche Partei muss vielmehr ein breites, solides Fundament des Vertrauens in zentrale Grundsätze haben. Dabei müssen jene im Vordergrund stehen, die trotz der sich verändernden Zeiten im Zusammenhang mit dem Zionismus stehen.

Eine «Agenda» werde Barak retten, hört man immer wieder von IAP-Aktivisten. Effektiv aber lassen seine elementaren Werte und seine Terminologie vermuten, dass ihm nie bewusst geworden ist, dass es für eine Beendigung von Krieg und Terror und zur Wiederherstellung eines Gefühls der Solidarität im Volk und der Hoffnung auf eine bessere Zukunft sowohl für Israels Sicherheit als für den Zustand der Gesellschaft keine Agenda braucht, sondern eine Vision. Wir brauchen Visionäre und keine Heuchler, die sich auf die «Wissenschaft» des öffentlichen Images spezialisiert haben.